Die Sanierung des Freibades und der Umbau des ehemaligen Diska-Marktes zum Feuerwehrgerätehaus sind die finanziellen Großprojekte der kommenden Jahre in Burgsinn. Rund zwei Millionen Euro für das Bad und 1,1 Millionen für das Feuerwehrhaus hat der Marktgemeinderat dafür in den Haushalt bis 2023 eingestellt. Wegen der unklaren Kosten für die Freibadsanierung gaben aber nicht alle Ratsmitglieder ihre Zustimmung zum Haushaltsplan.
Nach einer ersten Kostenermittlung taxierte das beauftragte Planungsbüro Cornelia Schindelegger (Baden in Österreich) die Umbaukosten für das Freibad auf knapp vier Millionen Euro. Unter Berücksichtigung des von der Gemeinde leistbaren Eigenanteils reduziere sich die Berechnung der Architektin auf 3,3 Millionen, wie Bürgermeister Robert Herold im Zuge der Haushaltsberatung bekannt gab.
Das ist immer noch weit mehr als die "2", die sich die Ratsmitglieder als erste Ziffer der Investitionssumme erwartet hatten. Vor allem weil man, wie Torsten Höfling verärgert erinnerte, beim Termin vor Ort mit der Architektin vor drei Wochen von mehreren Seiten deutlich gemacht hatte, dass Sanierungskosten von viel mehr als zwei Millionen Euro für den Rat nicht akzeptabel seien.
Präzisere Kalkulation erwartet
Er hätte sich, so Höfling, eine präzisere Kalkulation unter Berücksichtigung der Eigenleistung erwartet. Auch Bürgermeister Herold empfindet manchen Kalkulationsposten noch als viel zu hoch angesetzt und will erneut Rücksprache mit der Planerin halten. Ungeachtet dessen ließ Herold in der Haushaltsplanung 2 040 000 Euro für die Schwimmbadsanierung im Haushalt einstellen.
40 000 Euro schlagen davon heuer noch zu Buche für Planung, Zäune und Bänke, der Löwenanteil von 1,5 Millionen ist für das nächste Jahr geplant und weitere 338 000 Euro sowie 162 000 Euro sind auf die Jahre 2022 und 2023 angesetzt. Im Wissen um eine von der Architektin viel höher kalkulierte Kostensumme konnten aber vier der vierzehn anwesenden Ratsmitglieder dieser Etatplanung nicht folgen und verweigerten ihre Zustimmung zur Haushaltsplanung für die Jahre 2021 bis 2023. Die Haushaltsplanung für das laufende Jahr ging dagegen mit nur einer Gegenstimme durch.
Straßenausbaubeiträge bringen das meiste Geld
Der Haushalt 2020 schließt im Verwaltungshaushalt mit 6 815 000 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1 200 000 Euro ab. Gerade noch ohne Neuverschuldung können die zahlreichen Investitionen heuer noch geschultert werden. Die größten Posten sind dabei die Sanierung des gemeindlichen Gebäudes "Hauptstraße 14" (230 000 Euro), Restzahlungen für die Sanierung des Hochbehälters und weitere Investitionen in die Wasserversorgung (150 000 Euro), Teilzahlungen für das neue Feuerwehrauto (125 000 Euro) sowie das Feuerwehrhaus (100 000 Euro) und Sanierungskosten für den Kindergarten (56 000 Euro) und die Aurabrücke (60 000 Euro). Auch die Rampe am Steg über den Flutgraben schlägt mit 50 000 Euro zu Buche. Für Darlehenstilgungen muss der Haushalt heuer 156 000 Euro berücksichtigen.
Die wesentlichen Einnahmequellen im Vermögensteil sind Straßenausbaubeiträge von insgesamt 210 000 Euro sowie Erlöse aus dem Verkauf gemeindlicher Gebäude (80 000), die pauschale Investitionszuweisung (134 000), Rücklagenentnahmen (223 000) und die Zuführung aus dem Verwaltunghaushalt von 471 000 Euro, die damit deutlich geringer als im Vorjahr (1 065 000 Euro) ausfällt.
Im weiteren Verlauf der Sitzung verabschiedete der Rat jeweils einstimmig folgende Beschlüsse:
• Eine Änderung der Wasserabgabesatzung in Folge der Einführung der digitalen Wasserzähler. Die Neufassung regelt im Wesentlichen die Bestimmungen zur Verbrauchs-Ablesung und die Datenschutzregelungen.
• Die Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers zum Preis von 10 560 Euro
• Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Umbauplan eines gemeindlichen Gebäudes an der Haupstraße 14 und für den Umbauplan eines Privatgebäudes in der Flurstraße 4a.
Schließlich informierte Bürgermeister Herold, dass am 18. August ein Anlaufgespräch zur Förderung der Sanierung des Freibades stattfindet. Zum Sachstand der Burgsinn-App gab Herold bekannt, dass die Sinngrundallianz einen Antrag auf Förderung der App-Programmierung gestellt habe. Hierdurch sei ein Zuschuss von 10 000 Euro möglich. Die Entscheidung über die Einführung der App gehe im Falle einer Förderzusage auf die Sinngrundallianz über und so werde aus der Burgsinn-App eine App für jeweils alle Gemeinden der Allianz.
