Im dritten Anlauf hat der Stadtrat in Prichsenstadt nun seinen Haushalt für das Jahr 2024 mit Finanzplan und Stellenplan für die nächsten Jahre verabschiedet. Eine entscheidende Rolle, dass es diesmal klappte, spielte die Dorferneuerung im Ortsteil Stadelschwarzach. Wie Bürgermeister René Schlehr in der Sitzung unmissverständlich klarmachte, müsse der Antrag der Stadt auf eine Förderung des seit Jahren geplanten Großprojekts bis spätestens Anfang Mai gestellt sein. "Wenn wir das Geld nicht beantragen können, stirbt die Dorferneuerung", so Schlehr. Dazu sei ein gültiger Haushaltsplan erforderlich.
Das Vorhaben wollten die Räte letztlich nicht aufs Spiel setzen, so dass sie am Ende bei einer Gegenstimme das Zahlenwerk genehmigten. Der Etat umfasst insgesamt 16,875 Millionen Euro, wobei der Verwaltungshaushalt 8,953 Millionen Euro hat. Im Vermögenshaushalt sind 7,922 Millionen Euro eingestellt. Der Gesamthaushalt zeigt laut Bürgermeister einen für 2024 defizitären Verwaltungshaushalt, der keine Zuführung zum Vermögenshaushalt vorsieht.
Zwar liege die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2024 noch bei 76 Euro pro Einwohner. Bis 2027 jedoch steigt die Verschuldung auf 3125 Euro pro Einwohner, trug das Stadtoberhaupt vor. Das liegt zuvorderst an einigen Großprojekten und deren Kosten, die die Stadt schon länger vor sich her schiebt. Größte Brocken sind die Dorferneuerung Stadelschwarzach (3,37 Millionen Euro), die Kläranlage im Ortsteil Bimbach (2,09 Millionen Euro), sowie der Hochwasserschutz (3,2 Millionen Euro).
Massive Einsparungen gefordert, "sonst läuft das Ding gegen die Wand"
In der Sitzung wurde erneut leidenschaftlich debattiert bei der Suche nach Einsparungen und einem künftigen Weg aus der finanziell schwierigen Lage der Kommune. Stadtrat Stefan Deppisch rechnete hoch, dass die Stadt Ende 2027 rund zehn Millionen Euro an Schulden haben werde. Das heiße, man habe für den Fall nach seiner Rechnung nicht einmal die Möglichkeit, die Zinsen für das fällige Darlehen zu zahlen. Deppisch forderte deswegen "massive Einsparungen, sonst läuft das Ding gegen die Wand."
Verschiedene Vorschläge kamen dazu in der Diskussion. Kein Geld für den Kauf von Bauland einstellen, riet der zweite Bürgermeister Peter Eschenbacher, schließlich könne die Stadt nicht einmal den Pflichtaufgaben nachkommen.
Harald Rückert plädierte dafür, den Punkt Hochwasserschutz heraus zu nehmen. Ratskollege Christoph Schmidt wies darauf hin, dass man hier, wie aus einigen weiteren Sachen, nicht so einfach raus komme, weil bereits Maßnahmen angelaufen seien. Alfons Saugel gab später zu bedenken, ob man angesichts des hohen Defizits für den Kindergarten in Prichsenstadt nicht doch einen Träger suchen solle.
Überlegen, welche Punkte man aus dem Finanzplan streichen soll
Stadtrat Michael Eckhof monierte, das man vor einem Jahr in der gleichen Krisensituation gewesen sei. Er warf Bürgermeister Schlehr vor, dass dieser keine Lösung präsentiert habe. Künftig, so Eckhof, müsse man eben Posten wie die Grund- und Gewerbesteuer anheben.
Bürgermeister Schlehr antwortete, dass es kein Patentrezept für die Lösung der finanziellen Lage der Stadt gebe. Er monierte in Richtung Eckhof, dass von den Stadträten bislang "keine konkreten Vorschläge" zum Einsparen gekommen seien trotz der Aufforderung. Schlehr schlug vor, dass man in einer nächsten Sitzung separat über verschiedene Punkte abstimmen könne, die man aus dem Finanzplan streichen solle.
