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Karlstadt
Eugen Köhler wirbt für Europa
Bearbeitet von Lena Berger
 |  aktualisiert: 25.05.2019 02:11 Uhr

In einer gut besuchten Versammlung der Senioren-Union Karlstadt begrüßte der Vorsitzende Manfred Goldkuhle Stadtrat Eugen Köhler, der auf der Liste der CSU für das Europa-Parlament kandidiert. Goldkuhle hatte zunächst auf die Errungenschaften der europäischen Zusammenarbeit hingewiesen. Ihr wichtigstes Anliegen war eine Verflechtung der Staaten Europas so herzustellen, dass Kriege in Zukunft verhindert und Frieden dauerhaft möglich gemacht werde.

Darauf ging Eugen Köhler in seinem Vortrag ein und warb eindringlich dafür zu verhindern, dass die rechten und linken Ränder gestärkt werden. Europa benötige die politische Mitte, aus der sie hervorgegangen sei. Die Überwindung der Feindschaft des zweiten Weltkriegs seien die erste große politische Leistung gewesen, die Eingliederung Deutschlands in das westliche Verteidigungsbündnis (NATO) die zweite und die Überwindung des eisernen Vorhangs die dritte Herausforderung der letzten 74 Jahre gewesen, in denen wir Frieden hatten und Wohlstand aufbauen konnten.

Modell des Staatenbundes gewählt

Die  Menschen in Europa hätten von der politischen Kraft der christlichen Parteien profitiert. Natürlich seien auch manche Entscheidungen umstritten gewesen. Das klang auch in der Diskussion an. Kulturelle Unterschiede und vor allem die 24 unterschiedlichen Sprachen in 27 Ländern würden von vornherein die Idee unmöglich erscheinen lassen, Vereinigte Staaten von Europa etwa in der Art der USA zu schaffen. Daher habe man das Modell eines Staatenbundes statt eines Bundesstaates gewählt.

So sei es, wie in Diskussionsbeiträgen gefordert wurde, unerträglich, dass die Energiepolitik in nationaler Zuständigkeit liege, obwohl etwaige Reaktorunfälle nahe der deutschen Grenzen in Frankreich, Belgien oder Tschechien verheerende Auswirkungen auf deutsches Staatsgebiet haben könnten, zumal deren Sicherheitsstandards geringer seien als die der nach der Energiewende stillgelegten deutschen Atomkraftwerke. Umgekehrt dürfe man untereinander nicht verlangen, dass unterschiedliche Sozialstandards wie einheitlicher europäischer Mindestlohn oder gar ein Schuldenfond Einzug halten. Nicht in der Vergemeinschaftung von Reparaturen liege die Zukunft Europas, sondern in einer mutigen Vorwärtsstrategie. Dazu gehöre, dass auch die anderen Staaten die Reformen durchführten, die Deutschland mit  großen Anstrengungen hinter sich gebracht habe.

Nur als Union wettbewerbsfähig sein

Vor allem im Außenhandel habe sich gezeigt, dass Europa im Wettbewerb mit den anderen großen Wirtschaftsräumen wie USA, China, Russland und Indien nur als Union wettbewerbsfähig sein kann. Mit Unterstützungsfonds bemühe sich die EU, so Köhler, Unterschiede in der Wirtschaftskraft der Mitgliedsstaaten und in den Regionen auszugleichen. Der Sozialfond sei vor allem dazu da, die Bildungsanstrengungen zu unterstützen. Als eine der wichtigsten Aufgaben der EU bezeichnete Köhler, endlich geeignete Maßnahmen einzuleiten, dass das Migrationsproblem einer gerechten Lösung zugeführt wird.

Mit dem Bayern Manfred Weber an der Spitze der Europäischen Kommission würde gewährleistet, dass die Kontinuität aus der Zeit der Gründungsväter in der Mitte des politischen Spektrums gewahrt bleibe. Daher müsse man auch alles daran setzen, dass der Bücholder Christian Staat als regionaler Kandidat auf einem aussichtsreichen Listenplatz eine breite Unterstützung aus der Heimat erhalte.

 
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