
Die bayerische Staatsregierung hat die sogenannte "Flächensparoffensive" beschlossen. Was darunter zu verstehen ist und welche Auswirkungen dies auf die hiesige Region hat, stellte Oliver Weidlich von der Regierung von Unterfranken auf der Sitzung des Planungsausschusses in Karlstadt am Dienstag vor. "Die Inanspruchnahme an Siedlungs- und Verkehrsflächen soll reduziert werden", sagte er.
Neu ist das Thema nicht. Weidlich erinnerte an einige Initiativen zur Innenentwicklung und zur "Zukunft Altort". "Innen vor außen" ist das Schlagwort. Neu sei aber die Einführung einer Richtgröße für den bayernweiten Flächenverbrauch von fünf Hektar pro Tag bis zum Jahr 2030 im Bayerischen Landesplanungsgesetz. Diese Richtgröße basiert auf dem Ziel der Bundesregierung, bis 2030 den Flächenverbrauch auf bundesweit unter 30 Hektar pro Tag zu reduzieren. Zwischen 2015 und 2017 hatte es in Bayern einen durchschnittlichen Flächenverbrauch von 11,4 Hektar pro Tag gegeben.
"Wir als Region stehen der Flächensparoffensive grundsätzlich positiv gegenüber", sagte Weidlich, aber er meinte auch, dass der Regionale Planungsverband nicht in die Lage kommen dürfe, über regionale oder kommunale Flächenzuweisungen zu entscheiden. Damit sieht er sich im Einklang mit der Staatsregierung. Diese setze auf Dialog mit Kommunen, Kreisen und Regionen, also auf Überzeugung und nicht auf Verbote.
Flächensparmanager gibt Tipps
Wie lassen sich diese Ziele erreichen? Auf Regionalkonferenzen soll regelmäßig über Möglichkeiten zum Flächensparen informiert werden. Es soll Flächensparmanager an den Regierungen zur fachlichen Unterstützung geben. Auch Änderungen im Bauplanugs- und Bauordnungsrecht sind vorgesehen. Damit sollen Gebäudeaufstockungen und Nachverdichtungen erleichtert werden. Statt einer Stellplatzpflicht sollen platzsparende Lösungen wie Tiefgaragen oder Parkhäuser bevorzugt werden.
Weitere Kernpunkte sind laut Weidlich die Entwicklung eines einheitlichen Nachweises, nach dem die Gemeinden künftig den Bedarf an neuen Baugebieten darlegen und die entstehenden Folgekosten darstellen müssen. Zudem soll flächendeckend ein Leerstandsmanagement zur Erfassung leerstehender Gebäude und unbebauter Grundstücke im Innenbereich von Dörfern und Städten eingeführt werden.
Überwiegend auf Skepsis stießen diese Vorschläge bei den Mitgliedern des Planungsausschusses. Iphofens Bürgermeister Josef Mend meinte, dass die Kommunen Flächen für die Verbesserung der Infrastruktur brauchen. Die Flächensparoffensive stehe seiner Ansicht nach gegen die ländliche Entwicklung.