Wie lässt sich die "Vermüllung von Karlstadt" in den Griff bekommen? Das Engagement des Bürgers Wolfgang Brust offenbart ein Dilemma: Wenn Vertreter der Stadtverwaltung jemanden ertappen, der eine Zigarettenschachtel wegwirft, so haben sie nicht dieselbe Handhabe wie bei einem Falschparker.
"Dafür müsste Karlstadt eine Sicherheitssatzung haben", sagen Kai-Uwe Brune vom Ordnungsamt und Pressesprecherin Kornelia Winkler. Darin wäre definiert, wie mit Menschen umzugehen ist, die an die Stadtmauer urinieren oder Müll auf die Straße werfen. So aber sei eigentlich das Landratsamt zuständig, wenn es um Probleme der Abfallentsorgung geht.
"Wir sprechen die Leute natürlich an", sagt Brune. Er könne "Müllsünder" auch um die Bekanntgabe des Namens bitten und dann Anzeige bei der Polizei oder dem Landratsamt erstatten. Er kann aber nicht die Personalien feststellen und die Betreffenden selbst zur Rechenschaft ziehen, wie das etwa bei Falschparkern möglich ist. Erst recht schwierig wird es, wenn der Müll aus einem fahrenden Auto heraus entsorgt wird.
Erster Vorstoß über die Siedervereinigung
Brust ist "die zunehmende Vermüllung der Stadt Karlstadt und ihrer unmittelbaren Umgebung mit Flaschen, Getränkedosen, Plastik und sonstigen Einweggebinden" schon länger ein Dorn im Auge. Daher hatten er und seine Frau in der Hauptversammlung der Siedlervereinigung Karlstadt im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt: Der Verein solle die zuständigen Behörden auffordern, gegen den Müll "mit geeigneten informatorischen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen vorzugehen". Dieser Antrag wurde angenommen. Es gab nur zwei Gegenstimmen.
Kürzlich bat Brust mit einem Brief an den Bürgermeister, die Stadträte und die Abteilung für öffentliche Ordnung im Rathaus um Auskunft, was denn nun gegen die Vermüllung getan werde. Sein Anliegen werde auch vom Bund Naturschutz Karlstadt unterstützt, wo er Mitglied ist.
Er konkretisiert: "Besondere Schwerpunkte sind die Umgebung der großen Lebensmittel-Discounter, Supermärkte, die Böschungen der beiden Überführungen und die von Berufsschülern frequentierten Wege." Nicht weniger stark betroffen seien jedoch die Wege, Sitzbänke, Tische und die Parkplätze am Main, wo Verpackungen von Fertiggerichten, Büchsen, Getränkebecher, Zigarettenschachteln, Plastikbeutel und Flaschen entsorgt werden.
Bis zu 1000 Euro Geldbuße
Die Stadtverwaltung teilt mit: "Die Stadt Karlstadt hat in den letzten Jahren kontinuierlich die Bereitstellung von Abfalleimern ausgebaut. Der Bauhof leert diese regelmäßig und reinigt zudem verstärkt öffentliche Bereiche, vor allem nach den Wochenenden." Wie Kornelia Winkler weiter berichtet, leeren Mitarbeiter des Bauhofs sogar jeden Montag Mülleimer am Aussichtstempel im Tannenwald und nehmen die Flaschen mit, die Ausflügler dort stehen lassen.
Im Antwortschreiben an Brust stellt die Stadtverwaltung fest, die Vermüllung von öffentlichen Straßen und Wegen sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 500 Euro bei Fahrlässigkeit oder 1000 Euro bei vorsätzlichem Handeln geahndet werden kann. "Allerdings ist die Beweisführung gegen den Verursacher in der Praxis meist nicht oder nur sehr schwer umsetzbar."
Und die Stadt hofft auf die Zivilcourage von Bürgern: "Was nach unserer Meinung am stärksten wirken würde, wäre eine funktionierende soziale Kontrolle." Personen, die Leute beobachten, die Abfall wie Verpackungen, eine Kippe oder Kaugummi einfach so entsorgen, müssten diese direkt auf ihr Handeln und die damit verbundenen Auswirkungen ansprechen.
Brust stellt diese Antwort nicht zufrieden: In erster Linie sei dies Aufgabe der Behörden. Die Bürger könnten selbstverständlich in einem angemessenen Rahmen mitwirken. "Es kann aber nicht sein, dass man den Bürgern den schwarzen Peter zuschiebt." Denn man lese immer wieder, dass Menschen angegriffen werden, als sie Zivilcourage zeigten.
