Die Frage nach dem Kreissitz in Main-Spessart war vor über 50 Jahren ein hoch emotionales Thema im Landkreis. Letztendlich setzte sich Karlstadt gegen Lohr durch. Doch zumindest die Kreistagssitzungen finden seit der Corona-Pandemie in Lohr statt. Die Kosten belaufen sich dafür auf bis zu 3000 Euro pro Sitzung, schreibt Markus Rill, Pressesprecher des Landratsamts Main-Spessart, während in Karlstadt der Große Sitzungssaal im Landratsamt unbenutzt bleibt. Alleine im Jahr 2023 gab es bisher fünf Sitzungen in der Stadthalle in Lohr, zwei werden noch folgen.
Grund sei die technische Ausstattung der Stadthalle. In Lohr gebe es die einzige Möglichkeit im Landkreis, dass sich die „Mitglieder des Kreisrats von zuhause oder einem anderen Ort sicher per Video zuschalten können“, so Rill. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Dezember 2021 sorgte dafür, dass die Sitzungen des Kreistags hybrid angeboten werden müssen. Die Ausschusssitzungen finden bis auf wenige Ausnahmen weiterhin in Karlstadt statt.
Bei Hybrid-Sitzungen darf sich ein Teil der Kreisräte per Video-Konferenz-Software digital zuschalten. Erlaubt sind bis zu 30 Prozent der Mitglieder einer Kreistagsfraktion und -gruppe. Zuschaltungen müssen drei Tage vorher beantragt werden. Mitschnitte sind untersagt und bei nichtöffentlichen Sitzungen müssen die Kreisrätinnen und Kreisräte dafür sorgen, dass niemand anders etwas von dem Livestream mitbekommt.
Räte nutzen Möglichkeit kaum
Wahrgenommen wird die Möglichkeit jedoch kaum. Laut dem Pressesprecher des Landratsamtes hat bei den „letzten zwei bis drei Sitzungen kein Mitglied des Kreisrats die Möglichkeit genutzt. Davor waren es immer wieder mal ein bis zwei Personen.“ Während der Corona-Pandemie seien es maximal zehn Kreisräte und Kreisrätinnen gewesen, die sich online zugeschalten hätten.
Eine Übertragung der Sitzungen für die Öffentlichkeit, so dass auch Bürgerinnen und Bürger von zuhause den Kreistagssitzungen zuschauen können sei nicht geplant, so Rill. Rechtlich müsse vor jeder Sitzung eine Abfrage erfolgen, ob alle Personen mit dem Streaming einverstanden sind. Falls eine Person nicht zustimmt, müsste sichergestellt werden, dass diese Person nicht im Livestream zu sehen und hören ist. „Das wäre mit hohem technischem Aufwand verbunden und würde erheblichen Mehraufwand verursachen“, so Rill. In einer Sitzung des Kreistagsauschusses im Dezember 2021 sei darüber diskutierte worden. Die Abstimmung fiel einstimmig gegen die öffentliche Übertragung im Internet aus. „Die Lohrer Stadthalle bietet ausreichend Platz für die interessierte Öffentlichkeit“, so der Pressesprecher.
Im Landratsamt soll laut Rill der große Sitzungssaal technisch modernisiert werden. Bis zur Fertigstellung des Umbaus werden die Kreistagssitzungen weiterhin in Lohr stattfinden. „Nach Abschluss dieser Arbeiten wird die Situation neu bewertet“, so Rill. Dann könne auch gegebenenfalls über einen neuen Sitzungsort entschieden werden. Über die Kosten der Modernisierung könne Rill keine Angaben machen, da die Planungen für den Umbau noch laufen.
