In den vergangenen Sitzungen des Marktgemeinderates Obersinn war die Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren ein großes Thema. Zur Kostendeckung der beiden Einrichtungen wäre eine Erhöhung der Wassergebühren von 3,26 Euro pro Kubikmeter auf 5,15 Euro pro Kubikmeter sowie der Abwassergebühren von 5,51 auf 8,88 Euro pro Kubikmeter dringend notwendig. Hierzu konnte sich das Gremium jedoch in beiden Sitzungen nicht überwinden.
Vergangene Sitzung entschied man sich daher, das Ergebnis des Rechnungsjahres 2024 abzuwarten und dann über eine neue Kalkulation mit den neueren Ergebnissen zu diskutieren. Die Ratsmitglieder versprechen sich hier eine bessere Kostensituation, als mit den aktuellen Grundlagen.
Kämmerer Bechold hingegen jedoch mahnt, dass man durch das Abwarten den Verlustvortrag eines weiteren Jahres im künftigen Kalkulationszeitraum ausgleichen muss, was eine noch höhere notwendige Gebühr verursacht. Von merklichen Minderkosten gegenüber 2023 geht er nicht aus. Trotz der vorläufigen Beibehaltung der bereits bestehenden Gebühren, muss das Gremium die Beitrags- und Gebührensatzungen der beiden Einrichtungen, wenn auch mit gleichbleibenden Gebührensätzen, neu erlassen.
Effekt nicht verstanden
Grund hierfür ist der Neuerlass der Stammsatzungen in der vorletzten Sitzung zur Anpassung an die aktuellen Mustersatzungen. Hierdurch verloren die bestehenden Beitrags- und Gebührensatzungen ihre Gültigkeit, da diese jeweils auf die Stammsatzungen bezogen sind. Die Entscheidung zum Erlass der neuen Beitrags- und Gebührensatzungen mit unveränderten Kostensätzen fiel dem Marktgemeinderat jedoch leicht und wurde daher einstimmig befürwortet.
Unabhängig davon hatte das alleinige Erscheinen der beiden Punkte auf der Tagesordnung in der Sitzungsbekanntmachung bereits wieder zahlreiche Zuhörer in die Sitzung gelockt. Sie hatten sich vorbereitet und dem Gremium verschiedene Vorschläge für mögliche Kosteneinsparungen mitgeteilt. Der Effekt, dass durch das Sparen von Trinkwasser dessen Kosten steigen, ist für viele Bürger nicht nachvollziehbar.
Die Vorsitzende Lioba Zieres verweist darauf, dass man sich hiermit im nächsten erneut auseinandersetzen würde. Außerdem möchte sie hierzu ebenfalls in der Bürgerversammlung am 10. Januar informieren.
Bewerbung beim Regionalbudget
Neben der Gebührenthematik ging es im öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzung lediglich noch um verschiedene Informationen von Bürgermeisterin Lioba Zieres. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Gemeinde sich in diesem Jahr auch wieder mit einer Maßnahme am Regionalbudget bewerben möchte. Es ist geplant, einen Warenautomaten für den Dorfladen zu beschaffen, um auch außerhalb der Öffnungszeiten Lebensmittel anbieten zu können.
Aus der Sinngrundallianz teilt die Vorsitzende mit, dass eine Förderung von privaten Wasserzisternen in allen Mitgliedsgemeinden geplant ist. Hierüber muss in der nächsten Sitzung abgestimmt werden.
Zu guter Letzt wird das Gremium informiert, dass die geplanten Rückhaltebecken mit einer Priorisierung versehen werden müssen, da nicht alle vorgesehenen Maßnahmen mit den verfügbaren Mitteln gleichzeitig abgearbeitet werden können. Betroffene Gebiete wären Löwersberg, Brunnberg, Dittenbrunner Höhe, Hartberg und Leutersbach. Außerdem muss am Anwesen "Steets" der Regenwasserablauf besser koordiniert werden.
