"Wir wollen in der Adventszeit keine Weihnachtsdepression schaffen, sondern die gewohnte adventliche Stimmung weiterhin erhalten", sagte Arnsteins Bürgermeister Franz-Josef Sauer in der jüngsten Sitzung des Stadtrats und stieß damit auf die Zustimmung des Gremiums.
Grund dafür: Schon seit einiger Zeit ist in Arnstein die komplette Weihnachtsbeleuchtung für die Stadt und ihre Stadtteile auf die sparsame LED-Technik umgestellt. Dennoch forderte der Bürgermeister, dass grundsätzlich mehr auf stimmungsvolle Dekoration ohne Beleuchtung gesetzt und diese nur zu bestimmten, verkürzten Zeiten eingeschaltet werden solle. Dies sei durch den Einsatz von Zeitschaltuhren leicht zu bewerkstelligen.
Auf Anfrage, ob man die Straßenbeleuchtung an sich vermindern könne, meinte er, die Verwaltung kläre die gesetzlichen Vorgaben ab. Dort wo es die Sicherheit erlaube, sei eine entsprechende Reduzierung denkbar.
Rund 100.000 Euroo erhofft sich die Stadt Arnstein an Nachzahlung durch den Landkreis für die angefallenen Kosten für die städtische Turnhalle und des Hallenbades, die auch von der kreiseigenen Realschule genutzt werden. Bislang gab es keine Nutzungsverträge mit dem Landkreis, die beiden Gebäude wurden zuletzt 2016 abgerechnet und jetzt durch die Stadtverwaltung nachkalkuliert. Nun sollen neue Verträge mit jährlichem Abrechnungszeitraum abgeschlossen werden. Der neue Vertrag läuft zunächst auf drei Jahre; es werden auch die anderen Schulverbände wie Thüngen und Schwebenried sowie andere Nutzer neu abgerechnet.
"Die Feinheiten sind ganz schön tricky!"
Ab dem kommenden Jahr läuft die Optionsmöglichkeit hinsichtlich des Paragraphen 2b des Umsatzsteuergesetzes aus, sodass für die Kommunen in bestimmten Bereichen ihrer öffentlichen Tätigkeit entsprechende Steuern anfallen werden. Hierzu stellte Malte Höppner von der Steuerberatungsgesellschaft "Treukom" dem Stadtrat wichtige Eckpunkte vor.
Die Feinheiten seien sehr diffizil und "ganz schön tricky", sagte der Steuerfachmann. Immer wenn die Öffentliche Hand mit einer Tätigkeit am Markt ist, die auch von einem privaten Anbieter erledigt werden könne, falle jetzt Umsatzsteuer an. Ausgenommen sind die "Hoheitsbereiche" wie Beurkundungen, Passausstellungen und so weiter.
Auch bisher waren allerdings bestimmte städtische Aktivitäten wie die Wasserversorgung, das Bürgerfest, die Vermietung der Stadthalle und anderes steuerpflichtig. Jetzt kommen – zumindest theoretisch – auch der Verkauf von Chroniken und Stammbüchern sowie Marktgebühren, Pachten für Fischerei und Jagd hinzu. Von Bedeutung werden künftig die Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen sein. In wieweit auch der Wohnmobilplatz und der Badesee nebenan mit betroffen sein werden, müsse noch abgeklärt werden, so Höppner. In jedem Fall aber müssen die Felder Forstwirtschaft und Bauschuttentsorgung mit einbezogen werden.
Um der Veränderung Rechnung zu tragen, müssten entsprechende Umstrukturierungen in der Abrechnung und neue Rechnungen erstellt werden. Das bringe zunächst viel Umstellungsarbeit für die Verwaltung mit, später aber sei dann der Aufwand nicht mehr so enorm. Insgesamt aber könne die Stadt durch die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs letztendlich in manchen Bereichen durchaus auch Vorteile erreichen.
Neue Erschließungsbeitragssatzung
Um die rechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen, musste der Arnsteiner Stadtrat eine neue Satzung für Erschließungsbeiträge erlassen. Der Wortlaut der neuen Satzung wird demnächst auf den Internetseiten der Stadt einsehbar sein.
Jugendsozialarbeit an der Max-Balles-Mittelschule
Um die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule zu unterstützen, richtete die Stadt Arnstein ab 2019 eine Teilzeitstelle mit 20 Wochenstunden ein. Das Angebot ist für die Hilfesuchenden kostenfrei, freiwillig und streng vertraulich. Es kann von Schülern, Eltern und Lehrkräften in Anspruch genommen werden. Träger ist der Caritasverband Main-Spessart in Lohr. Für das Jahr 2023 geht die Caritas von Aufwendungen für die Stadt Arnstein in Höhe von 16.000 Euro aus. Der Stadtrat genehmigte die Fortführung dieser Kooperation.
Märkte in Arnstein
Die dritte Bürgermeisterin Bettina Schmitt berichtete über den Sachstand der Märkte in der Stadt. Für die regulären Wochenmärkte würden derzeit wegen der anhaltenden Unsicherheiten im Zuge der Coronakrise keine Standgebühren erhoben. Dadurch wolle man sowohl die Attraktivität der Märkte als auch der gesamten Stadt erhöhen, sagte sie. In diesem Jahr soll es allerdings keinen eigenen Weihnachtsmarkt geben; vielmehr werde dieser mit dem Katharinenmarkt verknüpft.
Die Versteigerung des Inventars vom Lömpelgelände erbrachte ein geringes Ergebnis. Bürgermeister Franz-Josef Sauer stellte dem Stadtrat die Zahlen vor. Demnach wurden Bareinnahmen von 435 Euro erzielt, auf Rechnung wurden die Lagerhalle für 7.500 Euro und weitere Gegenstände für 340 Euro versteigert. Die restlichen Wertgegenstände können ab sofort über den Bürgermeister oder Alexander Frank von der Stadtverwaltung erworben werden.
Der geplante Abbruch der Fußgängerbrücke zum Schulzentrum verzögert sich. Weil bei der Ausschreibung kein Angebot eingegangen ist, muss eine neue Ausschreibung erfolgen.
Für den anstehenden Winter sucht die Stadtverwaltung noch Personal, das sich in den Ortschaften Büchold, Gänheim und Halsheim um die zu räumenden und zu streuenden Flächen kümmert. Für nähere Informationen steht der Leiter des städtischen Bauhofs Jacob Matusik zur Verfügung.
