zurück
Retzbach
Innenausschuss: Warum Alexander Hoffmann den AfD-Kandidaten abgelehnt hat
Ein AfD-Vorsitzender im Innenausschuss des Bundestags, wo über Geheimdienste und Extremismus beraten wird, gehe nicht, findet der Retzbacher.
CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann.
Foto: Anand Anders | CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann.
Björn Kohlhepp
 |  aktualisiert: 15.07.2024 09:58 Uhr

Im Innenausschuss des Bundestags ist der von der AfD-Fraktion nominierte Martin Hess mit 6 zu 40 Stimmen abgelehnt worden. Eine der Nein-Stimmen bekam er vom Retzbacher Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann (CSU), der neues Mitglied des Ausschusses ist. Die AfD, die in der ersten Vergaberunde den Vorsitz im Innenausschuss ergattern konnte, sei nun mal eine politische Gruppierung, die teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet und in Gänze als Verdachtsfall geführt wird, begründet Hoffmann seine Ablehnung gegenüber der Redaktion. Im Innenausschuss gehe es um Themen, die der Geheimhaltung unterliegen, dort wird auch über Geheimdienste und Extremismus beraten. "Deswegen geht das überhaupt nicht."

"Es geht gar nicht so sehr gegen Martin Hess als Person", sagt Hoffmann. "Für mich gelten dieselben Argumente für die Linken." Eigentlich habe er gedacht, dass nach der Wahl des Vorsitzenden die Wahl des Stellvertreters anstehe, aber die SPD habe zu seiner Überraschung von ihrem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch gemacht. Mit der Konsequenz ist er nicht zufrieden: Der Ausschuss wird nun nämlich kommissarisch von der Linken-Abgeordneten Petra Pau als dienstältestem Ausschuss-Mitglied geführt wird.

Im Rechtsausschuss hatte Hoffmann für den AfD-Kandidaten gestimmt

Der Innenausschuss sei ein Sonderfall. Grundsätzlich aber sollte die AfD, solange sie im Parlament vertreten ist, bei solchen Ausschüssen nicht übergangen werden. So habe er in der vergangenen Legislaturperiode als Mitglied des Rechtsausschusses auch für den AfD-Kandidaten Stephan Brandner als Vorsitzenden gestimmt. Brandner war jedoch nach Äußerungen auf Twitter nach dem Terroranschlag in Halle und zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg, die große Empörung ausgelöst hatten, abberufen worden – mit Hoffmanns Stimme.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Retzbach
Björn Kohlhepp
AfD-Vorsitzende
Alexander Hoffmann
Alternative für Deutschland
Bundestagsabgeordnete
CSU
Deutscher Bundestag
Geheimdienste und Nachrichtendienste
Petra Pau
Rechtsausschüsse
SPD
Twitter
Udo Lindenberg
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top