Großes Interesse und kleine Pannen hat es in der ersten Online-Bürgerinformation der Stadt Arnstein zur Situation von Wasser und Abwasser gegeben. Über 100 Bürger hatten sich vorab zur Teilnahme angemeldet und 93 waren zeitweise mit dabei. Infolge einer zehnminütigen Tonstörung haben allerdings knapp 20 Teilnehmer abgebrochen. Während des Vortrags von Simon Kohl vom Veitshöcheimer Büro Dr. Schulte Röder gab es die Möglichkeit, per akustischer Rückfrage oder durch den Chat Fragen zu stellen
Die gesetzliche Grundforderung sei eindeutig, sagte Kohl: Die Stadt Arnstein habe die Pflicht ihre Verbrauchsgebühren aufwands- und kostenbezogen zu kalkulieren. Die Berechnungsgrundlage der gegenwärtigen Kalkulation beziehe sich auf die zurückliegenden vier Jahre und gelten für die nächsten vier Jahre. Das rechtliche Kostendeckungsprinzip erfordert eine Kalkulation, welche die Aufwendungen, aber auch die Abschreibung und die Verzinsung berücksichtigt.
Preise für Wasser und Abwasser verdoppelt
Bei den künftigen Gebühren für Wasser und Abwasser mussten wohl die meisten der fast 100 Onlinebesucher kräftig schlucken. Zwei Euro und 70 Cent für das das Abwasser und zweieinhalb für das Trinkwasser – das ist teilweise doppelt so viel wie bisher. Diese Steigerungen begründete der Referent, dass hier in der Vergangenheit wesentlich mehr ausgegeben als eingenommen wurde. im Bereich Wasser gab es so eine Unterdeckung von 800 000 Euro. Diese Defizite würden allerdings nicht in die neue Berechnung übertragen, es erfolge ein "Start bei Null". Wegen der Umstellung wurde auch der diesjährige Abrechnungszeitraum auf 15 Monate ausgeweitet. Die Abrechnung erfolgt zum 31. Januar und dann im Jahresrhythmus zum selben Termin.
Im regen Diskussionsverlauf über das Mikrofon oder den Chat standen Fragen nach dem Vorgehen und nach der Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Da waren die Probleme mit den Abwasserleitungen in der Altstadt mit den überhandnehmenden Wasserrohrbrüchen. Werden die so entstehenden Wasserverluste in der Kalkulation berücksichtigt? Wird der Neubau der Kläranlage in Neubessingen mit einbezogen? Wird berücksichtigt, wer schon früher Beiträge bezahlt hat? Werden die Preise künftig noch weiter steigen?
Der Referent Kohl stellte einmal mehr klar, dass durch die neue Satzung ausschließlich die einheitlichen Gebühren für Wasser und Abwasser im gesamten Stadtbereich einheitlich festgelegt würden. Beiträge für Neubauten, Ausbauten und Verbesserungen seien nicht der Gegenstand. Die Verwaltung werde sich aber bemühen, die ausstehenden Beiträge so weit wie möglich einzufordern. Die Preisentwicklung hänge natürlich auch von jetzt nicht absehbaren Parametern ab.
Gemischte Meinungen bei den Zuhörern
Im Vergleich mit anderen Kommunen liege Arnstein im guten Mittelfeld – etwa auf dem Level von Karlstadt, sagten Kohl und Bürgermeister Franz-Josef Sauer. Die Aufnahme von Geschoss- und Grundstücksflächen sei für die Ermittlung eines gerechten Teilers für alle Kosten nötig gewesen. Eventuelle Überschüsse aus der jetzigen Kalkulation würden ab 26 gutgeschrieben.
"Man hat das Gefühl, dass wir heute für die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte zahlen müssen", klagte ein Chat-Teilnehmer. "Das hilft alles nichts wir, müssen jetzt mit dem arbeiten, was wir vorfinden", so die Antwort. Eine Besucherin meinte daraufhin versöhnlich: "Wir haben aber auch viele Jahre von niedrigen Preisen profitiert!".
Als Resümee betonte Bürgermeister Sauer "Hundertprozentige Gerechtigkeit wird es nie geben. Wir wollten heute die Bürger mitnehmen und informieren. Wichtig ist, wir haben jetzt eine gültige Satzung". Die neuen Grundgebühren werden auf der Homepage vorgestellt. Er bedankte sich für die gute Diskussionsdisziplin und meinte, es sei auch gut, wenn man einmal einfach seinem Unmut Luft machen könne.
