Geprägt von Pflichtausgaben und mit wenig Handlungsspielraum für Sonderausgaben hat der Markt Remlingen in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt 2016 einstimmig verabschiedet. Das Haushaltsvolumen der Marktgemeinde beträgt rund 6 294 000 Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 2 988 000 Euro und auf den Vermögenshaushalt rund 3 306 000 Euro. Aktuell ist die Gemeinde schuldenfrei.
„Das Jahr 2016 ist geprägt durch Straßenausbau und Sanierung der Wasser- und Abwasserversorgung in der Hans-Gebhardt-Straße und die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung“, sagte Ralf Büttner, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt. Nach seinen Ausführungen konnte der Haushalt 2016 ohne Darlehensaufnahme ausgeglichen werden und über eine Rücklagenentnahme von 547 000 Euro sichergestellt werden.
Allerdings zeichnet sich bereits für das Jahr 2017 ein Kreditbedarf für bereits beschlossenen Projekte ab, für die allerdings erst 2017 oder 2018 Kosten anfallen, erläuterte Büttner. Für Investitionen hat die Gemeinde im Jahr 2016 rund 194 000 Euro erwirtschaftet, im Vorjahr waren es 341 000 Euro. Das läge laut Büttner vor allem an den Ausgabenansätzen bei der Gewerbesteuerumlage, der Kreisumlage und einer niedrigeren Schlüsselzuweisung.
Fremdkapital nur im Notfall
Für Bürgermeister Klaus Elze komme es nur im Notfall in Frage, trotz des niedrigen Zinssatzes, Fremdkapital aufzunehmen. Eine unnötige Verschuldung, gehe immer zu Lasten der nächsten Generation, die dann keinen finanziellen Freiraum mehr hätten, erklärte der Bürgermeister.
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A (300 Prozentpunkte), Grundsteuer B (300 Prozentpunkte) und der Grunderwerbssteuer (320 Prozentpunkte) bleiben unverändert und wurden mit 101 450 Euro angesetzt. Die Gewerbesteuereinnahmen wurden von der Verwaltung mit 229 000 Euro berechnet. Dieser Haushaltsansatz liegt unter den Einnahmen von 2015 (329 205 Euro).
Nach der Berechnung der Jahressollstellung und der Einschätzung von Büttner geht der Gemeinderat von einer Minderung aus. Bei Einkommensteuer sei in den letzten Jahren ein Aufwärtstrend zu verzeichnen, so Büttner, die mit 650 000 Euro veranschlagt wurde.
Erfreulich seien besonders die 154 000 Euro Pachteinnahmen, die im Wesentlichen aus der Pacht für die „Windräder“ resultieren. Eine größere Summe fällt in den nächsten Jahren für die Beschaffung eines neuen Feuerwehrautos für rund 370 000 Euro an. Für die Sanierung des Hochbehälters wurden im Haushaltsplan 2016 rund 818 800 Euro kalkuliert.
