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IPHOFEN
Gegen Live-Übertragung
tle
 |  aktualisiert: 09.08.2013 16:54 Uhr

Stefan Lenzer aus Dornheim ist den Iphöfer Stadträten schon lange ein Begriff: Immer wieder kritisierte er in der Vergangenheit beispielsweise in Bürgerversammlungen Entscheidungen des Gremiums und mischt sich wie wenige andere in den demokratischen Prozess mit ein, nicht immer zur Freude derer, die sich damit auseinandersetzen müssen.

Mit seinem Antrag, Stadtratssitzungen im Internet zu zeigen, sorgte er am Montag in der Sitzung für Aufregung: Vielen Bürgern sei es aus beruflichen und familiären Gründen nicht möglich, an den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse teilzunehmen. Die Kosten für eine Videoaufnahme und anschließender Veröffentlichung im Internet seien gering, und ein Livestream würde es sogar ermöglichen, „Politik live“ von zu Hause aus zu erleben, schreibt Lenzer.

Bürgermeister Josef Mend wollte dieses Thema vertagen, nämlich zur nächsten Wahlperiode (2014 bis 2020), um dem künftigen Stadtratsgremium keine solchen „Erbschaften“ zu hinterlassen. Auch SPD-Stadtrat Otto Kolesch war der Ansicht, dass die Live-Übertragung von Stadtratssitzungen irgendwann ohnehin kommen wird und man ruhig die Verwaltung damit beauftragen solle, den Antrag Lenzers gemeinde- und datenschutzrechtlich zu prüfen sowie die Kosten zu ermitteln.

Die Mehrheit des Gremiums sah dies jedoch nach kurzer Diskussion ganz anders. Dritter Bürgermeister Jörg Schanow (CSU) merkte an, dass anderorts Bürger, die in Online-Sitzungen zu sehen waren, dies nachträglich monierten und sich beschwerten. Außerdem würde eine Kamera eine sachliche Diskussion einerseits beeinträchtigen, anderen vielleicht den Anlass zum Profilieren geben. Der nächste Stadtrat könne sich zudem erneut mit der Frage befassen, ob er seine Sitzungen im Internet sehen möchte. Bis auf die Gegenstimme von Kolesch wurde der Antrag abgelehnt.

 
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  • ... Iphofens Stadtrat hätte damit Werbung für sich und die Stadt machen können. Herr Lenzer und Herr Kolesch haben den Zeitgeist erkannt, und ein probates Mittel gegen die Politik - und Wahlverdrossenheit der Generation Internet gefunden. Wie Herr Kolesch anführt ... früher oder später wird es kommen. Und so lange dürfen die üblichen Verdächtigen auf den Berufsbegründeten Zeitmangel der Wähler und zugewandte Journalisten hoffen ...
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