Für das geplante Baugebiet Am Graben gibt es einen erneuten Anlauf. Schuld ist ein Verfahrensfehler beim bisherigen Vorgehen zur Verwirklichung des Baugebiets, da die Informationen dazu nicht über Internet und Homepage der Allgemeinheit zugänglich gemacht wurden, "was Pflicht ist", wie Bürgermeisterin Gerlinde Stier in der Ratssitzung am Dienstagabend im VfL-Sportheim mitteilte "und somit handelt es sich um einen formalen Fehler, der aber durch ein sogenanntes Heilungsverfahren wieder ausgebügelt werden kann".
Im Wesentlichen gehe es im ergänzenden Verfahren zur erneuten Aufhebung des Bebauungsplans und zur Aufstellung des Bebauungsplans im Parallelverfahren um die erneute Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange, lautete der weitere Hinweis der Bürgermeisterin.
Gemeinde muss finanziellen Aufwand nicht tragen
Zum Hintergrund der Entwicklung äußerte sie, dass die Veröffentlichung der Daten Sache der Verwaltung ist, die Beschlussvorlage aber durch das Planungsbüro vorgelegt werde. "Da wurde nur auf den Inhalt und nicht auf die neuesten formalen Vorschriften aufgepasst und auch unserem Rechtsanwalt ist nichts aufgefallen, es waren also mehrere Stellen daran beteiligt, dass dieser Fehler passierte".
Den nunmehrigen zusätzlichen finanziellen Aufwand müsse die Gemeinde aber nicht bezahlen, da sie sich nichts vorzuwerfen habe. Die Bürgermeisterin zeigte sich überzeugt, dass durch das Heilungsverfahren der Zeitplan eingehalten werden könne. "Das alles ist sehr bedauerlich, da das ganze Verfahren zur Umsetzung des geplanten Baugebiets eh schon schwierig genug war und wir werden alles in die Wege leiten, um den Fehler zu heilen."
Bebauungsplan wird vier Wochen ausgelegt
Zum weiteren Vorgehen verlas die Bürgermeisterin die entsprechenden Paragraphen und teilte mit, dass die Verwaltung jetzt den Sachstand zu Aufhebung und Aufstellung des Bebauungsplans Am Graben vorbereite, "damit die Unterlagen zur Heilung des Verfahrensfehlers erneut ausgelegt werden können".
Die Auslegung zur Aufhebung des Bebauungsplans wird in der nun vom 9. April bis 10. Mai "zu jedermanns Einsicht und zur Einsicht im Internet-Portal und auf den Homepage des Marktes Kleinlangheim und der VG Großlangheim zu sehen sein". Öffentlichkeit, Behörden und die Träger öffentliche Belange werden um eine erneute Stellungnahme gebeten.
Gemeinderat stimmte geschlossen zu
Der Rat stimmte bei einer Gegenstimme für dieses Vorgehen. Die gleiche Prozedur wird nun auch für das ergänzende Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans angewandt, der ebenfalls einen Monat lang ausgelegt wird, "um die Heilung dieses beachtlichen Verfahrensfehlers zu erreichen". Der Rat stimmte in diesem Fall geschlossen für diese Vorgehensweise.
Die Bürgermeisterin zeigte sich überzeugt, dass es nun mit der Verwirklichung des Bebauungsplans Am Graben reibungslos weiter gehe, "nachdem wir jetzt das neue Planungsverfahren auf den Weg gebracht haben".
