Klinikum, Grundstücksverhandlungen, Wassergebühren, Baugebiete, Naturfriedhof, Altortsanierung – eine Fülle von Themen kam bei der Versammlung der CSU-Ortsverbände Steinfeld, Hausen und Waldzell im Vereinsheim der Reservistenkameradschaft Hausen zur Sprache. Zudem überraschte Günter Koser die 21 Mitglieder der drei Ortsverbände mit einer guten Nachricht: Bezüglich der hausärztlichen Versorgung in Steinfeld gäbe es „erfreuliche Entwicklungen“, verriet er laut Pressemitteilung. Mehr könne er jedoch noch nicht sagen.
Fertigstellung 2022?
Die Entscheidung zum Bau eines Klinikums in Lohr sei die richtige Entscheidung gewesen, eröffnete Kreistagsmitglied Rudi Hock seinen Bericht. Die Grundstücksverhandlungen mit dem Bezirk Unterfranken seien abgeschlossen. Derzeit müsse geklärt werden, ob eine Flächennutzungsplanänderung erforderlich sei, so Hock. Diese könnte den Baubeginn um ein bis zwei Jahre verzögern. Derzeit werde mit der Fertigstellung des neuen Klinikums in Lohr im Jahr 2022 gerechnet. Was das Personal angeht, habe es bislang keine Entlassungen, lediglich Versetzungen gegeben, führte Hock auf Nachfrage aus.
Grundstücksverhandlungen laufen
Für den geplanten Ast am Kreisverkehr Steinfeld in Richtung Waldzell – Ortsumgehung Steinfeld ist laut Hock ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Grund: Der Riedgraben muss überquert werden. Die Landkreisverwaltung sei zwischenzeitlich in Grundstücksverhandlungen eingestiegen.
Bürgermeister Günter Koser übte laut Pressemitteilung Kritik an der Kreisumlage. Der Landkreis Main-Spessart habe derzeit den höchsten Umlagesatz in ganz Unterfranken, stellte er fest. Eine Senkung der Umlage um einen Prozentpunkt würde die Gemeinde Steinfeld 37 000 Euro weniger kosten.
Der Bau der neuen Kläranlage sei in der letzten Legislaturperiode die höchste Investition der Gemeinde gewesen. Ziel in seiner Amtszeit sei nun die Konsolidierung des Haushalts. Ende des Jahres werde die Gemeinde voraussichtlich 1,8 Millionen Verbindlichkeiten haben und über 1,5 Millionen an Rücklagen verfügen. Wegen der Erhöhung der Gebühren für Wasser und Abwasser, wirksam seit Mai, sind laut Koser von den Bürgern keine Widersprüche eingegangen.
Was sic in den Baugebieten tut
In den fertiggestellten Baugebieten Schindersberg und Forst seien inzwischen einige Häuser gebaut beziehungsweise mit dem Bau begonnen worden. Am Schindersberg stünden noch acht Bauplätze zum Verkauf. Die Bewerberliste für das Baugebiet Forst sei hier noch nicht ganz abgearbeitet. Die noch freien Bauplätze werden in Kürze auf der Internetseite der Gemeinde eingestellt. Die Gemeinde sei froh, dass noch Bauplätze zum Verkauf stünden. Es sei nie Ziel gewesen, alle sofort verkaufen zu können, wird Koser zitiert. Für Waldzell habe sich zwischenzeitlich doch die Möglichkeit ergeben, einen Bebauungsplan für ein Baugebiet aufstellen zu können.
Die Pläne für das Kneippbecken liegen derzeit beim Wasserwirtschaftsamt, so der Bürgermeister. Der Baubeginn sei für Herbst 2017 geplant. Eine Förderzusage von 50 Prozent über Leader liege vor. Ärgerlich sei nur, dass die Zuschüsse rückwirkend nur noch netto bezuschusst würden.
