In der Bürgerversammlung von Arnstein sprühte Bürgermeister Franz-Josef Sauer förmlich vor Eifer. "Das werden wir anpacken", war eine seiner häufigsten Formulierungen, wobei er auch dazu appellierte, dass die Arnsteiner einiges selbst anpacken mögen. Es konnte einem schon der Kopf schwirren angesichts der vielfältigen Aufgaben, die da zu erledigen sind. Das war es wohl auch, was den Bürger Arnd Lindenau zu der Frage veranlasste, ob es denn überall so chaotisch zugehe. Ja, bestätigte Sauer.
Ein anderer im Saal beklagte, es sei die letzten 50 Jahre in Arnstein zu viel verschlafen worden. Der Bürgermeister ließ zwar mehrmals durchblicken, dass es einen gewissen Stau an unerledigten Dingen gibt, nahm aber diejenigen ein Stück weit in Schutz, die in der Vergangenheit agierten: "Wenn man mal sieht, dass Deutschland vor 80 Jahren in Schutt und Asche lag, haben die viel geleistet. Und sie haben für uns was übrig gelassen, damit wir auch noch was zu tun haben."
"Die Kernstadt braucht mehr Einwohner"
Von den 8625 Einwohnern der Großgemeinde wohnen 3236 in der Kernstadt selbst. Das sei zu wenig für ein gutes Funktionieren des Städtchens. Arnstein müsse zunehmen, fordert Sauer. Unter anderem soll dies gelingen durch die weitere Bebauung des Sichersdorfer Bergs. Dort gehören der Stadt sechs Hektar Bauland. Ab 2023 sollen dort junge Familien bauen können. Ansonsten werde Arnstein den Grundsatz "innen vor außen" weiterverfolgen. Sauer: "Es muss sich rentieren, einen Leerstand zu sanieren. Wer das anpackt, kriegt Geld."
Mehrmals erklärte der Bürgermeister, dass immer mehr Aufgaben vom Staat auf die Kommunen abgewälzt werden. Ein Beispiel ist die Verpflichtung zur Betreuung kleiner Kinder. Daher muss Arnstein demnächst einen neuen Kindergarten bauen. Der Standort ist noch nicht ausgeguckt. Es gibt zwar Zuschüsse für solche Aufgaben, aber am Ende bleibt die Dauerbelastung bei der Kommune. Von den sieben Kindergärten im Stadtgebiet werden derzeit sechs mit Sondererlaubnissen betrieben.
Flächenmäßig so groß wie Würzburg
Hinzu kommt, dass Arnstein eine Flächenstadt ist. Da sei es ungleich schwieriger als in einer dicht besiedelten Stadt, beispielsweise die Digitalleitungen in alle Haushalt zu bringen. "Wir haben mit 112 Quadratkilometern etwa dieselbe Fläche wie die Stadt Würzburg mit ihren 150 000 Einwohnern." Kleine Korrektur: Würzburg hat rund 127 000 Einwohner. Sauer machte das Problem der Flächenstadt an einem weiteren griffigen Beispiel deutlich: Arnstein hat 50 Brücken, die allesamt zu unterhalten sind.
Aufgrund der vielen Aufgaben – wie zum Beispiel Kanalbau in der Marktstraße/Grabenstraße – ist heuer die Finanzlage der Stadt angespannt. Es kommt es zu der ungewöhnlichen Situation, aus dem Vermögenshaushalt Geld in den Verwaltungshalt zu schieben. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 784 Euro liegt Arnstein fast 20 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Anhand einer Grafik zeigte der Bürgermeister, dass die Verschuldung der Stadt 2019 bei nur einer Million Euro lag, 2020 schon auf 6,4 und heuer auf 10 Millionen Euro geklettert ist. Das werde sich aber auch wieder entspannen. Bis 2024 werden die Schulden laut Planung gleichmäßig auf zunächst neun Millionen Euro zurückgehen.
Die Gewerbesteuer liegt heuer bei rund 1,7 Millionen Euro, der Einkommensteueranteil bei rund 4,7 Millionen Euro. 1189 Einpendlern stehen 2750 Auspendler gegenüber. Eine Bürgerin sah es kritisch, dass Arnstein wohl in erster Linie Schlafstadt sie. Genau deshalb sei die Digitalisierung wichtig, betonte Sauer. Dann könnten die Menschen umso besser Homeoffice machen. Er stellte aber auch fest, die Stadt habe eine starke Handwerkerschaft, der aber oft die Möglichkeit zur Erweiterung fehle. Im Oktober solle es eine Klausursitzung des Stadtrats zu dem Thema geben.
Große Erwartungen an die B26n
Der Bürgermeister deutete an, dass das noch fehlende Gewerbegebiet von Arnstein in Zusammenhang mit der Verkehrsentwicklung stehe. Bekanntlich sehnt die Stadt den Bau der B26n herbei, die drei Anschlussstellen bekommen soll: die bisherige an der Straße nach Schwebenried, eine an der Straße zwischen Heugrumbach und Büchold und eine bei Dattensoll. Richtung Büchold sollen beispielsweise auch die mittlerweile rund 130 Lastwagen der in Heugrumbach ansässigen Spedition Henning auf die Fernstraße fahren, was die Anlieger dieser Strecke bereits jetzt kritisch sehen. Dafür werde die Straße von Heugrumbach nach Arnstein entlastet, hielt Sauer entgegen.
Fakt sei, dass Arnstein "keine Redundanz" bei den Straßen habe – und deshalb keine Ausweichmöglichkeiten. Das zeigt sich bereits bei der jetzigen Baustelle im Herzen der Stadt. "Und das ist erst der Beginn der Altstadtsanierung", warnte Sauer. Arnstein sei die einzige Stadt in Unterfranken, bei der noch überörtlicher Verkehr mitten durch den Ortskern fließt. Der müsse schnell raus.
"Wer hätte uns denn das Rathaus abgekauft?"
Es sei richtig gewesen, das Rathaus zu sanieren. "Wir müssen schauen, dass die öffentlichen Gebäude in der Altstadt bleiben." En neues Rathaus auf der grünen Wiese hätte sechs bis acht Millionen Euro gekostet. Die Sanierung beläuft sich auf rund 4,5 Millionen Euro. Dazu gab es eine Förderung von 1,5 Millionen. Sauer fragte auch: "Wenn wir es nicht saniert hätten, wer hätte uns dann das Rathaus abgekauft?"
Ein Thema sind unbebaute Bauplätze. "Wenn wir diese erschlossen haben und sie nicht bebaut werden, belastet das alle", erklärte Sauer. So wird zum Beispiel die Abwasserentsorgung auch durch Gebühren finanziert. Die aber fallen nur an, wenn jemand dort wohnt. Sofern ein Grundstück seinerzeit von der Stadt verkauft wurde und jahrelang nicht bebaut wird, werde sich die Stadt dieses zurückholen. Der Bürgermeister appellierte auch an die Grundstücksbesitzer solcher unbebauten Flächen, diese wenigstens einmal in Jahr zu mähen. Insgesamt sei Arnstein zu schmutzig. Vor allem das Verbot der Taubenfütterung sei strikt einzuhalten.
Oft referieren Bürgermeister in Bürgerversammlungen zunächst einmal so lange, bis die Zuhörer müde sind. Franz-Josef Sauer ließ Fragen gleich während seines Vortrags zu.
