In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates Obersinn befasste sich das Gremium erneut mit der Kreuzungsvereinbarung der Deutschen Bahn Netz AG im Bereich Hartberg. Die Bahn beabsichtigt hier die Bahnbrücke zu erneuern bzw. umzubauen. Hierfür ist das Einverständnis der Marktgemeinde als Vertragspartner als Straßenbaulastträger Voraussetzung.
Der Sachverhalt wurde bereits mehrmals im Gemeinderat behandelt. Zuletzt wurde hier eine Regelung der möglichen kontaminierten Abwassereinbringung in das gemeindliche Kanalsystem vorausgesetzt. Die Räte wünschten eine Versicherung der Bahn, dass keine belasteten Abwässer in diesem Bereich anfallen. Außerdem sollte geregelt werden, ob die Bahn für ihre Abwässer entsprechende Gebühren an die Kommune zahlen müsse.
Thema führte zu Diskussionen im Rat
Zwischenzeitlich fand eine Videokonferenz der Beteiligten statt. Im Ergebnis dieser wurde schriftlich per Mail mitgeteilt, dass es der Bahn verboten sei, auf Brückenbauwerken Herbizide jeglicher Art auszubringen. Eine Kostenübernahme für die anfallenden Abwässer sei allerdings aufgrund einer gültigen Duldungssatzung nicht vorgesehen. Im Gemeinderat führte dieses Thema dennoch zu weitreichenden Diskussionen. So wird nach wie vor bedauert, dass eine Höhenanpassung der Brücke zur Durchfahrbarkeit mit größeren Fahrzeugen nicht vorgesehen sei. Letztendlich jedoch stimmte das Gremium dem Abschluss der vorgelegten Kreuzungsvereinbarung mit drei Gegenstimmen zu.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt, passend zur anstehenden Faschingszeit, ist ein Antrag der Obersinner Tanzgarden auf die Bezuschussung der notwendigen Kostüme. Aus Gründen der Brauchtumspflege und der Anerkennung des freiwilligen Engagements beschließt der Rat einstimmig, der Kindergarde 200 Euro, der mittleren Garde 500 Euro und der neuen Showtanzgruppe 300 Euro zur Beschaffung der Kostüme zuzuschießen.
Da im Jahr 2024 wieder eine Förderung im Rahmen des Regionalbudgets durch die Sinngrundallianz ausgeschrieben wurde, wurden aus Obersinn bisher zwei Anträge eingereicht. Zum einen wird für den HVO Obersinn die Beschaffung von zehn digitalen Funkmeldeempfängern geplant. Zum anderen beabsichtigt der Leo Weismantel Arbeitskreis für das Archiv den Erwerb verschiedener Ausstattungsgegenstände.
Weitere Stromtrassen im Spessart
Zusätzlich zur bereits geplanten Stromtrasse P43, welche bereits zu zahlreichen Widerständen geführt hat, werden derzeit zwei weitere Trassen durch den Spessart geplant. Für die Trassen SüdWestLink (DC42) und NordWestLink (DC41) wird derzeit ein Gutachten zur Anzweiflung des Wasserschutzgebietes in Bad Brückenau durch den Verein MSP-Link in Auftrag gegeben. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Aufgrund der zahlreichen Preissteigerungen in den vergangenen Jahren ist es dringend erforderlich, die Gebührensatzungen der gemeindlichen Einrichtungen Mehrzweckhalle und Grillplatz zu überarbeiten und anzupassen. Dies soll in einer der nächsten Ratssitzungen geschehen.
Planung zum Dorfladen schreitet voran
Nachdem in einer vergangenen Sitzung des Gremiums Umfrageergebnisse zu einem Dorfladen in Obersinn ausgewertet wurden, fanden zwischenzeitlich Gespräche mit einem potenziellen künftigen Betreiber statt. Dieser muss nun noch einige steuerrechtliche Klärungen vornehmen, bevor eine endgültige Zusage getroffen werden kann. Der Marktgemeinderat vertritt jedoch nach wie vor die Ansicht, dass die Kommune hier bestmöglich unterstützen müsse, um den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor eine lokale Nahversorgung anbieten zu können.
