Bei der Frage zu einem Anschluss der Stadt Arnstein bezüglich einer Mitgliedschaft bei der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" gingen die Meinungen in der Sitzung des Stadtrates auseinander. Grund dafür war nicht etwa die sperrige Bezeichnung dieser Initiative, vielmehr sorgten sich einige Mitglieder um eine damit verbundene weitere Gängelung des Straßenverkehrs. Schließlich stimmte das Gremium aber doch bei sieben Gegenstimmen dem Antrag der Grünen-Fraktion zu.
Die genannte Initiative fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen könne, wo sie es für nötig erachten. Derzeit legt das Bundesgesetz fest, dass dies nur aufgrund konkreter Gefährdungen und sozialen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten angeordnet werden darf. Für die Stadt Arnstein betrifft dies hauptsächlich den Verkehr durch die Karlstadter Straße, die Grabenstraße und die Schwebenrieder Straße am Schulzentrum. Diese Straßen sind Bundes- oder Staatsstraßen, Tempolimits können nur durch diese Behörden erlassen werden.
Kommune entscheidet selbst
Stadtrat Franz Eder betonte, es handele sich hier nicht um ein generelles Verbot und keine Pauschalierung, sondern es diene besonders der Verkehrssicherheit, der Luftreinhaltung und der Lärmreduzierung. In jedem Falle würde die Kommune selbst über das jeweilige Vorgehen entscheiden.
Bürgermeister Franz-Josef Sauer informierte, dass die die Staatsstraße Arnstein-Gramschatz vom 3. April bis zum 27. Mai wegen Erneuerung der Fahrbahndecke voll gesperrt wird. Dazu sind zwei Bauabschnitte geplant. Die erste wird von Gramschatz bis über die Kreuzung zur "WÜ 54" in den ersten beiden Wochen ausgeführt. Der zweite Abschnitt geht bis nach Arnstein. Hierdurch ist eine Durchfahrt für den örtlichen Verkehr, den ÖPNV und für Rettungsdienste über die WÜ 54 schneller wieder möglich.
Dies wird jedoch nicht offiziell ausgeschildert. Während der Baumaßnahme wird die Stadt in Gänheim und Binsbach Geschwindigkeitsanzeigen aufhängen. Das Staatliche Bauamt wird weiterhin über die Medien berichten.
