Knapp eine Stunde war Judith Gerlach, die bayerische Staatsministerin für Digitales, zu Besuch bei Bürgermeister Franz-Josef Sauer im Arnsteiner Rathaus. Im Rahmen der energetischen Sanierung des Gebäudes wurde auch die digitale Infrastruktur weitgehend an aktuelle Erfordernisse angepasst. Nach einem Rundgang durch das Rathaus sprachen Ministerin und Bürgermeister über Chancen und Mängel des gegenwärtigen Stands des digitalen Ausbaus.

Grundsätzlich einig waren sich beide, dass daran kein Weg vorbeiführt. Doch zeigte sich Sauer auch unzufrieden mit der gegenwärtigen Förderung durch den Freistaat. Der stelle beispielsweise den Kommunen einen Zuschuss von acht Millionen Euro zur Verfügung, eine Summe, die für Gemeinden mit kompakter Besiedlung durchaus angemessen sei. Für die flächenmäßig größte Kommune des Landkreises Main-Spessart aber, der weit verstreut zwölf Stadtteile zu versorgen hat, reiche das "hinten und vorne nicht". Alleine die Entfernung des westlichen Ortsteils Binsfeld zum östlichsten Neubessingen beträgt 25 Kilometer, das sind Dimensionen wie in Würzburg, so Sauer.

Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

Sorgen bereitet auch der schleppende Breitbandausbau durch manche Telekommunikationsunternehmen, die zwar sehr kostengünstige Angebote machten, sich aber dann mit der Ausführung der Arbeiten mehr als ein Jahr Zeit ließen. Ministerin Gerlach räumte ein, dass das Versprechen auf gleiche Lebensverhältnisse für alle in Bayern oftmals schwierig sei und man da und dort nachbessern müsse.

Einigkeit gab es wieder bei der Einsicht, dass an der digitalen Entwicklung für die Kommunen kein Weg vorbei führe. Besonders habe Corona gezeigt, dass gerade in der Verwaltung hier hoher Handlungsbedarf bestehe. "Hier kann die Verwaltung von der Wirtschaft lernen", sagte Gerlach, aber der digitale Workflow müsse stimmen.

Bürger können Stand ihrer Anfrage mitverfolgen

Das E-Government bietet die Chance, die Stadtverwaltung effektiver zu machen. Akten und Vorgänge müssten nur noch einmal angelegt werden und jeder berechtigte Mitarbeiter könne dann von jedem Arbeitsplatz aus darauf zugreifen und den Fall weiterbearbeiten. Die Archivierung der Vorgänge sei wesentlich einfacher und sicherer und wenn dann auch die Schnittstellen zu anderen Behörden und Bürgern funktionierten, entstünden auch Freiräume, die neu genutzt werden könnten. Es könne auch gelingen, die Arbeit der Verwaltung transparenter und nachvollziehbarer zu machen. Selbst Bürger könnten feststellen: "Wo steht mein Antrag gerade?"

Wichtig aber, so der Bürgermeister, sei es, die Menschen mitzunehmen. Und das gelte gleichermaßen für die Bürger als auch die Mitarbeiter im Rathaus. In die notwendige Entwicklung müssten beide Gruppen mit eingebunden werden – nichts dürfe einfach übergestülpt werden. Für qualifizierte Mitarbeiter seien auch qualifizierte Fortbildungen unerlässlich.

Cyber-Attacken sind immer möglich 

Auf Nachfrage dieser Zeitung nach der Sicherheit digitaler Informationen vor nicht autorisiertem Zugriff, wie beispielsweise bei den Vorfällen in Sachsen-Anhalt in den letzten Tagen, sagte Ministerin Gerlach: "Nichts im Leben ist absolut sicher, wir werden uns immer im Kampf gegen Cyber-Attacken befinden." Der Umgang mit vertraulichen Daten sei eine echte Herausforderung und müsse immer präventiv geführt werden.

Bei ihrem Besuch im Arnsteiner Rathauses trug sich Judith Gerlach auch in das Goldene Buch der Stadt ein.