Gegen Ende seiner ersten Haushaltsrede als Bürgermeister ließ Thomas Stamm einen Satz fallen, der rückblickend die ganze Rede erklärte. Er sagte: "Im Mai sind wir mit Ideen angetreten: Wir wollten die Welt verändern und dann hat die Welt uns verändert." Stamm, der seine Rolle im Stadtrat selbst eher als Moderator interpretiert, legte mit dieser Rede schon einmal deutlich die Richtung der Diskussion fest, die nach dem Donnerstag ausbrechen wird. Denn dann präsentieren die fünf Fraktionen ihre Ideen und Wünsche für das Jahr 2021. Stamm forderte jedoch eine Weichenstellung. Finanziell schwächere Jahre würden kommen. Noch lasse die gute Einnahmesituation der Stadt Spielraum. "Lassen Sie uns vorsichtig und umsichtig mit den städtischen Finanzen umgehen."
"Vorsichtig" und "umsichtig". Unter diese zwei Schlagworte stellte Stamm seine gesamte Rede. Vorsichtig sein: bei kostspieligen und schwierig kalkulierbaren Projekten, mit nicht zwingenden Investitionen, bei der Analyse der Einnahmesituation. Umsichtig sein: mit noch fertigzustellenden Projekten, mit den Ausgaben im Haushalt. Gebühren, Kosten und freiwillige Leistungen sollen ebenfalls auf den Prüfstand. "Ich möchte mit maßvollen Erhöhungen agieren", sagte Stamm, der konkret nur die Kita-Gebühren zur Diskussion stellte.
In den kommenden Jahren steht viel Unvermeidbares an
Warum diese Mahnungen? Marktheidenfeld kam ja bisher finanziell gut durch die Pandemie. Bei der Einkommens- und der Gewerbesteuer sei kein gravierender Einbruch zu verzeichnen gewesen, sagte Stamm. "Dass wir keine industrielle Monokultur haben, ist ein Segen für uns und die Bürger", sagte Stamm. Im Mai 2020 habe es sogar eine Nachzahlung von 33 Millionen Euro gegeben (von der am Ende 13 Millionen Euro bei der Stadt bleiben). Mit einem Volumen von 82 Millionen Euro ist der Haushalt 2021 ein Rekordhaushalt.
Die Antwort gab Stamm selbst: Im Moment investiert die Stadt enorm viel Geld, vor allem aus ihren Rücklagen. Die würden im Jahr 2023 rechnerisch jedoch aufgebraucht sein. Aber viele Millionenprojekte, die in den kommenden Jahren anstehen, sind dann noch nicht abgeschlossen. 2021 wären da die Feuerwache, die Zufahrt zum Gewerbegebiet Söllershöhe, der Ausbau der Michelriether Straße und der Straßen- und Kanalbau in der Kernstadt. In den Jahren darauf kommen laut Stamm viele "Pflichtaufgaben": Tiefbaumaßnahmen, Schäden in den teilweise "maroden" Wasserleitungssystemen, Teilsanierung der Mittelschule, Sanierung oder Erneuerung der Kitas, "erhebliche Baumaßnahmen" beim Kolping- und Lohgrabenkindergarten. Stamm mahnte auch noch, trotz der guten wirtschaftlichen Zahlen nicht die von Corona gebeutelten Händler und Dienstleister zu vergessen.
Die große Unbekannte, die über der Rede schwebte, war das Wonnemar. Wegen der Unsicherheiten war die Haushaltsdebatte auf Ende Januar verschoben worden. Allerdings gebe es weiterhin viele Fragen, sagte Stamm. Wie reagiert die InterSPA-Gruppe? Kann das Erbbaurecht zurückgeführt werden? Wer soll das Wonnemar am Ende betreiben? Stamm konnte dazu nur so viel sagen: "Wir spüren, dass die Marktheidenfelder ihr Bad zurückhaben wollen."
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Was will Thomas Stamm für 2021?
Stamm sprach in seiner Rede viele wichtige Punkte an. Er blieb jedoch sehr im Allgemeinen: bezahlbaren Wohnraum wolle er "dringend zur Verfügung zu stellen", die Mainufergestaltung wolle er "weiterentwickeln", bei Bauprojekten wolle er "die Folgekosten genau betrachten".
Konkret wurde er bei nur bei zwei seiner Vorhaben. Es sei dringend und zwingend, erhebliche Baumaßnahmen bei Kolping- und Lohgrabenkindergarten anzustoßen. Nach dem Abriss der Pavillons, der alten Stadtbücherei und des Hausmeisterhauses auf dem Gelände der Grundschule, sagte Stamm, "ist es für mich denkbar, dort einen neuen Kindergarten zu bauen". Das verhindere zum einen Interimslösungen und ermögliche andererseits die zwingend notwendige Erweiterung der Kitaplätze.
Auch bei der der eigenen Verwaltung will er ansetzen, Arbeitsprozesse überprüfen, den Bürgerservice verbessern und die Digitalisierung vorantreiben. Für die Umsetzung soll eine Stabsstelle in der Geschäftsleitung geschaffen werden. Sie soll das Hauptamt entlasten und bei Rückführung des Wonnemar in städtische Hand die Geschäftsführung des Bades übernehmen.
Alles in allem: Thomas Stamm blickte mit seiner Rede in eine Zukunft, die er für finanziell schwieriger hält. 2021 scheint ein Übergangsjahr zu sein. "Für den nächsten Haushalt, den wir in acht bis neun Monaten bereits aufstellen wollen, gilt es jetzt Grundlagen zu schaffen, um den Verbrauch der städtischen Finanzen einzudämmen und die langfristige Finanzplanung zu verändern." Wie sehr die Fraktionen da mit ihm gehen, wird bald bei deren Reden zu beobachten sein.
