Die Effeldorfer Liste legte über ihre Sprecherin Manuela Erk einen Antrag zur Friedhofssanierung vor. Nach einer Diskussion einigte sich die Ratsrunde mehrheitlich darauf, begonnene Umsetzungsmaßnahmen abzuschließen, jedoch ohne die beantragte Urnengemeinschaftsanlage. Die Debatte hatte ergeben, dass zunächst Umgestaltungsmöglichkeiten für alle zehn Friedhöfe der Stadt erarbeitet werden sollen.
Siegfried Voltz stellte sich dabei ein Vorgehen wie bei den Spielplätzen mit Eigenleistungen der Bürger vor. Raimund Sauer sprach sich für eine Prioritätenliste aus. Herbert Holzapfel gab für alle Vorhaben zu bedenken, dass die Friedhöfe auch gepflegt werden müssen. Erk erklärte, dass sich die Bürger bereits Gedanken gemacht haben, die Beschreibungen aber nicht in Stein gemeißelt seien. Bürgermeister Matthias Bielek würdigte den Bürgereinsatz und kündigte an, dass die Friedhofskosten Eingang in eine neue Friedhofsgebührensatzung finden werden.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigte sich der Stadtrat mit seinen abgelaufenen Geschäftsjahren. Die Rechnungsprüfung für die Stadt und das Horn'sche Spital brachte die Empfehlung, die Kläranlage aus den Kommunalunternehmen auszugliedern und die Stadtwerke fortzuentwickeln.
Deutliche Unterschreitung
Der Rechenschaftsbericht 2023 von Kämmerin Claudia Bräuer ergab für den Verwaltungs- wie für den Vermögenshaushalt eine sehr deutliche Unterschreitung. Für den Verwaltungshaushalt standen 31.283.700 Euro zur Verfügung, ausgegeben wurden aber lediglich 29.475.623 Euro. Ähnlich im Vermögenshaushalt, für den 13.346.500 Euro bereit standen, die Ausgaben schlossen aber mit 6.013.401 Euro. Marcel Hannweber kritisierte, dass im Haushalt immer große Vorhaben stehen, die dann aber nicht umgesetzt werden. Hier wünsche er sich ein anderes Vorgehen, denn werden Investitionen nachgeholt, bedeute das höhere Kosten und Zinsen. Bürgermeister Matthias Bielek wies darauf hin, dass ohnehin nur Pflichtaufgaben enthalten seien.
Beim Horn'schen Spital haben sich die Jahresfehlbeträge nach 169.487 Euro im Vorjahr wieder erholt, das Jahr 2023 wurde mit 52.206 Euro abgeschlossen. Rein formal beschloss die Ratsrunde einen Nachtragshaushalt, in dem es um Änderungen im Stellenplan ging.
Derzeit läuft die Ausschreibung für eine neue Fähre. Nach Hinweis von Ausschreibungsteilnehmern passte der Stadtrat das Leistungsverzeichnis an, da es bei der Vorgabe der Länge des Bootes in Verbindung mit rechtlichen Vorgaben wie der Höhe des Steuerhauses – höher als das höchste zugelassene Fahrzeug – "eng" werden könne. Die vorgegebene Länge könnte mit 18 Metern zu knapp sein. Bielek unterstrich die geltende Vorgabe "so klein wie möglich – so groß wie nötig". Der Stadtrat billigte das geänderte Leistungsverzeichnis.
