Bislang herrschte in Arnstein durchaus ein gewisses Chaos bei der Abrechnung von Herstellungs- und Verbesserungsbeiträgen zur Wasser- und Abwasserversorgung sowie bei den Gebühren. Es gab keine verlässlichen Daten über die tatsächlichen Grundstücks- und Geschossflächenzahlen, die Basis sein müssen für eine korrekte, faire Abrechnung. Deshalb sind auch manche Bescheide für entsprechende Investitionen seit über 20 Jahren entweder noch nicht abgerechnet oder juristisch noch offen.
Mehr als ein Jahr war nun das Veitshöchheimer Fachbüro Schulte im Auftrag der Stadt in Arnstein unterwegs und erstellte die Aufmaße für die Flächen von über 3000 Grundstücken. Insgesamt waren es 3,1 Millionen Quadratmeter an Boden- und 1,1 Millionen an Geschossflächen, dazu kommen 135.000 Quadratmeter an Vorbehaltsflächen, vermindert um die Anteile für die Straßenentwässerung und das Niederschlagswasser. Diesen ermittelten Flächen wurden die Investitionen in Höhe von 46 Millionen Euro bis 2022 gegenübergestellt, abzüglich allerdings der Zuwendungen von 13,4 Millionen Euro.
Beiträge beim Abwasser steigen leicht
Auf diese Weise ergeben sich beim Abwasser nach dem Aufteilungsschlüssel durch den Stadtrat Beiträge von 2,44 Euro pro Quadratmeter für die Grundstücks- und 14,07 Euro für die Geschossflächen, bisher waren es 1,95 beziehungsweise 13,92 Euro. Ein durchschnittliches Anwesen hätte so laut Heinrich Schulte knapp 6000 Euro an Herstellungsbeiträgen zu leisten. Die zwölf Millionen Euro an Investitionen für das Trinkwasser werden zu 40 gegenüber 60 Prozent auf Grundstücks- und Geschossflächen aufgeteilt. Die Kosten dafür belasten die Bürger mit 1,51 Euro beziehungsweise 5,98 Euro je Quadratmeter – im Schnitt sind das weitere 3000 Euro pro Areal.
Wie sieht das nun für die betroffenen Bürger aus? Schulte erklärte, dass alle bislang geleisteten Abschlagszahlungen oder vollständig entrichtete Beiträge auf diese Forderungen - auch nach der Dauer der Nutzung - angerechnet werden. Für alte Maßnahmen gilt die alte Satzung. Dabei werde jeder Einzelfall genau angeschaut und beurteilt. Außerdem beschloss der Stadtrat, keine Nacherhebungen zu berechnen und die ergangenen Vorausleistungsbescheide nebst der damaligen Beitragssätze für endgültig zu erklären. Die daraus entstehenden Kostenunterdeckungen werden über den Gebührenhaushalt finanziert.
Sauer: Niemals hundertprozentige Gerechtigkeit
Ein Problem könnte allerdings für einzelne Grundstücke auftreten: Wenn beispielsweise nach einer Abrechnung vor mehreren Jahren zusätzliche Baumaßnahmen wie der Ausbau eines Dachgeschosses oder die Verlegung einer Wasserleitung in eine Garage durchgeführt wurde, erhöht sich dadurch automatisch der berechnete Beitrag.
Bürgermeister Franz-Josef Sauer begründete den geleisteten Aufwand mit der Notwendigkeit die gesamte Wasser- und Abwassersituation in der Stadt auf einen Nenner zu bekommen. Natürlich gebe es niemals eine hundertprozentige Gerechtigkeit, aber jetzt sei alles aufgearbeitet, alles gehe in einen Topf und die Stadt sei handlungsfähig.
