Kritische Kommentare über ihren Arbeitgeber in der Online-Ausgabe dieser Zeitung hatten für eine Krankenpflegerin Konsequenzen: Die Klinik Kitzinger Land hat sie zum 16. August fristlos entlassen. Gegen diese außerordentliche Kündigung hat sie sich nun vor dem Würzburger Arbeitsgericht zur Wehr gesetzt. Die Güteverhandlung endete mit einem Teilerfolg; die fristlose Kündigung ist vom Tisch. Auch ist ihr gelungen, eine Gehaltsfortzahlung zu erstreiten.

Die Frage, ob der Kündigungsgrund trägt oder ob die kritischen Kommentare noch durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind, blieb dagegen ungeklärt. Damit hätte sich das Gericht erst nach einem Scheitern des Einigungsversuchs befassen müssen. Beide Parteien haben noch die Möglichkeit, den geschlossenen Vergleich binnen zweier Wochen zu widerrufen.

Die Frau, die derzeit von ihrem Ersparten lebt, erhält ihr Gehalt samt Nachtzuschlägen noch bis zum Jahresende fortgezahlt und zudem eine in ähnlichen Fällen übliche Abfindung. Auch hat sich der Arbeitgeber dazu verpflichtet, ein allein auf die vorherige Arbeitsleistung bezogenes Arbeitszeugnis anzufertigen. Die Klinik muss sie wohl dennoch verlassen.

Anwälte handeln einen Kompromiss aus

Ihr Anwalt Matthias Degelmann geht zwar davon aus, dass die Kommentare für die seit 2019 beschäftigte Krankenpflegerin keinen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellen und größtenteils als private Einschätzung auch von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung der Fristen hält er dagegen für "denkbar" und räumt ein: "Man kann schon rausfliegen wegen so etwas, aber nicht fristlos."

Warum der Arbeitgeber dennoch auf das Mittel der außerordentlichen Kündigung setzte, erklärt er damit, dass dieser wohl keine andere Wahl hatte, die unerwünschte Mitarbeiterin loszuwerden. Sie hatte sich zur Betriebsratswahl im April als Kandidatin aufstellen lassen und genoss damit noch bis Anfang November Kündigungsschutz. Seine Mandantin sei "halbwegs gut rausgekommen" und habe nun die Chance, etwas Neues zu beginnen, so das Fazit ihres Anwalts. In derartigen Situationen sei ein Kompromiss das Beste. Komme es zu einer weiteren Prozessrunde, gerieten die Kläger oftmals in eine emotional sehr schwierige Lage. Er habe daher auch Verständnis dafür, dass seine Mandantin der Verhandlung fern geblieben war.

Der Rechtsanwalt des Kitzinger Kreiskrankenhauses, Marc Doßler, bestätigt im Wesentlichen die Einschätzung des Kollegen. Vieles sei zwar durch die Meinungsfreiheit gedeckt, allerdings sei die Pflegerin vor allem mit ihrer Behauptung, dass die einzelnen Abteilungen gegeneinander aufgehetzt würden, zu weit gegangen. Dies ließe sich objektiv betrachtet nicht belegen. Schwierig sei zudem die große Reichweite, die die Kommentare über die Online-Ausgabe der Zeitung erreichten. "Was im Kumpelkreis geht, ist bei einer Zeitung was anderes", relativiert Doßler die Wirkung. In Detailfragen, etwa bei den Zuschlägen, zeigte er sich entgegenkommend und kompromissbereit.

Zeitungsberichte online mit kaum verschlüsseltem Namen kommentiert

Den Anlass für die Kündigung boten zwei Online-Kommentare. Zum Verhängnis wurde der Pflegerin offensichtlich, dass sie diese unter ihrem kaum verschlüsselten Klarnamen abgegeben hatte. Diese Redaktion hatte im Juni und Juli in zwei Artikeln über Personalengpässe in der Klinik Kitzinger Land berichtet. In einem Fall ging es um die Notaufnahme, die wegen Personalmangels eine Nacht lang geschlossen geblieben war.

Hierzu gab die Angestellte ihre persönliche und kritische Beobachtung wieder. Mit Blick auf das Verhältnis von Klinikleitung und Belegschaft vertrat sie zudem die Meinung: Insgesamt herrsche ein "unprofessioneller und oftmals herabwürdigender Umgang" mit dem Pflegepersonal.

In einem weiteren Fall hatte sie einen Zeitungsbericht über die Erweiterung der Gynäkologie und Geburtshilfe um ein Brustkrebszentrum kommentiert und "verantwortungsvollen Schwangeren" empfohlen, in Perinatalzentren in Würzburg oder Schweinfurt zu entbinden.