Die Änderung des Flächennutzungsplans für den Naturfriedhof steht laut Koser vor der Genehmigung. Die bestattungsrechtliche Genehmigung sei seitens der Gemeinde fertig, die Bäume seien ausgemessen, der Andachtsplatz grob hergerichtet. Als nächstes müsse sich der Gemeinderat Gedanken machen, wer den Naturfriedhof betreibt: die Gemeinde selbst oder ein Unternehmen.
Koser kontert Vorwürfe
Dass die Gemeinde bei der Altortsanierung nichts gemacht habe, wie es Ratskollegen der Freien Wähler unterstellen, entspreche nicht der Wahrheit, konterte Koser. Vielmehr habe die Gemeinde ohne Fördermittel Straßen, Plätze und Gemeindegebäude saniert. 2014 habe das Amt für ländliche Entwicklung die Gemeinde aufgefordert, die Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm zu beantragten. Dabei sei der erste Antrag dieser Art bereits 1985 gestellt und in den Jahren 1991, 1992, 1994 und 1995 erneuert worden.
Versprechungen, Steinfeld werde in das Programm aufgenommen, seien bis heute nicht eingelöst worden. Laut dem Amt für ländliche Entwicklung erfolge die Aufnahme nach Dringlichkeit. Daraus folgere er, dass Steinfeld in der Vergangenheit wahrscheinlich schon zu viel ohne Förderung aus gemeindlichen Mitteln finanziert habe.
Auf Leerstände und Sanierungsbedürftige Gebäude, die sich im Altort in Privatbesitz befänden, habe die Gemeinde keinen Einfluss. Allerdings habe sie in den vergangenen 20 Jahren Sanierungen privater Gebäude im Altort mit knapp 152 000 Euro bezuschusst. Auf Antrag der CSU-Ortsverbände sei die Förderhöchstsumme auf 10 000 Euro verdoppelt worden.
Das Verfahren in Sachen Erdbestattung im Friedhof Hausen sei noch in der Schwebe, führte Koser aus. Die Gemeinde habe nach der Verhandlung am Verwaltungsgericht Würzburg ein rechtsmedizinisches und ein geologisches Gutachten in Auftrag gegeben. Demnach seien Bestattungen in Grabhüllen kein Problem und Erdbestattungen möglich, wenn die Gesteinsschicht durchstoßen werde. Das Landratsamt aber habe die Gutachten nicht akzeptiert. Erst wenn es den Bescheid wieder in Kraft setze, könne die Gemeinde dagegen klagen. Erdbestattung sind derzeit möglich, wenn die Gesteinsschicht durchstoßen wird.
Nachfolgend die Wahlergebnisse in den drei CSU-Ortsverbänden:
CSU-Ortsverband Steinfeld
Ortsvorsitzender: Matthias Loschert. Stellvertreterin: Marion Gröbner. Schatzmeister: Joachim Nürnberger. Schriftführer: Marcus Dorsch. Weitere Mitglieder: Hubert Handel, Klemens Fleckenstein. Kassenprüfer: Hubert Handel, Gertraud Kurowski. Delegierte: Matthias Loschert, Marion Gröbner. Ersatzdelegierte: Hubert Handel, Waltraud Handel.
CSU Ortsverband-Hausen
Ortsvorsitzender: Rudi Hock. Stellvertreter: Udo Scheiner, Rolf Reimer. Schatzmeister: Martin Stamm. Schriftführer: Leo Höfling. Weitere Mitglieder: Edmund Knöferl, Günter Koser, Steffen Riedmann. Kassenprüfer: Reinhard Stamm, Thomas Eisner. Delegierte: Rudi Hock, Günter Koser, Udo Scheiner. Ersatzdelegierte: Edmund Knöferl, Martin Stamm, Steffen Riedmann.
CSU-Ortsverband Waldzell
Ortsvorsitzender: Jochen Ebert. Stellvertreter: Rainer Kohlhepp. Schatzmeister: Florian Dittrich. Schriftführer: Florian Dittrich. Weitere Mitglieder: Arno Bätz, Richard Schubert. Kassenprüfer: Arno Bätz, Delegierter: Florian Dittrich. Ersatzdelegierter: Jochen Ebert.
