Insgesamt fast 6,2 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben sieht der vom Himmelstadter Gemeinderat einstimmig genehmigte Haushalt für 2023 vor. Gegenüber dem Vorjahr steigt das Haushaltsvolumen um fast 1,7 Millionen Euro, was vor allem an den geplanten großen Investitionen in Kindergartenerweiterung und Friedhofsumgestaltung liegt.
Auf den Verwaltungshaushalt entfallen dabei 3,27 Millionen Euro und damit etwa 210.000 Euro mehr, auf den Vermögenshaushalt (samt Investitionsprogramm) 2,48 Millionen Euro, im Jahr 2022 war hier eine Million Euro eingeplant. Tatsächlich lief das vergangene Jahr aber besser, die neue Kämmerin Selina Müller konnte von rund 405.000 Euro Überschuss im Verwaltungshaushalt und einer Gesamtdifferenz von fast einer Million Euro berichten, die über die allgemeine Rücklage den Haushalt 2023 entsprechend entlastet.
Dennoch sind zur Finanzierung der Investitionen neue Kredite über fast 896.000 Euro nötig, für die kommenden Jahre werden Verpflichtungsermächtigungen von einer Viertelmillion Euro eingehen. Wird der Kreditrahmen ausgeschöpft, steigt die Pro-Kopf-Verschuldung der Himmelstadter bis zum Jahresende sprunghaft von 200 auf 744 Euro. Der Landesdurchschnitt lag 2021 bei 669 Euro.
Im Verwaltungshaushalt liegen die Realsteuereinnahmen bei rund 150.000 Euro aus der Grund- und 450.000 Euro aus der Gewerbesteuer. Dazu erhält die Gemeinde insgesamt 1,4 Millionen Euro aus der Einkommens- und Umsatzsteuer, 512.000 Euro Schlüsselzuweisung, 95.000 Euro an Einkommenssteuerersatzleistung und Anteil an der Grunderwerbssteuer.
Personalausgaben steigen um rund 60.000 Euro
An Umlagen bezahlen muss die Gemeinde 854.000 Euro an den Landkreis (rund 13.000 Euro weniger), 422.000 an die VG-Zellingen (44.000 Euro mehr), 142.000 Euro an den Abwasserzweckverband (56.000 Euro mehr) und 51.000 Euro an den Schulverband Zellingen (9000 Euro mehr). Grund sind vor allem höhere Energiekosten und eingeplante tarifliche Steigerungen bei den Personalkosten. Im Gemeindehaushalt sind die eingeplanten 527.000 Euro Personalkosten das Ergebnis eines angenommenen Tarifabschlusses mit sechs Prozent Steigerung und 600 Euro Einmalzahlung. Zudem ist ein gemeinsamer Waldarbeiter ab September 2023 mit den Nachbargemeinden eingeplant, doch dafür müssen Retzstadt und Thüngen mitziehen. Gegenüber dem Vorjahr steigen die geplanten Personalausgaben um rund 60.000 Euro.
Die geplanten Investitionen schlagen so zu Buche: Kindergartenerweiterung 1,7 Millionen Euro, Friedhofumbau 300.000 Euro, Baugebiet Mausberg IV 20.000 Euro für Tiefbau, Gewerbegebiet 40.000 Euro für Tiefbau und Grunderwerb, Neubefestigung Bachlauf 55.000 Euro, Aufwertung Spielplatz Mainstraße 55.000 Euro, Sanierung der Toiletten in der Mehrzweckhalle 60.000 Euro, Investitionszuschüsse an Privat im Rahmen der Dorferneuerung 30.000 Euro.
Die Tilgung von Krediten beträgt aktuell knapp 40.000 Euro im Jahr, ab 2024 werden es 30.000 Euro mehr sein. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt von 1,58 Millionen Euro ergeben sich neben dem Überschuss aus dem Vorjahr (Rücklage) vor allem aus 300.000 Euro Zuschuss für die Kindergartenerweiterung, gut 100.000 Euro verschiedene Investitionszuweisungen von Land und 127.000 Euro Investitionspauschale.
Personal bei Engpässen auch flexibel einsetzen?
Nur teilweise erfolgreich war ein Antrag der SPD-Fraktion für einen detaillierteren Stellenplan. Dazu sollte nicht mehr mit ganzen Stellen gerechnet werden, sondern mit Stellenanteilen nach Stunden in den einzelnen Bereichen wie Bauhof, Mittagsbetreuung und Feuerwehrhaus. Hintergrund war offenbar, dass das Personal bei Engpässen auch flexibel eingesetzt werden könnte, insbesondere wenn bei der Mittagsbetreuung Vertretungen nötig sind. Eine derartige Aufgliederung in Stellanteile sieht die kommunale Haushaltsverordnung laut der Verwaltung aber nicht vor.
Eine Mehrheit von acht zu vier Stimmen fand dagegen der Antrag, dass offene Stellen künftig im Mitteilungsblatt ausgeschrieben werden. Generell darf der Bürgermeister frei zu besetzende Stellen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung selbstständig besetzen (außer es wären Beamtenstellen, die es in Himmelstadt nicht gibt), was er in der Vergangenheit auch tat. Der Stellenplan der Gemeinde sieht aktuell 19 Stellen vor, eine mehr als 2022.
