Es ist ein festlicher Moment im Festsaal des Schelfenhauses: Als Volkachs Bürgermeister Heiko Bäuerlein (CSU) das neue SPD-Stadtratsmitglied Julian Eibicht vereidigte, erhoben sich wie üblich alle anderen von ihren Plätzen. Eine Diskussion um die Nachfolge von Gerhard Schulzki, der seit 2008 im Stadtrat gesessen hatte, hatte es zuvor nicht gegeben. Nur die Ablehnung von Jochen Flammersberger (Bürgerliste) zum Nachrücken Eibichts verwunderte.
Dazu muss man wissen, dass Julian Eibicht erst an Platz 3 auf der Liste der Nachrückenden stand. Erste Wahl wäre Kreisrätin Margit Hofmann gewesen, die dankend ablehnte. Nach ihr die meisten Stimmen bei der Kommunalwahl 2020 errungen hatte Dieter Söllner. Doch der frühere Stadtrat und engagierte Ortssprecher lehnte ebenfalls ab, obwohl er in kaum einer Stadtratssitzung fehlt. An Abstimmungen teilnehmen darf er als Ortssprecher allerdings nicht.
Jochen Flammersberger kritisiert die Taktik der SPD
Flammersberger, der ebenfalls Stadtratsmitglied und Ortssprecher ist, fragt nun im Nachgang der Sitzung zum Vorgehen der SPD: "Wie kann Herr Söllner das Amt des Stadtrates als Nachrücker ablehnen, obwohl er bereits Ortsbeauftragter im Stadtrat ist? Ein Ehrenamt ablehnen, weil man das Ehrenamt bereits innehat?"
Flammersberger nennt dieses Vorgehen "eine Mehrung von Personen für die SPD-Gruppierung durch die Hintertür" und beziffert 2000 Euro Mehrkosten pro Jahr an Aufwandsentschädigung für die Stadt Volkach. Das hinterlasse bei ihm und der Bürgerliste "einen faden Beigeschmack", schreibt er. Auch wenn das rechtlich nicht ausgeschlossen sei.
Dieses Ehrenamt darf man ohne Angabe von Gründen ablehnen
Genau das ist allerdings des Pudels Kern und vermutlich der Grund, warum sich sonst niemand dazu in der Sitzung laut äußerte, obwohl diese Taktik der SPD hinter vorgehaltener Hand vorab sehr wohl in Frage gestellt worden war. Denn, so erklärt es auch die Sitzungsvorlage: Laut dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz kann eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger auf der Liste die Übernahme des Amtes ablehnen ohne Angaben von Gründen.
Julian Eibicht selbst erklärte das Vorgehen auf Nachfrage mit dem Wunsch der SPD, einem Jüngeren die Chance geben zu wollen. Der Notarzt und Orthopäde aus Volkach, der bald seinen Facharzt in der Tasche hat, ist 37 Jahre alt, verheiratet, und hat einen Sohn. Er freue sich darauf, neue Akzente und einen "frischen Blick von außen" in den Stadtrat mitzubringen.
Für diese Aufgabe, betont Jochen Flammersberger in seinem Schreiben, wünsche man ihm "viel Kraft und Ausdauer". Die Kritik an dem Vorgehen habe nichts mit dem neuen Nachrücker Julian Eibicht zu tun.
