Es geht endlich voran in Sachen schnelles Internet in Iphofen und Willanzheim: Gestern übergab Finanzminister Markus Söder an die Bürgermeister der beiden Kommunen die Förderbescheide. Iphofen erhält eine 40-prozentige Förderung in Höhe von 311 000 Euro, Willanzheim bekommt 254 000 Euro, was einem Fördersatz von 60 Prozent entspricht. Iphofens Bürgermeister Josef Mend sprach von einer „sehr freudigen Stunde“ für Iphofen, Kollegin Ingrid Reifenscheid-Eckert gar von einer Sternstunde für den Markt Willanzheim.

„Es ist das erste Mal, dass ich sage: Das Geld ist nicht das Problem“, erklärte Söder in der bestens gelaunten Runde im Iphöfer Rathaus. 500 Millionen Euro würden darauf warten, ausgegeben zu werden. Dass es so schwierig ist mit der Finanzspritze für Kommunen, die auf die Datenautobahn wollen, liegt am komplizierten und aufwendigen Förderverfahren. „Das muss dringend vereinfacht werden“, betonte der Minister. Ziel sei „schnelles Internet für alle bis 2018“. Die Zukunft des Freistaats hänge davon ab, dass es kein Bayern der zwei Geschwindigkeiten gebe.

Das Problem liege darin, dass schnelles Internet keine Daseinsvorsorge bedeute. Deshalb handle es sich um eine Beihilfe, und da seien strenge EU-Vorgaben zu beachten. Er betonte, die flächendeckende Versorgung des Landes mit schnellem Internet zur Aufgabe der Daseinsvorsorge machen zu wollen, „das werden wir in die Koalitionsverhandlungen in Berlin einbringen.“ Der Bund müsse weitere Unterstützung beim Breitbandausbau leisten.

Dass der Franke Söder ausgerechnet an die unterfränkischen Gemeinden Iphofen und Willanzheim die ersten Förderbescheide des zweiten bayerischen Breitbandförderprogramms übergab, lag insbesondere daran, dass beide Gemeinden die Verfahrensschritte sehr schnell abgearbeitet haben. Franken setze damit ein erstes Signal für ganz Bayern, so Söder. Derzeit sind 308 Gemeinden im Programm. Sowohl Bürgermeister Josef Mend als auch seine Willanzheimer Kollegin Ingrid Reifenscheid-Eckert wiesen darauf hin, dass der Weg zur Datenautobahn sehr hart ist. Es müsse jeder Gemeinde klar sein, dass das Verfahren bis zum Förderbescheid etwa neun Monate in Anspruch nehme, erklärte Mend. Wenn man nicht an der Sache dran bleibe, funktioniere das nicht.

Spätestens in einem Jahr

19 Verfahrensschritte sind zu absolvieren, Willanzheim ist momentan bei Schritt 15, so die Bürgermeisterin. Nachdem der Förderbescheid nun vorliegt, kann nächste Woche der Vertrag mit der Telekom unterzeichnet werden. Spätestens in einem Jahr, so ist darin festgehalten, muss das Netz dann funktionieren.

Reifenscheid-Eckert machte den Minister auf ein weiteres Problem aufmerksam, das finanzschwache Kommunen haben: Die Fördergelder werden erst nach Abschluss der Maßnahme ausgezahlt, die Gemeinden müssen also vorfinanzieren. 450 000 Euro sind das im Fall Willanzheim. Die Bürgermeisterin bat den Minister um Unterstützung: „Wenn das Geld früher käme, wäre uns sehr geholfen.“