Anstelle des Stadtrats hat in Dettelbach am Montagabend der Haupt- und Bauausschuss unter der Leitung von Bürgermeisterin Christine Konrad getagt.
Aufgrund dieser Verkleinerung konnten die sieben Ausschussmitglieder, zwei Gastreferenten und rund zehn Zuhörer unter Einhaltung der vorgegebenen Abstandsregeln wie gewohnt im Sitzungssaal des Rathauses Platz nehmen.
Wegen Corona wurden auch die Kindertagesstätten in Dettelbach geschlossen. Die Träger haben infolgedessen Probleme mit der Finanzierung ihrer Einrichtungen, da die Eltern für die Zeit der Schließung keine Beiträge entrichten möchten.
Kindertagesstätten fehlen 35 000 Euro pro Monat
Die Zahlung jener Elternbeiträge richtet sich grundsätzlich nach dem Betreuungsvertrag. Enthält dieser laut Beschlussvorlage der Stadt Dettelbach keine wirksam vereinbarten Regelungen, gilt kraft Gesetzes, dass bei Nichterbringung der Dienstleistung automatisch der Anspruch auf die Zahlung der Elternbeiträge entfällt.
Der monatliche Ausfall der Elternbeiträge belaufe sich nach Meldung der Träger auf rund 35 000 Euro. Um eine Lösung für die Finanzierung der Kindertagesstätten zu finden, wurde die Tagesordnung um einen Punkt zur Förderung der Kindertagesstätten aufgrund der angeordneten Betriebsschließung ergänzt und vom Ausschuss behandelt.
Unter Voraussetzungen wie ausgeglichenen Zeitguthaben der Beschäftigten und Beantragung von Kurzarbeit erklärte sich die Stadt bereit, den Trägern anerkannter Kindertagesstätten im Gemeindegebiet ab April und für den Zeitraum der angeordneten Schließung die Elternbeiträge zu erstatten. Im Beschluss heißt es weiter, dass eine Förderung durch den übergeordneten Träger oder von staatlicher Seite aber vorrangig in Anspruch zu nehmen sei.
Handlungsbedarf bei der Sanierung der Kläranlage
Laut einer Abwasserstudie besteht beim Umbau und der Sanierung der Kläranlage Dettelbach in der Mainstockheimer Straße dringender Handlungsbedarf. Es wurde beschlossen, dass in Zukunft zwei getrennte Rechen- und Sandfanganlagen eingesetzt werden sollen.
Nach Angaben des Ingenieurbüros Hossfeld und Fischer wird die Sanierung aufgrund aktueller Entwicklungen entgegen früherer Angebote wohl kostengünstiger ausfallen. Die veranschlagten 1,85 Millionen Euro werden nun als absolute Obergrenze gesehen.
Für der Renovierung des bestehenden Feuerwehrgerätehauses in Bibergau wurde vom Haupt- und Bauausschuss beschlossen, dass vor einer Entscheidung über das weitere Vorgehen eine Besichtigung vor Ort unerlässlich sei. Danach soll der neu gewählte Stadtrat entscheiden, ob und wie das Gerätehaus renoviert werde oder ob ein Neubau in Frage komme.
Die Pflegesätze in der Hornschen Spitalstiftung werden zum 1. Mai angepasst. Diese Billigung wurde in den vergangenen Wochen mit der Regierung abgestimmt und am Montagabend vom Stadtrat endgültig beschlossen.
