„So etwas haben wir noch nie durchgerechnet“, sagte Herbert Müller von der Hauptverwaltung im Kitzinger Rathaus. Natürlich sei die Bearbeitung von Anträgen, egal ob von Bürgern oder Stadträten, aufwändig. Aber das sei bis hin zur Sitzungsvorlage „normales Verwaltungsgeschäft“.
Ohne Stoppuhr
Die Beantwortung von Fragen aus dem Stadtrat läuft in Volkach ohne große amtliche Geräusche. In der Verwaltung werde keiner darüber nachdenken, die Arbeit für Stadträte quasi mit der Stoppuhr festzuhalten, so Geschäftsstellenleiter Gerhard Wagenhäuser. Wer Auskunftsanspruch hat, werde eine Antwort erhalten, „egal, was das kostet.“
- Trojanisches Pferd trifft Dettelbach
„Nein. Und das hätten viele Betroffene auch als empörend empfunden“, sagt Adolf Falkenstein (CSU/Freie Wähler) zum Thema. Er war bis 2014 zwölf Jahre Bürgermeister von Prichsenstadt. Zu Anfragen wie etwa den Plänen für die Kanalsanierung in der Altstadt oder beim Neubau der Schule bemerkt er: „Manches war fünfmal beschlossen und wurde in der darauffolgenden Sitzung ein sechstes Mal hinterfragt.“ Oft seien es einfache Anfragen, die sich später als schwierig herausstellten, immensen Aufwand erforderten. „Ich habe mich dann halt auch mal am Samstag oder Sonntag hingesetzt. Aber Kosten dafür oder für den Aufwand der Verwaltung hat niemand hinterfragt oder auf den Tisch gelegt.“
Josef Mend (Freie Wähler), seit 1990 Bürgermeister in Iphofen, vorher beschäftigt bei der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen: „Die Beantwortung von Anträgen ist notwendig, gehört zum demokratischen Selbstverständnis. Anfragen und Antworten sind Teile unserer Demokratie. Das ist unsere Arbeit. Nach Kosten zu fragen, macht keinen großen Sinn: Selbst die Ermittlung der Kosten würde ja wieder Zeit kosten.“
Werner Knaier (CSU, seit 2008 Bürgermeister von Wiesentheid): „Dass Kosten für eine Anfrage hinterfragt wurden, ist bei mir noch nie vorgekommen, auch nicht bei meinem Vorgänger von den Freien Wählern. Auf diese Idee würde ich als Jurist und eingefleischter Verwaltungsrechtler nie kommen. Im Gegenteil: Da wird jeder bedient, auch wenn es Zeit und Aufwand kostet, beispielsweise durch zusätzliche Gutachten. Selbst wenn es manchmal frei nach Karl Valentin geht: Es ist schon alles gefragt, aber nicht von allen. Es geht um das ureigenste Recht eines Gemeinderats. Der soll nämlich auch die Gemeinde mit verwalten.
Jürgen Schulz (seit 2012 Bürgermeister in Abtswind; Bürgerblock): „So ein Schmarrn. Das ist bei uns nicht üblich. Es ist doch klar, dass man über die eine oder andere Anfrage einmal länger nachdenken muss.“
Erich Hegwein (CSU, Bürgermeister in Marktbreit seit 2002, vorher Kämmerer ab 1990): „Wir sind verpflichtet, Anfragen zu bearbeiten. So häufig kommt es nicht vor, dass die Verwaltung damit stundenlang beschäftigt ist. Ich sage immer: Überlegt Euch Euer Vorgehen gut, so lange wir damit beschäftigt sind, können wir nichts anderes machen.“
Heinz Dorsch (CSU), seit 1990 Bürgermeister in Seinsheim: „Wir haben ein pflegeleichtes Gremium. Bei uns gab es noch nichts, was größern Aufwand erfordert hätte.“
Leo Eckert (Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Iphofen seit 24 Jahren): „Sicher gibt es Anfragen, deren Beantwortung Zeit kostet. Das ist die Arbeit der Verwaltung, unsere Mitarbeiter sitzen nicht mit der Stoppuhr am Schreibtisch und halten fest, wieviel Zeit sie dafür brauchen.“
Vielleicht Sinnvolleres
Karl-Dieter Fuchs (Freie Wähler, Bürgermeister in Mainstockheim seit 1990): „Detailliert Kosten zu ermitteln, das ist mir in der ganzen Zeit noch nicht in den Sinn gekommen. Ich sage höchstens schon mal: Du hältst uns mit Deiner Anfrage lange auf, in der Zeit könnten wir vielleicht Sinnvolleres machen.“
Roland Hoh (Bürgermeister in Biebelried seit 2012, CSU/Freie Bürger): „Anfragen – davon gibt es bei uns eine ganze Menge. Diese werden selbstverständlich beantwortet, was manchmal sehr aufwändig ist. Über Zeit und Kosten habe ich noch nie detailliert gesprochen. Aber ich sage es, wenn der Aufwand höher ist, als das, was man sparen kann.“
Volker Schmitt (Bürgermeister in Schwarzach seit 2012, FCW): „Um Gottes Willen: Nein! Anfragen kommen immer wieder einmal, aber nachgerechnet wird über den Aufwand der Bearbeitung nicht“.
