Die Kanalerneuerung und der jetzt dazu gekommene Vollausbau der Brunnenstraße mit einem Gesamtvolumen von 2,05 Millionen Euro katapultieren Mittelsinn, die mit knapp 800 Einwohnern kleinste Gemeinde des Landkreises Main-Spessart, an den Rand der Belastbarkeit. Das konstatierte der Mitarbeiter der VG-Kämmerei bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2021.
Nachdem für den Ausgleich des diesjährigen Etats bereits die Rücklagen um 460 000 Euro geplündert wurden und ein Kredit über 200 000 Euro nötig war, müssen 2021 weitere 1,25 Millionen Euro für den zweiten Abschnitt des Großprojekts finanziert werden. Der staatliche Zuschuss in Höhe von 680 000 Euro helfe zwar, die Strangulierung etwas zu mildern, trotzdem sei eine weitere Kreditaufnahme von 470 000 Euro unumgänglich, erklärte Bürgermeister Peter Paul. Wenigstens konnte die Gemeinde in den vergangenen Jahren zwei Drittel der früheren Schulden tilgen.
Mit einem Gesamtvolumen von 3,215 Millionen Euro, davon allein 1,46 Millionen im Vermögenshaushalt (Investitionen), stößt die Gemeinde in bisher unbekannte Dimensionen vor. Das Kanal- und Straßenbauprojekt Brunnenstraße, das einschließlich der Mehrkosten für die Entsorgung von teerhaltigem Material bisher schon Kosten von 1,6 Millionen Euro verursachte, bezeichnete der Bürgermeister als das größte Projekt der Gemeinde Mittelsinn in den vergangenen 20 Jahren.
Personalkosten stiegen seit 2016 um rund ein Drittel
Da ist es verständlich, wenn daneben nur kleinere Projekte für insgesamt 130 000 Euro Aufnahme ins Investitionsprogramm für 2021 fanden, so der Finanzfachmann der VG. Für die Erweiterung des Kindergartens sind 50 000 Euro vorgesehen, für die Förderung der Altbausanierung 10 000 Euro, für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung 16 000 Euro, für den Austausch von Wasserschiebern 30 000 Euro und 15 000 Euro für die Sanierung gemeindlicher Anwesen.
Leider könne im kommenden Jahr kein Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Kosten bestritten werden, dem Vermögensetat zugeführt werden. Vielmehr müssten Löcher im Verwaltungshaushalt mit 25 000 Euro gestopft werden. Daher empfahl er dem Gemeinderat dringend, intensiv an einer Reduzierung der laufenden Ausgaben zu arbeiten. Allein die Personalkosten seien seit 2016 um satte 120 000 Euro geklettert, auf jetzt 422 000 Euro. Knapp die Hälfte davon wird im Kindergarten ausgegeben.
An Schlüsselzuweisungen erhält Mittelsinn 235 000 Euro. Große Posten bei den Einnahmen sind darüber hinaus Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil. Kreisumlage zahlt Mittelsinn 423 000 Euro. Der kommunale Kindergarten weist rund 115 000 Euro Unterdeckung aus. Die schon seit einigen Jahren angekündigte Neukalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung ist noch nicht umgesetzt worden. Trotzdem können die Großinvestitionen finanziert werden, sodass das Kommunalparlament einstimmig dem Haushaltsplan grünes Licht erteilte.
Pro-Kopf-Verschuldung klettert auf 1135 Euro
Bei der Finanzierung der Investitionen sind die 680 000 Euro Zuschuss für die Kanalsanierung in der Brunnenstraße der größte Posten. 154 000 Euro noch ausstehende Fördergelder für den "Sozialen Treff" sollen eingehen. Das Land Bayern zahlt bescheidene 10 000 Euro als Ersatz für die abgeschafften Straßenausbaubeiträge. Eine weitere Einnahme ist die staatliche Investitionszuweisung in Höhe von 140 000 Euro.
Den Haushaltsausgleich gewährleistet die Darlehensaufnahme von 470 000 Euro. Die planmäßigen Darlehenstilgung beträgt 57 000 Euro. Dadurch wird sich der Schuldenstand zum Jahresende auf 903 500 Euro erhöhen. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1135 Euro. Bei den Rücklagen sind 100 000 Euro für FAG-Auswirkungen und 81 000 Euro für Bürgschaften zweckgebunden, sodass gerade einmal 16 000 Euro frei verfügbar sind.
