Wolfgang Sandreuter: Nehmen wir das Jahr 2007. Da waren es 105 Kilogramm Restmüll pro Einwohner, beim Sperrmüll 24 Kilo, beim Problemmüll ein halbes Kilo, Biotonne 113 Kilo, Papiertonne 89 Kilo und Glas rund 20 Kilo. Über den gelben Sack und die Dosencontainer werden 29 Kilo erfasst. Beim Elektro-Schrott waren es rund sieben Kilo. Bei Grüngut einschließlich Häckselaktionen lagen wir bei 114 Kilo, an Metallschrott kamen rund vier Kilo zusammen.
Sandreuter: Ein glücklicher Umstand war, dass wir den durch den Abzug der Amerikaner entstandenen Einnahmeausfall von rund 1,3 Millionen Euro durch eine massive Senkung der Verbrennungsgebühren fast ausgleichen konnten. Wir haben stabile Gebühren bei den Kosten des Müllheizkraftwerkes und wir haben relativ stabile Kosten beim Abfuhrentgelt und der Kompostierung. Unabhängig davon haben wir mit einem Defizit im nächsten Jahr von rund 220 000 Euro zu rechnen. Bei einem Ein- und Ausgabevolumen von rund 16 Millionen Euro jährlich entspricht das 1,4 Prozent. Wie es aussieht, kann der Fehlbetrag mit einer weiteren Senkung der Verbrennungsgebühr aufgefangen werden.
Sandreuter: Bei der Verbrennungsgebühr ist es eine Kalkulationsfrage, allerdings auch eine Entwicklung der Anlieferungen von außerhalb. Der Zweckverband Abfallwirtschaft hat klugerweise im Jahr 2003 die Entscheidung getroffen, freie Verbrennungskapazitäten durch Abfälle von außerhalb aufzufangen. Er hat durch langfristige Verträge mit benachbarten Landkreisen erreicht, dass diese ihren Restmüll an das Müllheizkraftwerk anliefern.
Sandreuter: Neustadt/Aisch, Bad Windsheim, Weißenburg, Gunzenhausen, Ansbach und Ostalpkreis. Diese Einnahmen von außerhalb haben dazu beigetragen, dass der Zweckverband ab 1. Januar 2007 die Gebühr von 206 Euro auf 129 Euro senken konnte.
Sandreuter: Der Zweckverband hat rund 32 Millionen Euro auf der hohen Kante. Dafür gibt es verschiedene Gründe, der Verband muss beispielsweise Rücklagen bilden. Wesentlich zur positiven Finanzentwicklung beigetragen haben die kommunalen Anlieferungen von außerhalb des Verbandsgebietes.
Sandreuter: Jedes Verbandsmitglied kann grundsätzlich frei darüber entscheiden, was es mit dem Geld macht, da es nicht direkt aus den Gebühren erwirtschaftet wurde.
Sandreuter: Die Schwierigkeit bei dieser Frage ist, dass es eine Kalkulation und eine Bilanz gibt. Diese immer in Einklang zu bringen, ist wegen der unterschiedlichen Größen bei den Zinsansätzen schwierig. Nach der Rechtssprechung ist es untersagt, die tatsächlichen Schuldzinsen in die Kalkulation einzustellen.
Sandreuter: Wir schlagen vor, dass diese Ausschüttung in die Abfallentsorgungsgebühren einfließt.
Sandreuter: Wenn der Kreistag bei der Haushaltsberatung 2009 beschließen sollte, dass die zwei Millionen den Gefäßgebühren zufließen, dann wird es Cent-genau umgesetzt.
Sandreuter: 178,20 Euro pro Jahr als Mietgefäß.
Sandreuter: Vergleiche sind schwierig und nicht immer seriös. Denn die Gebühr an sich sagt nichts darüber aus, welches Leistungsspektrum darin enthalten ist. Ein Beispiel: Unser Nachbarlandkreis Würzburg hat eine etwas günstigere Gebühr, die bei 159 Euro liegt, verlangt aber für die Sperrmüllabfuhr pro Kubikmeter 20 Euro. Wenn man bei uns im Landkreis bis zu zweimal im Jahr die Sperrmüllabfuhr in Anspruch nimmt, kostet das keinen Cent mehr. Im Landkreis Würzburg würde man insgesamt 199 Euro zahlen.
„Die blaue Tonne ist eine Erfolgsgeschichte“
Sandreuter: Das kann man so sagen. Nach einer Statistik des Bayerischen Umweltministeriums liegt die durchschnittliche Gebühr für einen Vierpersonenhaushalt bei 183 Euro pro Jahr. Da liegen wir knapp darunter.
Sandreuter: . . . Ende 2003.
Sandreuter: . . . sehr bewährt, das ist eine Erfolgsgeschichte. Wir haben eine Anschlussquote von 95 Prozent, das ist hervorragend.
Sandreuter: In den grünen Glascontainer.
Sandreuter: Nach meiner Schätzung wird er uns noch einige Jahre erhalten bleiben. Man kann differenzierter Meinung sein, ob sich der Aufwand lohnt, eine Extraabfuhr für diese Leichtverpackungsanteile zu machen.
Sandreuter: Es wäre dem Bürger nur schwer zu vermitteln, wenn man sagt, der gelbe Sack wird abgeschafft und er kann jetzt alles in das Restmüllgefäß werfen. Dann gäbe es mehr Restmüll und die bisherigen Restmüllgefäße wären zu klein.
