Schon seit längerem ploppte im Stadtrat Prichsenstadt ein Thema immer wieder auf: der Tourismusrat. Im Oktober endlich hatte der Rat einstimmig beschlossen, einen solchen Rat zu etablieren. Die Rahmenbedingungen sollten vom Kultur- und Tourismusausschuss erarbeitet und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. Das ist Ende Oktober geschehen, und der Ausschuss legte dem Rat für die Ratssitzung eine Empfehlung vor. Die lautet, kurz gesagt: ein Tourismusrat ist nicht nötig. Vielmehr sollen drei feste Vertreter als Sprecher der touristischen Betriebe in den Ausschusssitzungen als Fachbeiräte zu Wort kommen und ihre Themen mitdiskutieren dürfen. Abstimmungsberechtigt wären sie jedoch nicht.
Über mehrere Stunden hatte sich der Kultur- und Tourismusausschuss über den möglichen Tourismusrat heftig diskutiert, berichtete zweiter Bürgermeister Peter Eschenbacher, der die Sitzung geleitet hatte. "Es war sehr schwer, eine Lösung zu finden", gab er zu. Sollte nämlich ein Tourismusrat in der Kombination Betriebe/Ratsmitglieder installiert werden, "sind die Probleme vorprogrammiert", sagte Bürgermeister René Schlehr in der Ratssitzung. "Wenn Mitglieder des Stadtrates irgendwas versprechen, suggerieren sie damit, dass sich Rat in eine bestimmte Richtung entwickelt", so Schlehr weiter. Ähnlich habe sich ihm gegenüber auch Hubert Nöth vom Landratsamt geäußert. Er ist bei allen Fragen des Kommunalrechts der zuständige Ansprechpartner im Landratsamt.
Heftiger Streit
Um klaren Tisch zu machen, hatte Schlehr in seinem Beschlussvorschlag zum einen die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom Oktober und die Beteiligung der Tourismusbetriebe laut der Empfehlung des Kultur- und Tourismusausschusses formuliert. Aus der scheinbaren Formalie entwickelte sich ein heftiger Streit zwischen Ratsfrau Ingrid Mehlert und Bürgermeister Schlehr. Mehlert bezeichnete das Aufheben des Beschlusses als "skandalös", weil davon in der Ausschusssitzung nicht die Rede gewesen wäre. "Das ist eine Interpretation des Bürgermeisters", so Mehlert weiter.
"Wortklauberei"
Sie stemmte sich vehement gegen die Aufhebung des Beschlusses. "Heben wir den Beschluss nicht auf, müssen wir einen regelrechten Beirat bilden", sagte Ratsherr Christoph Schmidt, der im Bauamt der Gemeinde Wiesentheid angestellt ist, "aber wenn wir ihn aufheben, können wir die Tourismusvertreter als Fachbeiräte zu Wort kommen lassen." Und ob die Tourismusvertreter nun Tourismusräte oder Fachbeiräte seien, die wie vom Rat gewünscht in Ausschusssitzungen zu Wort kommen dürfen, käme aufs Gleiche raus. Regelrechte Tourismusräte bräuchte es auch nicht, so Ingrid Mehlert, die bis zur Abstimmung aber gegen die Aufhebung des Beschlusses war.
Ein Rat könne einen Beschluss jederzeit aufheben, sagte Ratsherr Alfons Saugel. "Das machen wir in diesem Fall, das ist auch in Ordnung." Letztlich bezeichnete Schlehr das Ansinnen Mehlerts als "Wortklauberei", und er stellte seinen Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Mit den Gegenstimmen von Ingrid Mehlert sowie Werner Hillger, Alexandra Martin und Alexander Schöpfel beschloss der Rat mit 12:4, dass die Tourismusbetriebe drei fest genannte Vertreter in den Tourismusausschuss des Stadtrates Prichsenstadt als Fachbeiräte mit Rede-, aber ohne Abstimmungsrecht entsenden dürfen.
