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Arnstein
Informationen aus dem Arnsteiner Stadtrat
Günter Roth
 |  aktualisiert: 25.10.2020 02:18 Uhr

Als Behindertenbeauftragten der Stadt Arnstein bestellte der Stadtrat das Ratsmitglied Frank Julke, sein Stellvertreter ist Rolf Janiak. Die beiden sind Ansprechpartner für soziale und sozialrechtliche Fragen, zur Barrierefreiheit und Mobilität. Außerdem sind sie Schnittstelle zu Bürgermeistern und Behindertenbeauftragten anderer Gemeinden. Sie wirken bei der Umsetzung der entsprechenden Rechtsnormen und in Gremien mit.

Die Stadt Arnstein erhebt keinen Einspruch gegen den Antrag der Mainova Windpark Kaisten auf die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in der Gemarkung Kaisten/Wasserlosen. Fünf Stadtratsmitglieder stimmten dagegen.

Durch die Eröffnung des neuen Rewe-Marktes gibt es eine neue Zufahrt zur Bayernstraße, die aber laut Verkehrsschild nur das Rechtsabbiegen erlaubt. Diese Regelung erachtet der Stadtrat als unnötig und fordert die Möglichkeit zum beidseitigen Abbiegen. Gleichzeitig soll die Einbahnregelung für die Bayernstraße bis zur Neugasse aufgehoben und Begegnungsverkehr erlaubt werden. Für die Schlesierstraße gilt aber weiterhin die Einbahnstraße in Richtung Osten. Stadtrat Franz Eder regte für die Karlstadter Straße im Bereich Bettendorfplatz bis zum Schweinemarkt ein Tempolimit von 30 Stundenkilometer an, weil dort viele Menschen auch zu Fuß unterwegs seien.

Stadtrat Notker Wolf stellte die Pläne von Bücholder Bürgern zur Gestaltung von Urnengräbern auf dem dortigen Friedhof vor. In zwei Kreisen sollen an den Außenlinien die Urnen eingelassen werden, in der Mitte gibt es dann zwei Sitzbänke und Bäume. Die Arbeiten werden von Bücholdern in Eigenleistung erbracht, die Kosten belaufen sich auf rund 1800 Euro. Arbeitsbeginn ist noch in diesem Jahr.

Bürgermeister Sauer informierte, dass im Altbessinger Neubaugebiet "An den Kappesgärten" Risse in den Kanalrohren festgestellt und diese deshalb von der Bauaufsicht nicht abgenommen werden. Der gegenwärtige Baustopp in der Grabenstraße ist einer Gasleitung bei der Gärtnerei Schäflein geschuldet. Die Leitung muss zuvor verlegt werden. Probleme gibt es auch mit den Kabeln der Telekom, die entgegen der offiziellen Pläne da liegen, wo die Wasserleitung verlegt werden soll.

Aufgrund der Corona-Situation hat das Landratsamt Gedenkveranstaltungen zum Totensonntag untersagt. Seitens der Stadt wird daher keine feierliche Kranzniederlegung erfolgen. Allerheiligen-Veranstaltungen werden nach den Vorgaben für Gottesdienste ohne offizielle Mitwirkung der Stadt durchgeführt.

 
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