Während auf dem Marktplatz in Marktheidenfeld die Adventszeit auf dem Weihnachtsmarkt eingeläutet wurde, ging es in der Stadtratssitzung nicht immer besinnlich zu – zumindest beim Beschluss des Haushalts für 2018.
Kämmerer Karl-Heinz Pilsl hat in der Sitzung zwei Listen vorgestellt mit Aufträgen und Anträgen, die aus den Haushaltsreden der Fraktionen in der vergangenen Sitzung von der Verwaltung entnommen wurden. Diese Posten sollten nach Wunsch der Fraktionen noch in den Haushalt für 2018 übernommen werden.
Doch was ist ein Auftrag und was ist ein Antrag, und wie sollen die jeweils von der Verwaltung behandelt werden? Hierüber wurde gleich zu Beginn ausgiebig diskutiert. Der grobe Konsens war dann, dass Aufträge grundsätzliche Vorprüfungen der Verwaltung zu einer Idee sind, aus der keine Kosten entstehen sollen. Anträge sind weiter vorbereitet, konkreter und näher an einer Entscheidung. Und dass es selbstverständlich sei, dass die Verwaltung sowohl die Liste der Aufträge als auch die Anträge abarbeitet, stellte Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder noch klar.
Abgestimmt wurde noch über die Anträge – nach dem Wunsch der Stadträte, in Zukunft doch den Haushaltsbeschluss in einer eigenen Sitzung durchzuführen und nicht als einen Tagesordnungspunkt in einer ohnehin schon langen Sitzung.
Hauptthema der Anträge war die Verkehrsentwicklung. Einmal von den Freien Wählern, das Konzept für die Entwicklung der Verkehrssituation mit dem der Stadtentwicklung zu koppeln und dafür dann statt 50 000 Euro die doppelte Summe in den Haushalt zu stellen. „Das muss im Ganzen gesehen und gemeinsam entwickelt werden“, sagte Fraktionssprecherin Andrea Hamberger.
Der Antrag der CSU sah ein kleines dynamisches Parkleitsystem und die Installation von Elektropollern in der Mitteltorstraße und am Marktplatz vor. Die Stadträte einigten sich darauf, das Parkleitsystem aus dem Antrag herauszunehmen und in das Verkehrskonzept zu übernehmen. Doch auf die versenkbaren Poller wollte die CSU-Fraktion nicht warten, bis das Konzept fertig ist. „Das brauchen wir möglichst bald als Sofortmaßnahme und kann in jedes weitere Konzept integriert werden“, sagte Sprecher Christian Menig. Nach mehreren Redebeiträgen stimmten die Stadträte den beiden Anträgen einstimmig zu.
Relativ schnell beschlossen wurden viele weitere Anträge. Das Bürgerhaus in Michelrieth war ohnehin für die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr vorgesehen – nun herrscht auch Sicherheit, dass das gemeinsame Projekt mit der evangelischen Landeskirche gescheitert ist. Auch die Sofortmaßnahmen für direkten Klimaschutz wie die Optimierung der LED-Beleuchtungen sollen umgesetzt werden. 15 000 Euro für Ruhebereiche und „Sichtfenster“ am Mainkai wurden ebenso beschlossen wie den Sockel am Franck-Haus schon 2019 statt wie geplant 2021 zu errichten.
Keine Mehrheit bekam der Antrag der CSU, bei Bauvorhaben über eine Million Euro die Leistungsphasen 1 und 2 immer an zwei Architekten zu vergeben. Reinhold Braun (Freie Wähler) sagte, dass in diesen Phasen ohnehin nur sehr unkonkrete Zahlen von den Architekten kämen, das dann von zwei Architekten wäre „doppelt gemoppelt“. Auch Schmidt-Neder hielt nichts von der Idee, es sei so schon schwierig, Architekten zu finden. Martin Harth (SPD) war auch eher dagegen, immer zwei Architekten einzubeziehen, warf aber ein, dass man das bei einzelnen Projekten in Erwägung ziehen könnte.
Die CSU beantragte, die Kosten für die Gestaltung der beiden städtischen Kreisverkehre auf 100 000 Euro zu deckeln. Auch Mitglieder anderer Fraktionen waren dieser Meinung. „Die Kreisel bedürfen der Aufwertung, aber nicht für diese Summe“, sagte Andrea Hamberger. Martin Harth zeigte sich verwundert: Erst wurde festgestellt, dass die Kreisel ungepflegt seien, dann ließ man ein neues Konzept erstellen, und nun kippe man das wieder.
Nach einer Beratungspause wurde der neue Vorschlag, nur die Neugestaltung des Nordkreisels für 50 000 Euro in den Haushalt aufzunehmen, mit drei Gegenstimmen angenommen. Der Kreisel an der Karbacher Straße soll erst angegangen werden, wenn das neue Feuerwehrhaus dort fertiggestellt ist.