Weitere Stimmen
Rudolf Löhr (Freie Wähler, Bürgermeister in Segnitz seit 2002; seit 1984 im Gemeinderat): „Fragen werden immer behandelt, ohne dass nach Kosten für den Aufwand gefragt wird. Das hatten wir noch nie.“
Kerstin Ebert, seit neun Jahren Geschäftsstellenleiterin der Verwaltungsgemeinschaft Marktbreit: „Antworten auf Anfragen in Sitzungen: das gehört zum täglichen Geschäft einer Verwaltung. Zumeist können sie auf dem kleinen Dienstweg beantwortet werden. Aus den Sitzungen konnte ich noch nie entnehmen, dass umfangreicheren Antworten nötig gewesen wären.“
Bernd Hornig: Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Großlangheim seit 1998: „Nein, auf diese Idee käme ich gar nicht. Auch ist noch nichts auf den Tisch gekommen, was sehr großen Aufwand nach sich gezogen hätte.“
Peter Kraus (Freie Wähler, seit 2012 Bürgermeister in Mainbernheim, vorher seit 1979 Geschäftsleitender Beamter der Verwaltungsgemeinschaft für Wiesentheid, Abtswind, Castell und Rüdenhausen): „Mir ist in den ganzen Jahren nichts untergekommen, wo ich mir Gedanken um Kosten für die Bearbeitung gemacht hätte. Wir haben nie aufgelistet, was eine Beantwortung von Anfragen gekostet hätte oder kosten würde.“
Annemarie Mauer (CSU, zweite Bürgermeisterin in Geiselwind seit 2002): Mir ist nicht bekannt, dass wir irgendwann schon einmal nachgerechnet haben.
Wilfried Hack (Geschäftsleiter in der Geiselwinder Gemeindeverwaltung, dort seit 30 Jahren beschäftigt): „Noch nie wurden bei uns Stunden aufgerechnet, die für Anfragen aus dem Gemeinderat aufgebracht wurden. Das gehört einfach zur Arbeitszeit.“
Heike Thoma (seit 1990 bei der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen und seit 1993 geschäftsleitende Beamtin): „Ich sehe die Gemeinderatsprotokolle. Kostenermittlungen wegen den Aufwand bei Anfragen gab es noch nicht.“
Und wahrscheinlich werden wir noch mehr erleben.....spätestens dann wenn die betroffene IT-Firma sich auch dazu äußert bzw. Klage einreichen wird.
Die Bayer. Gemeindeordnung kennt kein Auskunftsrecht eines einzelnen Stadtrates, dieses hat nur der Gesamtstadtrat. Bis in die jüngsten Tage wird diese Rechtsauffassung von allen Gerichten, die Erwägungen von Transparenz und dem Demokratieprinzip Hohn sprechen, vertreten.
Bayern verweigert seinen Bürgern und den gewählten Gemeinderäten immer noch ein Recht auf Information und Akteneinsicht, obwohl mittlerweile der Bund und zwölf Bundesländer Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze haben. Die Dettelbacher CSU-Fraktion wäre also also gut beraten, erst einmal ihrer eigenen Landespartei Füße zu machen.
Nimmt man es ganz genau, dann könnte die Bürgermeisterin die Auskünfte sogar in Rechnung stellen, denn mittlerweile haben alle Kommunen Verwaltungskostensatzungen, in denen die Erteilung einer "umfassenden schriftlichen Auskunft" laut Mustersatzungen 10 – 1000 Euro kosten darf.
