Wie steht es um die Gefahrenabwehr in Lohr? Halten die Alarmketten, können die Menschen bei drohenden Ereignissen wie zum Beispiel Starkregen oder extremen Stürmen schnell genug informiert werden? Wo gibt es Schwachstellen im System? Um solche Fragen dreht sich ein Antrag der Grünen vom Juli diesen Jahres. Das Thema stand auf der Tagesordnung des Stadtrats bei seiner jüngsten Sitzung.
Clemens Kracht (Grüne) erläuterte den Antrag, der Bezug nimmt auf die schlimmen Flutereignisse vorigen Sommer in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit vielen Toten und großen Sachschäden. Stadtverwaltung und Bürgermeister Mario Paul nahmen Stellung.
Meist Landratsamt zuständig
Philipp Halbritter vom städtischen Ordnungsamt sagte, viele Zuständigkeiten auf dem Gebiet lägen beim Landratsamt als unterer Katastrophenschutzbehörde. Ein erster Entwurf für den Lohrer Gefahrenabwehrplan sei 2015 erstellt worden, die letzte Fassung stamme vom Januar 2017. Die Fertigstellung müsse vom Stadtrat in den Haushaltsberatungen diskutiert werden. Der Arbeitskreis Feuerwehr sei laufend eingebunden.
Im Rahmen der Modellstadt klimagerechter Städtebau nehme man Starkregenereignisse in den Blick. Erste Ergebnisse dazu könnten voraussichtlich im März vorgestellt werden. Zusammenfassend empfiehlt die Stadtverwaltung drei Schritte: die Gefahrenabwehrplanung hoch einstufen; sich mit Behörden abstimmen, um den Katastrophenschutz in Lohr zu verbessern; ein reibungsloses Zusammenspiel aller notwendigen Stellen gewährleisten.
"Ein bisschen enttäuschend"
Für Clemens Kracht (Grüne) war das "ein bisschen enttäuschend". Vielleicht brauche die Stadt bei dem Thema externe Hilfe, um voranzukommen. Darauf ging der Bürgermeister nicht ein. Sondern es sei zu entscheiden, was man der Feuerwehr über das gesetzliche Mindestmaß hinaus an die Hand geben wolle, sagte Paul.
Bei den Freien Wählern stieß der Grünen-Antrag auf Unverständnis. "Völlig deplatziert", meinte Brigitte Riedmann. Erst müssten Fachverbände, Arbeitskreis Feuerwehr und Landratsamt das Thema bearbeiten, dann könne der Stadtrat darüber beschließen. Uli Heck sagte, er tue sich schwer damit, denn 90 Prozent der angesprochenen Punkte beträfen nicht die Stadt, sondern seien Aufgaben des Landkreises und des Staates.
Nicht nur Sache der Feuerwehr
"Da muss ich ihnen absolut widersprechen", entgegnete Barbara Imhof (Grüne). Die Stadt trage Verantwortung für den Schutz ihrer Bevölkerung, das sei nicht nur Sache der Feuerwehr. Der Stadtrat sei gefordert, sich darüber "mal umfassend Gedanken zu machen". Wolfgang Weiß (Grüne) hielt die Stellungnahme der Verwaltung für "äußerst dünn"; man müsse das Thema im Auge behalten und dranbleiben, um ein Stück weiterzukommen.
Bürgermeister Paul empfand diese Äußerungen als Vorwurf. Das sei schade, denn im Rathaus fasse man den Grünen-Antrag als Impuls auf: "Wir machen unsere Hausaufgaben." Viele Stellen in der Stadtverwaltung seien mit dem Thema betraut, etwa beim Hochwasserschutz.
Sicherheit für Bürger
Als Fachmann zu der Sitzung geladen war Bernd Brönner, stellvertretender Kommandant der Lohrer Feuerwehr. Er meinte, letztlich gehe es um die Frage: "Was wollen wir den Bürgern an Sicherheit bieten?"
