Bislang war die Situation um Herstellungs- und Verbesserungsbeiträgen im Trinkwasser und Abwasserbereich in Arnstein recht unüberschaubar und durchaus zufällig geregelt. Deshalb ist die Stadtverwaltung in den letzten Jahren mit den Abrechnungen für die betroffenen Anlieger in Verzug geraten, einige sind wahrscheinlich sogar verjährt.
Nun hat der Stadtrat das Fachbüro Schulte-Röder in Veitshöchheim mit der Untersuchung und der Entwicklung neuer, angepasster Verfahren beauftragt. Dabei wurden sowohl über 4000 Grundstücksflächen als auch die Geschossflächen im Stadtgebiet erfasst und den Ausgaben sowie den Investitionen gegenübergestellt. Heinrich Schulte informierte den Stadtrat darüber.
Grundsätzlich gibt es zwei Bereiche, die gesondert untersucht wurden: das Trinkwasser und das Abwasser. In beiden wurden die bisherigen und wahrscheinlich zukünftigen Investitionen erfasst und den ermittelten Flächenzahlen gegenübergestellt.
Die Daten sind jetzt vollständig
So wurden bei den 4262 Arnsteiner Haushalten die Grundstücksflächen und die Geschossflächen berücksichtigt. Diese summieren sich für die ganze Stadt auf 3,3 Millionen Quadratmeter Grund- und 1,3 Millionen Geschossfläche. Für zu erwartende Erweiterungen wurden zusätzliche 134.000 Quadratmeter beziehungsweise 33.000 Quadratmeter angenommen.
Beim Trinkwasser wurden insgesamt nach Abzug staatlicher Förderungen elf Millionen Euro an Investitionen zugrunde gelegt. Bei einer Verteilung von 40 Prozent auf die Fläche und 60 Prozent auf die Geschosse ergibt das künftig einen Beitragssatz von 1,37 Euro pro Quadratmeter für das Grundstück und 5,36 Euro für die Geschossflächen. Im Abwasserbereich wurden nach Abzug von Kosten für die Straßenentwässerung und kommunalen Beitrag eine abzurechnende Summe von 20,6 Millionen Euro ermittelt. Daraus ergibt sich ein Beitrag von 2,01 beziehungsweise von 11,43 pro Quadratmeter.
Neubessingen ist Sonderfall
Ein Sonderfall ist hier allerdings der Stadtteil Neubessingen, wo erst kürzlich sowohl ein neues Leitungsnetz als auch eine Kläranlage installiert werden mussten. Hier entstanden Kosten von 2,6 Millionen Euro für ein Dorf mit 150 Einwohnern. Nach Beschluss des Stadtrats sollen nun in der gesamten Stadt einheitliche Bedingungen gelten. Deshalb werden die hier ermittelten Beiträge in Höhe von 3,43 beziehungsweise 21,22 nicht für zurückliegende, sondern nur für künftige Maßnahmen greifen. Für die Bewohner der Gesamtstadt werden nun die noch nicht abgerechneten Investitionen nachberechnet, bisherige Abschläge werden angerechnet. Durch ermittelte Mehrflächen können allerdings zusätzliche Kosten für die Grundstückseigner entstehen.
Der Stadtkämmerer Maximilian Nunn informierte zum zeitlichen Ablauf der Geschossflächenermittlungen durch das Büro SRK Schulte. Derzeit werden die Eigentümerdaten eingearbeitet, im Juli dann die Aufmaßblätter an die Eigentümer versandt, Anhörtermine vereinbart und eventuelle Änderungen eingearbeitet. Die Beschlussfassung über die neuen endgültigen Herstellungsbeitragssätze im Stadtrat wird nach der Sommerpause erfolgen, letztendlich erfolgen die Herstellungsbeitragsbescheide für Neubessingen.
