Trotz der gegenwärtigen Corona-Krise will die Stadt Arnstein an ihren städtebaulichen Planungen festhalten. Deshalb galt es in der letzten Sitzung des Stadtrats, den Jahresantrag für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm "Altstadt Arnstein mit Erweiterung" für das Jahr 2021 zu stellen. Insgesamt hat der Antrag einschließlich der Folgejahre ein Volumen von 13,6 Millionen Euro.

Schwerpunkte der Vorhaben sind wie berichtet die Gestaltung der Karlstadter Straße, der Neugasse des "Höflein" und der Grabenstraße nach den umfangreichen Tiefbau- und Fahrbahnarbeiten. 3,5 Millionen Euro sind für die Gestaltung der Marktstraße vorgesehen. Die meisten Maßnahmen sind allerdings erst für 2022 und später angesetzt, sollen aber schon jetzt in das Förderprogramm aufgenommen werden.

Diskussion über "Haus des Unterfränkischen Dialekts"

Bedenken seitens des Stadtrats gab es bei den veranschlagten Kosten für das "Haus des Unterfränkischen Dialekts" in Büchold. "Können wir uns das angesichts des Schuldenstands der Stadt leisten?", fragte die Stadträtin Irene Preis und Erwin Feser Sprach von "hohen Wellen", die das Kostenvolumen von drei Millionen Euro hierfür in der Bevölkerung geschlagen habe. Er schlug vor, den Anteil der Stadt zu deckeln, damit klar sei, was auf die Stadt zukomme.

Bürgermeister Franz-Josef Sauer versicherte, der Förderantrag sei noch keine Finanzierungszusage seitens der Stadt, die bislang nur den Kauf des Grundstücks beschlossen habe. "Wir sind bei den möglichen Fördergeldern auf einem guten Weg", versicherte er und hielt eine Förderquote von rund 80 Prozent für realistisch. Der spätere dauerhafte Betrieb werde durch einen Verein gewährleistet und für Arnstein keine weiteren Belastungen bringen. Bei der Abstimmung votierten fünf Stadtratsmitglieder gegen den Förderantrag.

Ohne Gegenstimme wurde dagegen der Antrag für das Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm II "Soziale Stadt" Binsfeld für 2021 angenommen. Einschließlich der Folgejahre sind hier rund vier Millionen Euro vorgesehen.

Dauerhafte Lösung für Parkplatzbewirtschaftung

Schritt für Schritt kommt die Stadt Arnstein voran mit dem Projekt einer sinnvollen Parkplatzbewirtschaftung. Trotz der schwierigen Parksituation wegen der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Grabenstraße wollte der Stadtrat eine dauerhafte Lösung für die Zeit danach in die Wege leiten.

Derzeit gibt es Parkraum am Bettendorfplatz, am Schweinemarkt und grundsätzlich in der Grabenstraße. Als zentraler Parkplatz steht der Cancale-Platz zur Verfügung. Problematisch aber ist dort die Verquickung von Langzeitparkern, sogar Dauerparkern und Kurzzeitbesuchern für Einkäufe oder Arztbesuche. Schon in der Sitzung im frühen Herbst hatte sich der Stadtrat darauf geeinigt, die Kurzzeitplätze mittels Beschränkung durch die Parkscheibe kostenfrei auf zwei Stunden zu begrenzen und den Cancale-Platz als Dauerplatz auszuweisen. Dieser aber soll bewirtschaftet, also gebührenpflichtig sein, nicht zuletzt um dort den Wildwuchs an Anhängern und Wohnmobilen einzudämmen.

Zweckverband zur Überwachung des Parkraums

So beschloss der Stadtrat, im ersten Quartal des nächsten Jahres dem Kommunalzweckverband Verkehrsraumüberwachung Südostbayern (KVÜ) beizutreten, dem auch schon benachbarte Gemeinden wie Werneck angehören. Die Anstellung eines städtischen Mitarbeiters oder die vertragliche Bindung an ein privatwirtschaftliches Unternehmen schied aus Kostengründen aus.

Keine Einigung gab es allerdings um die Parkgebühren auf dem Cancale-Platz. Nach Vorschlag der Verwaltung sollte ein Zwei-Stunden-Ticket einen Euro, das Tagesticket drei Euro und ein Monatsticket 15 Euro kosten.

Stefan Dorn äußerte die Sorge, dass Kosten fürs Parken potenzielle Kunden vom Einkauf in Arnstein abhalten könnten. "Wer bezahlt schon auf dem Cancale-Platz, wenn's da etwas kostet? Wir verlagern dann die Parksituation auf die Innenstadt", sagte er. Auch Johannes Keidel sah eine abschreckende Wirkung. Andere aber sahen keine Möglichkeit, ohne Parkscheine, die gewünschten Zeitbeschränkungen durchsetzen und überwachen zu können.

Auch weitere Fragen blieben offen: wie gehen wir mit Anwohnern, den Angestellten der Betriebe um, welche Regel gilt, wenn in der Stadthalle eine Blutspendeaktion ist, wie parken Besucher des Sportheims und der Sportanlagen? Letztendlich wurde die Angelegenheit auf Wiedervorlage durch die Verwaltung vertagt.