Arnsteiner Ortsteile, die in diesem Jahr trotz der Coronakrise einen Maibaum aufstellen wollen, dürfen das tun, wenn das mithilfe von Maschinen und bei einem entsprechenden Abstand der Helfer erfolgt, informierte Bürgermeister Franz-Josef Sauer bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats im Foyer der Grundschule.
"Wir müssen fürsorglich handeln und es wird seitens der Stadt keinesfalls eine offizielle Vertretung bei der Maibaumaufstellung geben", sagte der Bürgermeister. Auch das sonst traditionelle Beisammensein im Anschluss der Aufstellung müsse heuer entfallen. Sauer warf auch die Frage auf, ob stattdessen ein Kirchweihbaum errichtet werden sollte.
Vorerst keine Großveranstaltungen
Bis Ende Mai werde es auch keine Ausschankerlaubnis seitens der Stadt geben und bis Ende August auch keine Großveranstaltungen im Stadtgebiet. Das Vereins- und Gemeinleben solle dann Ende August mit angepasster Vorsicht wieder langsam gestartet werden.
Weiterhin sprach Sauer die Gesamtsituation in der Stadt an. Insbesondere dankte er für das fürsorgliche Engagement und die Eigenverantwortung, der Bürger. Es werde sehr darauf geachtet, dass das Umfeld gesund und intakt bleibe. Besonders den Menschen, die tagtäglich Dienst tun in Altenheimen, Arztpraxen, Lebensmittelläden und an anderen Orten dankte das Stadtoberhaupt.
"Eine große Herausforderung wird für uns die Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens sein", betonte Sauer. Dazu gehören der Schülertransport und die Aufteilung der Klassenzimmer, wo es auch um die Wahrung der Abstandsflächen geht. Der Bürgermeister bat die Bevölkerung, nicht hektisch zu werden und nicht mit Einzelmaßnahmen zu reagieren. Alles solle in einer einheitlichen Handhabung ablaufen.
Maskenpflicht ab Montag
Ausdrücklich forderte er auf, der Maskenpflicht in allen Läden und im öffentlichen Nahverkehr Folge zu leisten. Start ist ab der kommenden Woche. Gemäß des Kabinettsbeschlusses müssen auch in Arnstein Eltern vorerst für drei Monate keine Kindergartenbeiträge bezahlen.
Weil viele Hallenbadbesucher auch aus den umliegenden Gemeinden kämen, wurde vorgeschlagen, diese Gemeinden um einen Investitionszuschuss bei der Sanierung zu bitten. Das Einzugsgebiet reiche von Retzstadt über Bergtheim, Wasserlosen, Karlstadt, Bachgrund. Der Bürgermeister versprach, sich mit den benachbarten Amtskollegen diesbezüglich in Verbindung zu setzen.
Einstimmig erteilte der Stadtrat seine Entlastung für den Rechnungsprüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Arnstein für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014. Bemängelt wurden dabei unter anderem die Gewährung eines Instandhaltungszuschusses in Höhe von 3500 Euro an den Kindergarten Büchold ohne Einbeziehung des Stadtrats im Jahr 2012. Im Kindergarten Gänheim wurden Unklarheiten bezüglich des Heizkostenzuschusses (2014) bemängelt. Dies wurde durch einen Stadtratsbeschluss im Dezember 2018 bereinigt.
Bekämpfung des Schwammspinners
Auch in diesem Jahr soll im Arnsteiner Stadtwald wieder der Schwammspinner bekämpft werden. Der zuständige Forstdirektor Christoph Kirchner hatte dazu schon seine Zustimmung gegeben. Besonders betroffen sind der Johannesberg in Heugrumbach sowie Bereiche im Schwebenrieder Wald. Stadtrat Erwin Feser wollte wissen, ob der starke Befall im Schwebenrieder Holz mit dem liegengebliebenen Altholz zu tun habe. Das verneinte der Bürgermeister und gab zu bedenken, dass durch die Sturmschäden 2000 Festmeter Nadelholz aufgearbeitet werden müssen.
Bio-Landwirt gegen Spritzaktion
Aufgrund des Einspruchs des Bio-Landwirts Dominik Manger gegen die Flächenbekämpfung im Bereich des Johannesberges, soll dieses Gebiet aber ausgegrenzt werden. Manger fürchtet, dass sich die benutzten Spritzmittel nachteilig auf seine biologisch bewirtschafteten Felder und Weiden auswirken.
Einführung des neuen Stadtrats
Die offizielle Amtseinführung wird am 4. Mai stattfinden, der Ort ist noch festzulegen. Den ausscheidenden Stadtratsmitgliedern dankte Bürgermeister Sauer und bedauerte, dass aufgrund der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen leider kein angemessener Rahmen zur Verabschiedung gefunden werden konnte. Das soll aber nachgeholt werden, wenn es die Zeit wieder zulasse.
Einstimmig sprachen sich die Stadträte dafür aus, dass die im Stadtrat nicht personell vertretenen Stadtteile durch einen Ortssprecher vertreten sein sollen. Wann die Wahlen in den betroffenen Gemeinden stattfinden, steht noch nicht fest.
Sauer teilte mit, dass die Arbeiten sowohl auf der Rathausbaustelle als auch beim Stadthallenumbau auf Hochtouren laufen. Bernd Kröner stellte fest, dass die Firma Henning sukzessive ihr Gelände erweitere, ohne dass ein gültiger Bebauungsplan dazu vorliege. Hierzu sagte Sauer, dass es sich um vorbereitende Arbeiten handle und der Bebauungsplan mit den dazugehörenden Immissionsvorgaben erst noch dem Landratsamt vorgelegt und genehmigt werden muss.
