Als "ganz normales, verantwortungsvolles Handeln" bezeichnet Hafenlohrs Bürgermeister Thorsten Schwab in einer Stellungnahme sein Vorgehen bei der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten. Er merkt zur Berichterstattung über die jüngste Gemeinderatssitzung an: "Hafenlohr ist als Gemeinde Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft Marktheidenfeld, somit werden Tagesordnungspunkte für den Gemeinderat in der Regel von der Verwaltung vorbereitet. Dies war auch bei der Anschaffung von Luftreinhaltegeräten so. Es wurden Angebote eingeholt, geprüft ob die angebotenen Geräte förderfähig sind und die Angebote gewertet. Dies geschah nicht nur für die Gemeinde Hafenlohr, sondern auch für die weiteren Mitgliedsgemeinden und für die Schulverbände."

Nach der Wertung der Angebote seien ein Sachbericht und ein Beschlussvorschlag erstellt worden, "wie es eben üblich ist". Es sei der normale Weg, die Entscheidung für Anschaffungen über 8000 Euro die nicht in Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters fallen, in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten und beschließen zu lassen.

Warum es als Dringendes Dienstgeschäft geschah

Schwab weiter: "Der wirtschaftlichste Bieter stand fest, jedoch wurde von der Verwaltung bestätigt, dass die Lieferung bis Anfang September nur dann sicher erfolgen kann, wenn der Auftrag gleich erteilt wird. Bei ein bis zwei Wochen Verzögerung bis zur Entscheidung im Gemeinderat, wären womöglich die Geräte nicht rechtzeitig verfügbar gewesen. Deshalb haben wir uns im Schulverband einvernehmlich entschieden, acht Geräte für die Grundschule Hafenlohr zu bestellen, denn dieser ist als Sachaufwandsträger zuständig. Als Bürgermeister habe ich als dringendes Dienstgeschäft ebenso die Bestellung von sieben Geräten für den Kindergarten veranlasst und habe den Gemeinderat sofort per Mail darüber informiert."

Schon im Juni war im Gemeinderat darüber diskutiert worden, erinnert Schwab. Hier seien auch diejenigen, die diese Praxis nun kritisieren, für die Anschaffung von Luftreinhaltegeräten gewesen. "Wäre die Entscheidung im Gemeinderat gefällt worden, hätte der Auftrag ebenso zwingend an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt werden müssen," erläutert der Bürgermeister, " sonst wäre die staatliche Förderung von 50 Prozent nicht möglich und auch Mitbewerber könnten gegen diesen Vergabeverstoß vorgehen." 

Auftrag muss an den wirtschaftlichsten Anbieter gehen

Schwab stellt klar: "Es hätte somit keinen Unterschied gemacht, nur der Liefertermin wäre in Gefahr gewesen. Es kann natürlich auch nicht berücksichtigt werden, dass der Arbeitgeber eines Ratsmitgliedes gerade solche Geräte herstellt. Wenn in der Sitzung und in der Berichterstattung hier angezweifelt wird, dass die Geräte nicht förderfähig sind und somit die Mitarbeiter der Verwaltung ihre Arbeit nicht richtig gemacht hätten, weise ich aufs schärfste zurück!"

Die Auftragserteilung sei somit aus jetziger Sicht richtig gewesen. "Mir als Bürgermeister war wichtig, alles Mögliche für den Gesundheitsschutz unserer Kinder in der Kita zu tun", betont Schwab, der auch informiert, dass die nachträgliche Genehmigung mit 7:5 Stimmen und nicht, wie berichtet,  mit 6:5 erteilt wurde. Und er ergänzt, dass eine Nachfrage der VG an diesem Donnerstag ergeben habe: "Bei heutiger Bestellung würden die Geräte frühestens Mitte bis Ende Oktober geliefert werden können!"