Eine breite Palette an Themen hatte der Mainbernheimer Stadtrat auf der Tagesordnung seiner Sitzung. Die reichte von den Kosten für den Friedhof über die Waldbewirtschaftung bis zum Kindergarten und der Niederlegung des Mandats eines Stadtrats.
Unverständnis herrschte in breiten Teilen des Stadtrats, dass für zusätzliche Kinder im Kindergarten kein Betriebskostenzuschuss gewährt werden kann. Dies hatte das Landratsamt mitgeteilt. Dabei richtete sich die Kritik im Rat nicht gegen das Landratsamt, sondern gegen die gesetzlichen Vorgaben, an die sich das Amt halten muss.
Was war passiert? Die Betriebserlaubnis für den Kindergarten besteht für 112 Kinder. Im März 2023 war diese Zahl durch die Aufnahme von zwei zusätzlichen Kindern und von April bis August mit drei zusätzlichen Kindern überschritten.
"Besser bei uns betreut, als dass sie fahren müssen"
Das Landratsamt hatte nun darauf hingewiesen, dass die Betriebskostenförderung für diese Kinder in Höhe von rund 5000 Euro nicht gewährt werden kann. Gleichzeitig erfolgte der Hinweis, dass dem Kindergarten auch die kommunale Förderung in Höhe von rund 4357 Euro nicht zustehe.
Pfarrer Paul Häberlein hatte nun die Stadt um den Zuschuss gebeten. Mit der Aufnahme der Kinder sei dem Betreuungsbedarf der Eltern entsprochen worden. Damit habe vermieden werden können, dass die Kinder in eine Einrichtung außerhalb Mainbernheims hätten gebracht werden müssen.
Da auch bei einer Unterbringung außerhalb Mainbernheims die kommunale Betriebskostenförderung angefallen wäre, wie Bürgermeister Peter Kraus betonte, gewährte die Stadt die Förderung. "Besser bei uns betreut, als dass sie fahren müssen", verdeutlichte Kraus. Dem pflichtete Eugen Reifenscheid voll umfänglich bei. Kinder weiter weg fahren zu müssen, sei zudem nicht umweltfreundlich. Auch wolle man, dass Vater oder Mutter rasch wieder arbeiten. Solche rechtlichen Vorgaben "passen nicht in die heutige Zeit". Wenn man von oben ein Recht auf einen Kindergartenplatz zusichere, dann solle man sich auch vorher überlegen, wie das umgesetzt werden kann, meinte Herbert Friederich. Früher habe es einen Spielraum gegeben, erinnerte der Bürgermeister. "Wenn Räumlichkeiten da sind und der Betreuungsschlüssel eingehalten wird, dann passt das doch".
Keine Beanstandungen hatte die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2023 ergeben. Norbert Ebner, Michael Hutterer, Sascha Niedermeyer und Marc Poser hatten sich bestimmte Posten genauer angeschaut. Zum Beispiel den Friedhof. Hier seien die Grünarbeiten sehr aufwändig. "Der Friedhof ist ein Draufleggeschäft", hieß es. Vermutlich wird sich der Rechnungsprüfungsausschuss im nächsten Jahr nochmals mit der Thematik beschäftigen, weil die beschlossene Erhöhung der Friedhofsgebühr erst 2024 greift.
Mehrzweckhalle verbrauchte deutlich mehr Energie
Überprüft wurde auch die Entwicklung der Mieteinnahmen. Ebenso hatte sich der Ausschuss den Energieverbrauch bei Schule und Mehrzweckhalle angeschaut und bei letzterer eine deutliche Erhöhung festgestellt. Das habe an der Lüftung gelegen, informierte Kraus. Hier habe es nun eine Änderung gegeben.
Zustimmung gab es zum Jahresbetriebsplan für den Mainbernheimer Stadtwald. Im neuen Forstjahr will man wegen des niedrigen Preisniveaus nur 160 Festmeter Holz machen. 11.000 Pflanzen sollen zur Bestandsbegründung ausgebracht werden, 3300 Nachplanzungen soll es geben. Aufgrund der Zuschüsse und Förderung rechnet die Stadt trotz des geringeren Einschlags mit einem Plus von etwa 7000 Euro.
Einstimmig entband das Gremium Norbert Ebner in Abwesenheit von seinen Pflichten als Stadtrat, worum dieser aus wichtigem Grund gebeten hatte. Ebner war für den Wahlvorschlag der Freien Wähler Ortsverband Mainbernheim erstmals am 14. April 2016 als Nachrücker für Marco Pavel in den Stadtrat eingezogen. Listennachfolger ist Armin Sperlich.
