Von einem „Drahtseilakt des Kämmerers“ sprach Bürgermeister Thomas Reichert. Zu „Magenschmerzen, was den Marktstefter Haushalt betrifft“, bekannte sich Kämmerer Wolfgang Schmer. Und das alles bei der Beratung des Etats 2017 der Stadt am Montagabend.
Nach knapp anderthalb Stunden stand das Fazit: Schmer freute sich über eine „konstruktive Diskussion“ im Rat und der Bürgermeister darüber, trotz angespannter finanzieller Situation nicht jeden Cent zweimal umdrehen zu müssen und die nötigen Aufgaben in die richtige zeitliche Reihenfolge gebracht zu haben.
Viele Aufgaben für die Stadt
Und nötige Aufgaben hat die Stadt in den kommenden Jahren genügend: Da ist einmal die gemeinsame Sanierung von Schule und Kindergarten; die drohende Schließung der Kläranlage in Michelfeld und der Anschluss an die Anlage in Kitzingen; die Erschließung des neuen Baugebiets in Michelfeld und des geplanten Gewerbegebiets in Marktsteft; der Investitionszuschuss für die Kläranlage in Kitzingen.
In diesem Jahr kann der Haushalt zwar noch auf rund 620 000 Euro an Erspartem zurückgreifen, die Rücklage ist aber damit so gut wie aufgebraucht – und reicht zum Ausgleich des Etats dennoch nicht aus. Gut 870 000 Euro an Krediten sind dazu nötig und am Ende bleibt eine Zuführung zum Vermögenshaushalt, die unter der Höhe der Tilgung für bereits bestehende Kredite bleibt.
Die Konjunktur brummt
Da allen im Rathaus bewusst ist, dass Schmer einen eher konservativen Ansatz bei den Einnahmen pflegt, können die Zahlen hier ein wenig nachgebessert werden. Denn die Konjunktur brummt, die Einnahmen bei der Einkommens- und bei der Gewerbesteuer werden ein wenig nach oben korrigiert.
Dazu kommt eine Verringerung der Ausgaben, etwa beim Kauf von Wasserschiebern, oder der Investitionszuweisung für die Kläranlage Kitzingen. Am Ende bleibt eine Erhöhung der Zuführung von rund 100 000 Euro auf 300 000 Euro und das Gefühl, zumindest die Zinsen in Höhe von 144 000 Euro bedienen zu können.
Was aber nichts daran ändert, dass doch Kredite in diesem und den folgenden Jahren nötig sein werden. Und Krediten stimmt die Rechtsaufsicht nur dann zu, wenn die Stadt die möglichen Einnahmen auch ausschöpft. An erster Stelle stehen hier die kostenrechnenden Einrichtungen, wie Wasserver- und Abwasserentsorgung. Beides ist in Marktsteft defizitär – eine Gebührenerhöhung steht in absehbarer Zeit also bevor.
Abwasserpreis könnte steigen
Konkret könnte der Kubikmeterpreis beim Abwasser von derzeit 2,70 Euro auf 3,50 Euro ansteigen, beim Trinkwasser kalkuliert der Kämmerer mit 10 Cent mehr auf dann zwei Euro. Die Erhöhung trifft allerdings nur die Marktstefter. Die Michelfelder mit ihrer eigenen Kläranlage zahlen nur zwei Euro pro Kubikmeter. Doch auch das wird sich spätestens mit der Schließung der Anlage ändern. Dann gibt es nur noch eine Entwässerungseinheit – und damit auch nur eine Gebühr für beide Stadtteile.
Die Erhöhung für Marktsteft schmerzt, wird aber wohl nicht ausreichend sein. Deshalb war in der Diskussion auch der Gedanke an eine Steuererhöhung kein Tabu. Im Fokus dabei vor allem die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke. Ob und wann hier eine Anpassung erfolgt, ist aber noch offen.
Ausgaben auf das Nötigste beschränken
Insgesamt hat der Marktstefter Etat für 2017 ein Volumen von rund 6,4 Millionen Euro, wobei auf den Vermögenshaushalt 2,4 Millionen Euro und auf den Verwaltungshaushalt knapp vier Millionen Euro entfallen. Zahlen, die denjenigen des Vorjahres weitgehend gleichen. Nicht nur in diesem, auch in den kommenden Jahren, so die Kämmerei, wird ein Ausgleich des Haushalts nur mit Kreditaufnahmen möglich sein.
Die Ausgabenseite muss sich also auf das Nötige beschränken, die Einnahmeseite verbessert werden. Oder wie Bürgermeister Thomas Reichert sagte: „Der Gürtel wird immer enger, die Wunschträume werden der Realität weichen.“ Der Haushalt für das Jahr 2017 wurde einstimmig verabschiedet.