Der Frammersbacher Haupt- und Finanzausschuss hat über den Vermögenshaushalt beraten. Kämmerer David Zachrau stellte ein eher unspektakuläres Werk vor. Bürgermeister Christian Holzemer merkte an, dass die Finanzlage sehr angespannt sei. Der Markt Frammersbach sei aktuell und in Zukunft vor allem mit Pflichtaufgaben beschäftigt.
Dabei handelt es sich in erster Linie um den Erhalt bestehender Gebäude, Infrastruktur und Einrichtungen. Erfreulich: Eine Kreditaufnahme ist in den Jahren 2022 und 2023 nicht vorgesehen. Notwendig wird diese erst wieder 2024 in Höhe von rund einer Million Euro. Holzemer sagte, es würden noch einige Ereignisse anstehen, die man noch nicht in den Haushalt mit eingeplant habe, zum Beispiel die Kanalsanierung.
Teurer Kindergarten-Neubau
Für den Rathausumbau sind 200.000 Euro an Ausgaben eingestellt, laut Kämmerer 100.000 davon Planungsleistung, die noch nicht abgerufen wurde. Weiter vorgesehen sind 100.000 Euro für den Sirenenumbau und 150.000 Euro für das Feuerwehrgerätehaus in Habichsthal. Fünfstellige Beträge sollen in die Schule fließen, zum Beispiel in bauliche Brandschutzmaßnahmen, das Fensterelement oder den Spielplatz. Größter Ausgabenposten 2022 sind die 1,2 Millionen Euro für den Neubau des Kindergartens Wiesenfurt. Erwartet werden hier 600.000 Euro an Zuschüssen.
Auch das Schwimmbad kostet Geld: Verbesserungsbeiträge schlagen mit 58.000 Euro zu Buche, die Planung für das Schwimmbad mit 100.000 Euro. Eine neue Absorberanlage kostet 90.000 Euro.
Viele Infrastruktur-Maßnahmen
Weiteres Geld fließt in die Infrastruktur. Für die Multifunktionshalle beispielsweise sind 30.000 Euro eingeplant, für den Weg Richtung Mühle und den Abriss 50.000 Euro, für das Gebäude Kirchweg 27 350.000 Euro. Eine Extra-Investitionszuweisung gibt es für die Kläranlage Partenstein mit 350.000 Euro. Die gleiche Summe soll auf der Einnahmenseite als Verbesserungsbeiträge für die Kläranlage Partenstein stehen. Weitere 720.000 Euro verteilen sich auf die nächsten drei Jahre als Investitionszuweisung für die Kläranlage Partenstein. 200.000 Euro fließen in eine Inlinersanierung nach dem Ergebnis einer Kamerabefahrung der Kanalisation. Auf der Einnahmenseite verbucht der Kämmerer 350.000 Euro als Fördergelder für Leitungsbau im Kanal.
Hohe Umsätze gibt es beim Wasserwerk: Hier gibt es auf der Einnahmenseite eine Million Euro an Verbesserungsbeiträgen für die Trinkwasserversorgung, weitere 670.000 Euro für Leitungsbau und 476.000 Euro für Anlagen und Technik als Fördergelder. Die größte Ausgabe ist mit 195.000 Euro das Versetzen der Druckerhöhungsanlage am Mützelberg. Die Investitionszuweisung, die die Marktgemeinde vom Freistaat Bayern erhält, beträgt 126.500 Euro. Diese wird sich in den Folgejahren wohl nicht verändern.
Kaum Fragen, kaum Spielraum
Für ordentliche Tilgung nimmt die Marktgemeinde im Jahr 2022 rund 475.000 Euro in die Hand. In den Folgejahren wird diese Summe fast gleich bleiben. Finanziert wird der Haushalt, der auf der Ein- und Ausgabenseite mit rund 4,6 Millionen Euro schließt, durch eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 604.000 Euro.
Die Mitglieder des Ausschusses hatten kaum Fragen, die meisten Investitionen müssen ohnehin getätigt werden. Daher gebe es kaum freie Mittel für eine Ortsentwicklung, wie Holzemer deutlich machte.
