Während im vergangenen Jahr in Arnstein ein Haushalt mit Rekordverschuldung vorgelegt werden musste, konnte in diesem Jahr eine gewisse Konsolidierung erfolgen. Zwar steht die Stadt auch aktuell und mittelfristig vor großen finanziellen Herausforderungen, doch ist es nun gelungen, ohne neue Kreditaufnahmen bei guten Steuereinnahmen eine Zuführung zum Vermögenshaushalt zu erwirtschaften. Nach den Worten von Bürgermeister Franz-Josef Sauer gelte es nun, den Blick nach vorne zu richten und das Machbare im Auge zu behalten.

Ein Gesamtvolumen von fast 27 Millionen Euro umfasst der Haushalt 2022, den der Kämmerer Maximilian Nunn vorstellte. Davon entfallen knapp 19 Millionen auf den Verwaltungs- und acht Millionen auf den Vermögenshaushalt. Bei den Einnahmen sind wie gewöhnlich die Gewerbesteuer mit 2,5 Millionen, die Einkommensteuer mit fast fünf Millionen und der Umsatzsteueranteil mit 350.000 Euro die Hauptquellen. An Grundsteuern fließen der Stadt gut 800.000 Euro zu. Trotz Corona liegt die Einkommensteuer auf einem "Rekordkurs". Insgesamt belaufen sich die Steuereinnahmen auf neun Millionen, die Ausgaben auf 4,3 Millionen Euro. Die Steuerkraftzahl von Arnstein liegt bei 806,32 Euro pro Einwohner. Auf der Ausgabenseite schlägt die Gewerbesteuerumlage mit 200.000 und die Kreisumlage mit 4,1 MillionenEuro zu Buche.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die für das Personal mit 5,7 Millionen an erster Stelle, Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten liegen bei insgesamt 1,9 Millionen Euro.

Rekordschuldenstand soll abgebaut werden

Der gegenwärtige Rekordschuldenstand in Höhe von 8,3 Millionen Euro soll abgebaut werden und bis 2025 auf 6,5 Millionen sinken. Die Prokopfverschuldung liegt derzeit bei 957 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wurde auf 773.000 Euro festgesetzt.

Auch künftig wird die Stadt Arnstein vor gewaltigen Aufgaben stehen, berichtete der Kämmerer. Ein Neubau des städtischen Kindergartens ist dringend nötig, das Schulgelände mit der Mittelschule und vor allem mit dem Hallenbad muss saniert werden und nach Abschluss der Arbeiten in der Grabenstraße stehen auch die Fortsetzungen nach Westen und Osten an. Außerdem gibt es Handlungsbedarf bei einigen Feuerwehrstandorten und es müsse auch ein neues Gewerbegebiet geplant werden. Insgesamt bezifferte Nunn den Investitionsbedarf auf 60 Millionen Euro in den nächsten Jahren. Deshalb sei es für die Kommune wichtig, sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren, keine neuen Aufgaben anzunehmen und insgesamt Prioritäten zu setzen.

Bürgermeister Sauer richtete den Blick auf die Zusammenarbeit im Inneren mit Arbeitsgruppen und Vereinen in der Stadt sowie auf die Kooperation mit Investoren, so wie es augenblicklich mit dem ehemaligen Lömpelgelände oder bei der Erschließung des Neubaugebietes Sichersdorfer Berg gehandhabt wird. Unter der Prämisse, stets den Takt vorgeben zu können, plane man auch in anderen Bereichen entsprechende Partner zu finden.

Was dem Stadtrat seit Jahren ein Dorn im Auge ist

Ein Dorn im Auge des Stadtrats waren seit vielen Jahren die Haushaltsreste, die durch nicht erfolgte Einnahmen oder nicht realisierte beziehungsweise nicht abgeschlossene Vorhaben anfielen. Diese summierten sich zeitweise in Millionenhöhe und erschwerten somit einen klaren Überblick über die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse. Deshalb beschloss das Gremium, nun deren Auflösung. Künftig werden diese Beträge im jeweils folgenden Haushalt transparent übernommen. Stadtrat Martin Fischer forderte, die Haushaltsreste der Leistungsfähigkeit der Verwaltung anzupassen, weil auch sonst hier Beträge immer wieder weitergeschoben würden.

Den Haushaltsplan verabschiedete der Stadtrat ohne Gegenstimme, beim Finanzplan bis 2025 gab es insgesamt fünf Gegenstimmen.

Beschlossen wurde außerdem auch offiziell der Bauantrag der Stadt Arnstein für die Nutzungsänderung in der Musikschule. Dort werden im Erdgeschoss vorübergehend Räume für den Kindergarten geschaffen.