Einstimmig empfiehlt der Finanz- und Kulturausschuss Kreuzwertheim dem Gemeinderat den Beschluss des Stellenplans 2021, des Haushaltsplans 2021 und des Investitionsprogramms 2020-2024. Dem Beschluss vorausgegangen war in der Ausschusssitzung am Mittwoch im Rathaus eine umfassende Diskussion vor allem zum Zeitpunkt von Investitionen.
Einstimmig und ohne Änderungen stimmte der Ausschuss dem Stellenplan der Marktverwaltung für 2021 zu. Einigkeit gab es letztlich auch beim Entwurf des Verwaltungshaushalt. Dieser umfasst 2021 ein Gesamtvolumen von rund 8,4 Millionen Euro. Im Bereich Brandschutz sind für den Haushalt 2021 Arbeitsgeräte- und Arbeitsmaschinen im Wert von 50 000 Euro vorgesehen. Der höhere Bedarf (weitere Jahre je 10 000 Euro) ergab sich aus dem höheren Bedarf der Feuerwehr für Ersatzbeschaffungen im Bereich Atemschutz.
Schwer taten sich Ausschuss und Bürgermeister mit dem Antrag des Musizierkreises Kreuzwertheim auf eine deutliche Erhöhung der kommunalen Zuschüsse an die Musikschule. Thoma lobte einleitend den Musizierkreis, das Unterrichtsangebot laufe gut, man habe eine hohe Schülerzahl. Silvia Klee, Vorsitzende des Musizierkreis und Gemeinderätin, erläuterte, man beantrage eine Erhöhung der Zuschüsse von aktuell 18 000 Euro auf zukünftig 43 000 Euro jährlich. Die deutliche Mittelerhöhung solle dazu dienen, die Musiklehrer fest anzustellen und nach Tarif zahlen zu können.
"Die Coronasituation hat uns verdeutlicht, wie prekär die finanzielle Lage unserer Lehrkräfte ist", betonte sie. Zudem verwies sie darauf, dass die Einrichtung nur dann Zuschüsse für bayrische Musikschulen bekommen könne, wenn die Lehrkräfte zu 100 Prozent angestellt seien. Bisher arbeitete man mit Honorarkräften. Die Zuschüsse würden dann auch dafür sorgen, dass der kommunale Zuschuss wieder abgesenkt werden könnte.
Man habe bereits angefangen, einige Lehrer anzustellen. Ihnen zahle man ein Gehalt angelehnt an den Tarifvertrag öffentlicher Dienst, jedoch ohne Sonderleistungen. "Auch die Honorarkräfte benötigen höhere Sätze", ergänzte sie. Bei einer Festanstellung kommen zu den bisher gezahlten Beträgen noch die Sozialabgaben dazu. Weiter hob sie hervor, man unterrichte aktuell 350 Schülerinnen und Schüler mit 24 Musiklehrern.
Die Institution sei weit über die Grenzen der Marktgemeinde bekannt. Auch gebe es eine umfassende Kooperation mit der Grundschule der Verwaltungsgemeinschaft. "Nächstes Jahr werden wir auch die Unterrichtsgebühren anpassen." Dies habe man 2021 wegen Corona den Familien nicht zumuten wollen. Auch eine höhere Gebühr für auswertige Schüler werde überlegt. Langfristiges Ziel sei, in fünf Jahren alle Lehrkräfte anstellen zu können, dies sei aber nicht über Schulgebühren finanzierbar. Der Muszierkreis als Trägerverein habe dieses Jahr bereits 8000 Euro Zuschüsse für den Betrieb der Schule gezahlt.
"Das schaffen wir nur noch zwei Jahre." Ohne höhere Zuschüsse von außen seien aber keine weiteren Anstellungen möglich. "Ein Weiterarbeiten wie bisher ist in finanzieller Hinsicht langfristig nicht mehr möglich", warb sie um eine höhere Förderung. Thoma betonte, die Musikschule sei ein Aushängeschild und wichtig. "43 000 Euro pro Jahr sind aber ein dicker Brocken, da wir nicht die finanziellen Möglichkeiten einer großen Stadt haben." Weiter verwies er darauf, dass man die Schule zusätzlich durch kostenlose Überlassung der Räumlichkeiten fördere. Klee schlug vor, die Förderung 2021 auf 25 000 Euro zu erhöhen. Als Kompromiss schlug Thoma ab 2022 eine Förderung von 30 000 Euro jährlich vor. Diesem Vorschlag folgte auch der Ausschuss als Empfehlung. Die letztendliche Entscheidung wird der Marktgemeinderat treffen.
Weiterer gewichtiger Kostenfaktor im Verwaltungshaushalt ist die Kinderbetreuung. "Wir freuen uns über das Angebot, es kostet eine kleine Gemeinde aber viel Geld. Das ist es uns aber wert." Als Kritik ergänzte er: "Das Land macht Versprechungen, und wir Kommunen müssen dafür zahlen." Mit einem Überschuss rechnet die Verwaltung im Bereich Forstwirtschaftliche Unternehmen. Hier sind 2021 Überschüsse von 25 000 Euro angegeben.
Weniger Gewerbesteuer
Hinsichtlich der wichtigsten Einnahmen führte Thoma aus, während die Einnahmen aus Grundsteuer A und B in den kommenden Jahren relativ stabil blieben, gebe es bei der Gewerbesteuer im Vergleich zum Vorjahr deutliche Mindereinnahmen. Höher fällt hingegen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus. Ebenso positiv ist die hohe Schlüsselzuweisung in 2021. Der Haushalt 2021 sieht eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt vor.
