Kein einfaches Unterfangen wird auch in diesem Jahr der Haushaltsplan der Stadt Prichsenstadt. Bei der ersten Vorberatung des Etats wiesen Bürgermeister René Schlehr und Kämmerer Marco Kölln gleich zu Beginn darauf hin, dass sich die finanzielle Planung ab 2025 als "zunehmend schwierig" gestalte angesichts steigender Anforderungen und Preise, bei begrenzten Einnahmemöglichkeiten.
Kämmerer Kölln formulierte es deutlich: Im Verwaltungshaushalt mit den Pflichtaufgaben der Kommune habe man "so weit eingespart, mehr können wir nicht." Die Stadt verfüge zwar über eine Rücklage von etwa fünf Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt aktuell bei nur 69 Euro pro Einwohner. Jedoch stünden große Projekte, wie etwa die Ganztagsbetreuung, vor der Türe, die finanziell noch nicht abzuschätzen seien.
"Es werden Schulden aufgenommen, um alte Schulden und Kredite zu bezahlen", fasste er die Krux zusammen, die nicht nur in Prichsenstadt bestehe. Auch große Städte wie München oder Würzburg hätten sämtliche Investitionen abgesagt. Der Kämmerer riet, manchen Posten aus dem Finanzplan zu streichen oder zu reduzieren. Am größten Posten, der anstehenden Dorferneuerung in Stadelschwarzach, die bis 2028 rund fünf Millionen Euro kosten werde, wird festgehalten. Das sei ein Muss, er sehe keine Möglichkeit, hier einzusparen, zumal man beim Umfang schon abgespeckt habe, so Bürgermeister Schlehr.
Aktuell ist die Leitung des Bauamts nicht besetzt
Für Stadelschwarzach gelte es, einiges Geld vorzustrecken, was man zwar später an Zuschüssen wieder bekomme. Es sei aber schwierig für die Stadt, diese Beträge vorzufinanzieren. Er kritisierte, dass der Staat zugesagte Fördergelder erst nach langer Zeit ausbezahle. Das erschwere die Finanzplanung einer Kommune erheblich.
Hinzu komme in Prichsenstadt, dass aktuell die Leitung des Bauamts nicht besetzt sei. Die Stelle sei ausgeschrieben, man hoffe auf Bewerbungen. Aktuell löse die Kommune das durch Umschichtungen mit einer Halbtagsstelle, was schwierig sei. Man brauche jemanden vom Fach, "der einen Bauantrag anschaut, wenn er reinkommt", so der Bürgermeister.
Beim Blick auf die Zahlen suchten die Ausschussmitglieder eifrig nach Möglichkeiten zum Einsparen im Finanzplan. So wird wohl der Hochwasserschutz deutlich gekürzt, für den die Kommune bis 2028 zwei Millionen Euro eingestellt hat. Der Betrag für eine Erschließung des Baugebiets in Stadelschwarzach (100.000 Euro) wurde heraus genommen, wie auch der Ausbau der Kernwege (200.000 Euro). Weitere angesprochene Posten werden geprüft.
"An den Grenzen der Leistungsfähigkeit"
Deutlich wurde die Vorausschau auf die finanzielle Zukunft Prichsenstadts. Der aktuelle Haushalt werde "die Stadt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit bringen und verträgt keinerlei Investitionen mehr ab 2029", hieß es dort. Eine freie Finanzspanne entstehe nur 2026 für kurze Zeit, Zuführungen zum Vermögenshaushalt sind bis auf 2027 nicht möglich.
Dass die Stadt diesen Sparkurs fahren muss, darüber waren sich die Ausschussmitglieder einig. Ratsmitglied Alfons Saugel nannte es positiv, dass die Kommune ihre Schulden in den vergangenen Jahren zurückfahren konnte. "Wir müssen weiterhin sparen, das ist klar." Keinen Spielraum lässt auch der Stellenplan bei insgesamt 46 Stellen der Stadt (27,09 in Rathaus/Bauhof usw.; 17,77 Stellen im Sozial- und Erziehungsdienst). Der Finanzausschuss wird den gesamten Plan nach Einarbeitung der Änderungen erneut beraten.
