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Marktsteft
Keine Hybridsitzungen in Marktsteft
In der Mehrzweckhalle finden derzeit die Ratssitzungen in Marktsteft statt, im Bild Heiko Kieser.
Foto: Robert Haass | In der Mehrzweckhalle finden derzeit die Ratssitzungen in Marktsteft statt, im Bild Heiko Kieser.
Robert Haaß
 |  aktualisiert: 24.07.2021 02:17 Uhr

Zu laut, außerdem unklar, von wem, wann und wie sie gewartet werden und eigentlich auch nur ein Teil der Lösung – das sind nach Meinung der Marktstefter Räte Luftreinigungsanlagen für die Schule. Ab der 5. Klasse wird es wohl über den Landkreis solche Anlagen geben, die Klassen darunter stehen in der Verantwortung der Gemeinden und die tun sich, – das zeigte die Diskussion in Marktsteft am Dienstagabend – schwer damit.

Natürlich will man auch in Marktsteft nichts versäumen, will den größtmöglichen Schutz für die Kinder haben. Aber die derzeit erhältlichen Anlagen stellen, so die einhellige Meinung der Räte, mehr Fragen, als sie Antworten geben. Manuela Wagner berichtete von Anlagen, die so laut sind, dass sie nicht angeschaltet werden. Häufig ist auch nicht klar, wer die Anlage wartet und wie oft.

Und auch das war Konsens: Die Anlagen alleine beheben das Problem nicht. Abstand, Maske und Lüften seien trotzdem nötig. Um auf der sicheren Seite zu sein, ermächtigten die Räte den Bürgermeister, solche Anlagen anzuschaffen, wenn eine schnelle Entscheidung nötig werden sollte, ansonsten ist das Gremium einzubinden.

Streit darüber, ob Voraussetzungen  schon heute geschaffen werden sollten

Eigentlich waren sich die Stefter Räte weitgehend einig: Über kurz oder lang werden wohl Hybridsitzungen für den Stadtrat kommen. Soll heißen: Nicht alle Räte müssen bei einer Sitzung persönlich anwesend sein, sie können von zu Hause aus per Internet zugeschaltet werden. Der Streit entbrannte aber darüber, ob die Voraussetzungen dafür schon heute geschaffen werden sollten. Und dazu hatte die Verwaltung eine Ergänzung der Geschäftsordnung vorbereitet, die allerdings eine Zweidrittelmehrheit der Räte benötigt hätte.

Wer, so zumindest der Eindruck in der Diskussion, während der Pandemie bereits Erfahrungen mit Online-Konferenzen gesammelt hatte, der stand auch Hybridsitzungen positiv gegenüber, wollte, wie etwa Bernhard Etzelmüller oder Achim Leybach zumindest die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen. Argument der Gegenseite, etwa von Manuela Wagner oder Dieter Haag, war vor allem der dann fehlende persönliche Kontakt zu den Mit-Räten. Am Ende standen sechs Befürwortern sechs Skeptiker gegenüber, weit entfernt von der nötigen Zweidrittelmehrheit.

Wie vermutlich alle zwölf Ilek-Gemeinden im südlichen Maindreieck zwischen Würzburg und Kitzingen wird sich auch Marktsteft am Tourismusverband MainDreieck beteiligen. Noch einmal ging Allianzmanager Bastian Lange auf die Historie ein: Der Tourismus war schon bei der Gründung der Allianz einer der Schwerpunkte des künftigen Handelns. Nach längerer Diskussion kam die Gemeinschaft von einer zentralen Tourismusstelle ab hin zur Nutzung der vorhandenen fünf dezentralen Tourimusinformationen. Die Finanzierung des zu gründenden Zweckverbands erfolgt nach Einwohnerzahl, aber auch nach der vorhandenen touristischen Infrastruktur. Ursprünglich war ein jährliches Budget von rund 150 000 Euro dafür vorgesehen. Da die Leitung des Verbandes aber in den ersten Jahren vom Allianzmanager übernommen wird, reduzieren sich die Kosten auf etwa die Hälfte. Auf Marktsteft entfallen dafür rund 5000 Euro pro Jahr. Die Räte stimmten dem Zweckverband zu.

Marktsteft hat wieder ein Städteplanungsbüro

Mit dem Büro Schlicht Lamprecht hat Marktsteft nun auch wieder einen Städteplanungsbüro, das unter anderem für die Beratung der Bürgerinnen und Bürger bei Bausachen im Sanierungsgebiet, für Informationen beim kommunalen Förderprogramm und für die Städtebauförderung zuständig ist.

Keine Bürgerversammlung im Jahr 2020 und auch heuer sind diese Versammlungen in den meisten Gemeinden Mangelware. Das könnte auch noch einige Zeit so weiter gehen, denn, wie Bürgermeister Thomas Reichert berichtete, gibt es für diese Versammlungen noch eine Frist bis Ende März 2022. Doch Marktstefts Bürgermeister will, wenn möglich schneller reagieren: Entweder im Oktober in der Halle oder schon vorher im Freien. Wann halt die Verwaltung dazu kommt, die Zahlen aufzubereiten, so Reichert. Heißt aber auch: Die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich wieder auf einen langen, zahlengeschwängerten Bürgermeistervortrag einstellen. 

 
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  • R. S.
    Eine Bürgerversammlung ist keine Fragestunde der Bürger

    Die einmal jährlich gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerversammlung nach Art. 18 BayGO dient den Bürgern als einziges Mitberatungsrecht „zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten“, in der es sinngemäß um aktuelle oder zukünftige gemeindliche Angelegenheiten zu gehen hat, die im Dialog zu besprechen sind und zu denen die Teilnehmer ggf. Anträge stellen und Beschlüsse fassen, die innerhalb von drei Monaten im Gemeinderat behandelt werden müssen.

    Endlose zeitraubende und ermüdende Rückblicke mit Powerpoint-(Selbst-) Darstellungen bedürfen keiner Mitberatung mehr und sind in einer Bürgerversammlung ebenso fehl am Platz wie die sich zunehmend einbürgernden Ehrungen verdienter Bürgerinnen und Bürger.
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