Am Mittwoch, 20. November, referiert der grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz ab 20 Uhr im Nebenraum des Wirtshauses 1890 in Frammersbach über die Möglichkeiten, nach ökologischen, sozialen und menschenrechtlichen Kriterien einzukaufen, heißt es in einer Pressemitteilung. Auch die Gemeinde Frammersbach könne Politik mit dem Einkaufswagen machen und so einen Beitrag zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung leisten.
Das unlängst neugefasste Vergaberecht biete großzügige Spielräume, ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien bei Beschaffungsvorgängen anzuwenden. Obendrein empfiehlt das bayerische Innenministerium Städten und Gemeinden, das neue Vergaberecht auch bei kleineren Auftragswerten, unterhalb der EU-Schwellenwerte anzuwenden.
„Frammersbach hat wie alle Städte und Gemeinden eine besondere Verantwortung und kann eine Vorbildfunktion wahrnehmen. Mit Steuergeldern finanzierte Menschenrechtsverletzungen sind in jedem Fall inakzeptabel“, ist Kekeritz überzeugt.
Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien könnten in allen Phasen des Vergabeprozesses rechtssicher verlangt werden. Wie dies gelingt, dafür gebe es professionelle und kostenlose Beratungsangebote sowohl von zivilgesellschaftlichen Organisationen als auch von staatlicher Seite.
„Faire Beschaffung ist nicht notwendigerweise teurer. Auf jeden Fall zahlt sich der Kompetenzaufbau für die Einführung fairer Beschaffung langfristig aus. Denn wenn ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien konsequent umgesetzt werden sollen, müssen Verwaltungsabläufe untersucht und effizienter gestaltet werden. Dies kann zu besserer Arbeitsorganisation führen und damit Geld sparen“, erklärt Uwe Kekeritz.
Uwe Kekeritz gehört seit 2009 für die Grünen dem Bundestag an. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Sprecher für Entwicklungspolitik seiner Fraktion. Davor war Kekeritz fast zwei Jahrzehnte in der Kommunalpolitik aktiv. Außerdem bringt er zwei Jahre Erfahrung als Entwicklungshelfer mit.