Sandreuter: Die kommen in verschiedene Sortieranlagen, die vom Dualen System vorgegeben werden. Was dann passiert, ist uns nicht bekannt.
Sandreuter: Nur wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben wären. Durch den gelben Sack kommen im Landkreis Kitzingen jedes Jahr 2600 Tonnen zusammen. Über den Restmüll werden 14 100 Tonnen entsorgt. Das ist ein Siebtel oder 14 Prozent vom Gesamtgewicht. Das Müllheizkraftwerk könnte das ohne Weiteres schaffen.
Sandreuter: Ich denke wieder bei der Herstellung der Main-Post. Da schließt sich der Kreislauf. Gerade die Druckindustrie setzt in einem hohen Maße Recyclingpapier ein. Wobei das Altpapier oft eine Weltreise hinter sich bringt. Es kann sein, dass es nach China kommt, dort wird aus Altpapier Recyclingpapier. Zurück in Deutschland, wird das Endprodukt daraus hergestellt. Wobei derzeit ein Zusammenbruch des Wertstoffmarktes zu beobachten ist. Die Chinesen schicken volle Containerladungen mit Altpapier wieder zurück. Das trifft den Altpapiermarkt in Europa. Das Lager sind voll und jetzt kommt das Altpapier sogar wieder zurück. Die nächsten zwei, drei Jahren werden eine schwierige Zeit auf dem Wertstoffsektor.
„Jedes Gefäß wird exakt einem Grundstück zugeordnet“
Sandreuter: China hat große Kapazitäten und niedrige Verarbeitungspreise. Die deutschen Papierfabriken mussten auf höherwertige Ware ausweichen.
Sandreuter: Es gibt immer einen gewissen Zyklus. Mir ist nicht bange, dass es auch wieder aufwärts geht. Auffällig war im Wertstoffbereich ein großer Spekulationsanteil. In 100 Euro pro Tonne Altpapier stecken mit Sicherheit 30 Euro Spekulationsanteil.
Sandreuter: 2010 startet unser neues Konzept Pro 2010. Im Landkreis wird eine neue Gebührenstruktur Eingang finden. Mit dem neuen Identsystem sowie der neuen Gebührenstruktur, die aus einer Grundgebühr besteht und zwei Leistungsanteilen für Bio- und für Restmüll, werden die Gebühren dann gerechter. Es wird das Identsystem eingeführt. Das bedeutet: Identifizierung der Rest- und Biomüllbehälter mittels eines Chips, eines Transponders. Es wird jedes Gefäß, ob Restmüll- oder Biomüllbehälter, exakt einem Grundstück zugeordnet. Damit wird es möglich, die Zahl der Leerungen festzustellen. Das hat den Charme, dass wir eine wirklichkeitsnähere Gebühr kalkulieren können. Wir standen ja immer in der Kritik der Bürger, die sagen: Mein Restmüllgefäß ist nur halb voll, aber ich muss die volle Gebühr zahlen. Da war die gefühlte Gebühr zu hoch.
Sandreuter: Unser Identsystem hat nichts mit Verwiegung zu tun. Der Leistungsanteil betrifft einzig und allein die Anzahl der Leerungen. Wir wiegen nicht, sondern wir zählen. Wobei in der Grundgebühr schon zwölf Leerungen für Restmüll enthalten sein werden und 24 Leerungen für die Biotonne. Das heißt also, wenn einer nicht mehr als zwölf Mal die Restmülltonne zur Leerung rausstellt, und nicht mehr als 24 Mal die Biotonne, zahlt er nur die Grundgebühr.
Sandreuter: Ab der 13. Leerung beim Restmüll und ab der 25. beim Biomüll zahlt man pro weiterer Entleerung einen bestimmten Betrag, den wir noch nicht nennen können, weil wir erst in der zweiten Jahreshälfte 2009 neu kalkulieren. Auch müssen wir erst das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung abwarten, um sagen zu können, wie die Gebühr ab 2010 aussehen wird.
Sandreuter: Versprechungen in diesem Bereich wären eine zu riskante Spekulation. Ich möchte lieber ein Ziel formulieren: Der Bürger, der ab 2010 alle abfallwirtschaftlichen Leistungen in demselben Umfang in Anspruch nimmt, wie er sie jetzt auch in Anspruch nehmen kann, oder wie sie ihm jetzt geboten werden, soll ab 2010 nicht mehr zahlen als heute. Konkret: Wer jetzt seine 178,20 Euro für die 60-Liter-Tonne zahlt und 2010 die Restmülltonne und die Biotonne wie jetzt auch 26 Mal rausstellt, soll nicht mehr als 178,20 Euro zahlen.
Sandreuter: Genau. Jeder, der dann sein Gefäß nicht 26 Mal rausstellt, sondern weniger, spart.
Sandreuter: In Bayern dürften um 25 bis 30 von 71 Landkreisen dieses System haben – allerdings mit unterschiedlichen Ansätzen. Auf Unterfranken bezogen haben die Landkreise Aschaffenburg und Schweinfurt das Identsystem. Die haben allerdings die Verwiegung gewählt.
Sandreuter: Viele Bürger befürchten, das Müllfahrzeug fährt ab 2010 nur noch zwölfmal im Jahr durch den Landkreis. Ich kann hier beruhigen, es bleibt alles gleich. Nur der Bürger entscheidet: Stelle ich die Tonne raus oder nicht. Auch bei der Sperrmüllabfuhr wird alles genauso weitergeführt.
Sandreuter: Hoffnungsvoll – und optimistisch.
