Ein großes Investitionspaket bestimmt auch heuer wieder den Finanzhaushalt der Stadt Rieneck. Insgesamt umfasst der Etat rund 9,4 Millionen Euro. Davon entfallen rund 5,6 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt und knapp 3,8 Millionen Euro auf den Vermögensetat. Dort sind Baumaßnahmen mit 2,6 Millionen Euro enthalten.
"Um das alles für die Kommune verträglich finanzieren zu können, bedarf es natürlich möglichst hoher Fördermittel", betonte Kämmerer Hubert Wiegand bei der Verabschiedung des Etats für 2024 durch den Stadtrat.
Schulden werden kontinuierlich abgebaut
Allein für die Baumaßnahmen sind Subventionen von 2,3 Millionen Euro zur Finanzierung eingeplant. "Die Kommune ist heuer finanziell so gut aufgestellt, dass wir keine Entnahme aus den aktuell knapp 880.000 Euro betragenden Rücklagen, benötigen", erläuterte Wiegand weiter. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt sei ausreichend und somit auch keine Kreditaufnahme erforderlich.
Die Schulden der Stadt werden weiterhin kontinuierlich abgebaut. Heuer sind 122.000 Euro als Tilgungsleistungen vorgesehen. Ende des Jahres habe man dann voraussichtlich nur noch rund 1,23 Millionen Euro Schulden. Der Kämmerer zählte beispielhaft einige der vorgesehenen Projekte auf.
Architektenwettbewerb zur Gestaltung der Stadtmitte
So ist der Aufwand für die Sinngrundtrampolinanlage mit 100.000 Euro angesetzt. Gefördert wird dieser mit 90.000 Euro. Der Ausbau eines Jugendraumes in der Grundschule soll 30.000 Euro kosten. Für Beratungen im Rahmen der Stadtsanierung sind 33.000 Euro vorgesehen, die mit 26.400 Euro gefördert werden.
Der Architektenwettbewerb zur Gestaltung der Stadtmitte schlägt mit 150.000 Euro zu Buche, der Zuschuss beträgt 120.000 Euro. Für das von Staat mit 96.000 Euro unterstützte kommunale Förderprogramm (Wohnungsbauförderung für Bürger) im Altstadtbereich sind 120.000 Euro eingeplant.
Weitere Maßnahmen sind die Gestaltung des Bahnhofsumgriffes mit 120.000 Euro (Zuschuss 90.000 Euro), die zu 100 Prozent geförderte kommunale Wärmeplanung mit 35.000 Euro, die Gestaltung der Freifläche Rotenberg nach Gebäudeabbruch mit 111.400 Euro (Zuschuss 89.300 Euro), die Sanierung eines Gebäudes in der Schulgasse 1 mit 900.000 Euro (Zuschuss 810.000 Euro) sowie vorbereitende Maßnahmen zur Platzgestaltung der Schulgasse mit 50.000 Euro (Zuschuss 40.000 Euro).
1,86 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen
Die Finanzsumme für städtebaulichen Maßnahmen beträgt laut Kämmerer zusammen 1,86 Millionen Euro, die mit 1,49 Millionen Euro bezuschusst werden. Heuer ist auch die erste Hälfte der Summe für den Glasfaserausbau (719.000 Euro) fällig, die mit 697.000 Euro vom Staat finanziert wird.
"Wir sind investiv unterwegs, ohne uns aber finanziell zu verausgaben", kommentierte Bürgermeister Sven Nickel den Etat. Insgesamt würden die kommenden Jahre jedoch schwieriger werden. Eine besondere Herausforderung sei dabei die fristgerechte Umsetzung der vielen geplanten Projekte. Es gebe bei Geschäftspartnern und Behörden vermehrt Engpässe und lange Laufzeiten für Ausführung, Stellungnahmen, Genehmigungen und Rückmeldungen.
Geduld sei auch bei der Auszahlung von zugesagten Zuschüssen gefragt. Hier müsse die Stadt mitunter über einen gewissen Zeitraum zwischenfinanzieren. Deshalb wurde die Höchstsumme für kurzfristige Kassenkredite heuer angehoben, sagte der Kämmerer.
Nöllhaus: Rohbauarbeiten werden im Juni vergeben
Für die Sanierung des sogenannte Nöllhauses (Schulgasse 1) liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn vor. Deshalb beauftragte das Gremium weitere Aufgaben beim Architekturbüro Wiener + Wolff (110.959 Euro), sowie beim Büro Wahler-Hüttner für die Tragwerkplanung (15.878 Euro). "Das Haus ist im Innenbereich soweit zurückgebaut und im Juni könnten wir die Rohbauarbeiten vergeben", sagte der Bürgermeister.
Vertagt wurde die Entscheidung zur Standortermittlung und hydrogeologischen Betreuung für eine alternative Trinkwasserversorgung, da die Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros PeTerra nicht zur Sitzung kamen.
