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Himmelstadt
Kommunale Verkehrsüberwachung in Himmelstadt verfehlte ihren Sinn und wird eingestellt
Knöllchen an der Scheibe (Symbolbild).
Foto: Christin Klose/dpa | Knöllchen an der Scheibe (Symbolbild).
Jürgen Kamm
 |  aktualisiert: 08.02.2024 13:34 Uhr

Am 29. Februar 2024 endet in Himmelstadt die Überwachung des ruhenden Verkehrs durch die Firma Radarwacht. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den vor zwei Jahren geschlossenen Vertrag nicht zu verlängern. In der Diskussion führten Räte an, dass es trotz vieler Strafzettel an den Brennpunkten wenig Besserung gäbe. Christian Scheb erinnerte, dass es auch um freie Durchfahrten für die Feuerwehr und sichere Schulwege ging. Er habe den Eindruck, dass nur zu bestimmten Zeiten kontrolliert wurde, und vor allem dort, wo sich schnell Tickets ausstellen lassen.

Nicht nur Andreas Scheb fand, das Ganze habe seinen Sinn verfehlt. Bürgermeister Herbert Hemmelmann sagte, aus seiner Sicht habe sich die Überwachung seit einem Personalwechsel Anfang des Jahres verschlechtert. Brenzlige Fälle mit Zweifeln an der Rechtssicherheit würden nicht mehr angepackt. In der Diskussion wurden auch Strafzettel angeführt, weil Autoreifen ganz oder teilweise auf einem Gehweg standen. Auch wüssten viele Anwohner inzwischen wohl genau, wann kontrolliert wird und parkten in der übrigen Zeit wie immer.

Den Räte geht es nicht ums Geld

War im erster Jahr der Verkehrsüberwachung ein leichter finanzieller Gewinn zu verzeichnen, werden die Kosten inzwischen nicht mehr gedeckt. Zur Jahresmitte war ein Defizit von rund 1150 Euro aufgelaufen. Die Gemeinderäte bemerkten praktisch geschlossen, dass es ihnen nicht ums Geld gehe. Michael Radke kritisierte sogar, dass dieser Aspekt in der Sitzungsvorlage genannt wurde, vermittle einen falschen Eindruck.

 
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