Eine kurze Angelegenheit war der öffentliche Teil der letzten Kreistagssitzung in der Lohrer Stadthalle. Künftig wird das Gremium wieder im Landratsamt in Karlstadt tagen. Alle Tagesordnungspunkte waren von Fachausschüssen vorberaten und wurden zügig und einstimmig beschlossen.
Um die Zukunft der Abfallentsorgung geht es bei der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Schweinfurt zur Nutzung der Deponie Rothmühle. Hintergrund sind die geringe Restkapazität der Kreismülldeponie in Karlstadt und stockende Grundstücksverhandlungen zu ihrem Ausbau. Am Jahresbeginn 2024 betrug die Restkapazität noch rund 20.000 Kubikmeter, die über die Oberfläche verteilt sind, was zu geringen möglichen Schütthöhen führt. Der Landkreis Schweinfurt ist grundsätzlich an solchen Zweckvereinbarungen interessiert, hatte sie aber zum Jahresende 2022 mehreren Kommunen aufgekündigt, weil die Genehmigung für Erweiterungsabschnitte der Deponie Rothmühle sehr lange dauerte. Seit 30. August 2024 liegt ihm der Planfeststellungsbeschluss (entspricht einer Baugenehmigung) für die Erweiterung seiner Deponie vor. Die Mindestlaufzeit der Zweckvereinbarung beträgt zehn Jahre ab dem 1. Januar 2025, der Landkreis Schweinfurt hat aber Sonderkündigungsmöglichkeiten, etwa wenn die Restkapazität der Deponie auf unter 40.000 Kubikmeter fällt.
LED-Wand statt Beamer im Sitzungssaal
Mit einer Satzungsänderung des Eigenbetriebs Klinikum Main-Spessart soll die Gemeinnützigkeit der verbunden Gesundheit Main-Spessart GmbH erreicht werden. Obwohl schon vor über einem Jahr vorberaten, wird die geänderte Organisationsstruktur durch Aufgabe des Krankenhausstandortes Marktheidenfeld zum 31. Dezember 2021 in der jetzigen Satzungsänderung nicht vollzogen. Die Regierung von Unterfranken rät davon ab, da dadurch etwaige Rückzahlungen von Zuschüssen direkt über den Kreishaushalt finanziert werden müssten und nicht vom Eigenbetrieb selbst. Die Satzungsänderung besteht im Wesentlichen aus der Aufnahme der Betriebsstätte Lohr zur Geriatrischen Rehabilitation sowie dem Wegfall der Betriebsstätte Marktheidenfeld zu diesem Zweck. Zudem wurde die Satzung gendergerecht überarbeitet.
Die Frage des Tages stellte nach den Beschlüssen Kreisrätin Brigitte Riedmann, ob es die letzte Sitzung des Kreistages in diesen "heiligen Hallen" sei. Das wurde von Landrätin Sabine Sitter bejaht. Sie habe am Morgen vor der Sitzung Handwerker vor dem großen Sitzungssaal angetroffen, die mit Aufräumarbeiten beschäftigt waren. Der Saal wurde in den letzten Monaten technisch für hybride Sitzungen aufgerüstet, die seit der Corona-Pandemie rechtlich erlaubt sind. Unter anderem wird künftig eine LED-Wand die Leinwand samt Beamer ablösen.
