Ohne große Diskussionen und jeweils einstimmig setzten die Stadträte am Montag den Erledigt-Haken unter die sogenannten Erinnerungen ihres Rechnungsprüfungsausschusses. Der Ausschuss kann nicht nur Rechnungen prüfen, sondern letztlich auch die Arbeitsweise von Bürgermeister und Verwaltung hinterfragen.
VHS-Verhandlungen mit Lohr
Nominell ging es diesmal zwar um das Haushaltsjahr 2015, doch ein Punkt betraf eine Altlast aus der Vor-Lippert-Zeit: Den Vertrag mit der Stadt Lohr über die „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Volkshochschule“ sieht der Ausschuss seit Längerem als finanziell nachteilig für Gemünden. Bürgermeister Jürgen Lippert informierte, die Nachverhandlung mit Lohr stehe bevor. Dritte Bürgermeisterin Irmgard Pröschl: „Gut, dass der Zustand endlich beendet wird.“
Beschlossene Investitionsmaßnahmen zügig und möglichst sämtlich umzusetzen, die Vorbereitungen dafür am besten schon vor der Haushaltsgenehmigung zu leisten, ist ein alter Wunsch aus dem Stadtrat. So werden neue Spielplatzgeräte offenbar öfters erst im Jahr nach der Anschaffung aufgestellt. Lippert erläuterte die Schwierigkeiten, die dazu führen können.
Keine Zuweisung vom Jobcenter
Mehr Ein-Euro-Jobber sähen der Bauhofchef und manche Stadträte gern eingesetzt. Jürgen Lippert erklärte, es sei streng darauf zu achten, dass die Jobber keine regulären und regelmäßigen Arbeiten erledigen und somit feste Arbeitsplätze wegnehmen. Vom Jobcenter sei auch noch niemand zugewiesen worden.
Der Rechnungsprüfungsausschuss vermisst ein Datenschutzkonzept der Stadtverwaltung. Dazu berichtete der Bürgermeister, im vergangenen Jahr sei die Aufgabe Datenschutz einem Mitarbeiter neu zugewiesen worden; er habe im September dafür einen Lehrgang absolviert. Im Sachgebiet „Information und Kommunikation“ werde das Datenschutzkonzept erstellt und im zweiten Halbjahr 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden.
Was der Bauhof leisten kann
Einen kleinen Ausflug in die Arbeitspsychologie gab es bei den Anmerkungen der Rechnungsprüfer zu den Leistungen des städtischen Bauhofs für den Campingplatz und das Freibad. Die sogenannten Inneren Verrechnungen haben sich enorm erhöht auf 12 500 und 14 000 Euro im Jahr 2015. Dies erklärte der Bürgermeister zum einen mit der jetzt genaueren Buchführung über die Bauhofarbeiten und zum anderen mit den geleisteten aufwendigen Arbeiten wie Pflasterungen.
Daraus ergab sich die Frage, ob es besser sei, aufwendige Arbeiten gegen Entgelt an Fachfirmen zu vergeben und dem Bauhof damit mehr Zeit für seine wiederkehrenden Arbeiten zu lassen (vor allem die Friedhofspflege wird ständig bemängelt). Lippert will von Fall zu Fall entscheiden; es tue den Bauhofarbeitern auch gut, ab und zu mit aufwendigen Arbeiten ihr Können zu zeigen.