Lieber " Boro" die Tage der Bürgermeisterin sind gezählt. Als Chef der hiesigen Redaktion kann er die Treibjacht nicht mehr abblasen. Er wird sich seiner Untergebenen bedienen, um sich dann den Abschuß aus gebührender Entfernung, in Wort und Bild, mit stolzgeschwelter Brust ,seiner Partei ,präsentieren.
Es spricht für Ihn, wenn er 11 Bürgermeister, persönlich, mit geschickt formulierten Fragen zu einer Aussage bringt ,welche Diese dann, oberschlau , parieren.
Respekt ,Herr Hohler!
Liebe Dettelbacher, wir wünschen Euch viel Glück mit neuen Bgm / in .
Nur ein Hinweis an diese Opposition: Männer! Es hätte Euch genau so treffen können - und dann hätte ich mal Euer Krisenmanagement sehen wollen!
Und noch etwas: Wurden diese 14 Fragen gestellt um NEUE Erkenntnisse zu erlangen, oder war das nur politisches Wiederkäuen! Wenn Wiederkäuen, dann hatte die Kostenrechnung durchaus ihre Berechtigung! Und das hätte man recherchieren sollen!
Das Datendesaster war eine Steilvorlage - klar, dass "die Opposition" sowas gnadenlos ausnutzen und ausschlachten wird, (u. a.) so läuft bei uns einfach der Politikbetrieb. Anstatt aber der Sache die Triebkraft zu entziehen, indem man die Fragen einfach sachlich (gerne so kurz und knapp es geht) beantwortet, gießt man mit einer solchen "Unmöglichkeit" nochmal richtig Öl ins Feuer.
Also wenn irgendwer Frau Konrad dazu geraten hat - den sollte sie ganz schnell in die Wüste schicken. Diese Aktion war ja (und zwar gerade für sie persönlich!) noch blamabler als der Anlass!
Für mich ist völlig klar, dass der Reporter aus irgendeinem Grund die Bürgermeisterin nicht haben will und ihr Image in der Öffentlichkeit negativ darstellen will. Und er nutzt dazu seine Möglichkeiten (nämlich dem Verfassen von Artikeln in der Main-Post) gnadenlos aus.
Alle bisherigen Berichte laufen bisher darauf hinaus, dass die Bürgermeisterin ganz alleine Schuld habe an dem Datenproblem. Von Objektivität keine Spur !
Meine Fragen:
- Welche Interessen verfolgt der Reporter? (Jedenfalls keine objektive Berichterstattung)
- Darf der Reporter so weiter machen, bis er sein Ziel – die Absetzung oder den Rücktritt – erreicht hat ?
Fest steht aber eines: die Presse ist in der Demokratie die (einzige) "Staatsmacht", die verhindern kann und muss, dass die übrigen Instanzen damit durchkommen, den Bürger/innen die Wahrheit vorzuenthalten bzw. ihnen gar eine Illusion als Wahrheit vorzuspiegeln. Dass sie wiederum dabei nicht zu weit gehen/ zu unsauberen Mitteln greifen kann, verhindert prinzipiell die Justiz.
Wenn's funktioniert, was hierzulande nach Überzeugung der Reporter ohne Grenzen "einigermaßen"
Von FJS stammt der Spruch zur Politik "wem es in der Küche zu heiß ist, der darf nicht Koch werden". Frau Konrad sollte sich mMn besser beraten lassen bzw. zusammenreißen, sonst braucht sie (bald) keine "schlechte Presse" mehr.
Ich will aber nochmal betonen, dass ich weder den Reporter noch die Bürgermeisterin kenne und hir auch mit Parteien nichts am Hut habe.
Die Frau Bürgermeister wurde nicht gewählt um arrogant aufzutreten, sondern dem Stadtrat einen Leitfaden vorzugeben, dessen Beschlüsse umzusetzen und vor allen Dingen dem Bürger zu dienen und Schaden abzuwenden. Hierfür wird sie ja schließlich bezahlt und dies nicht zu schlecht. Im Duden steht unter dem Stichwort arrogant: dünkelhaft, anmaßend.
Eingestehen von Fehlern heißt auch Respekt, also Ehrerbietung vor dem Amt und gegenüber dem Bürger zu haben. Den Wählern von Dettelbach ist wünschen, dass bei der nächsten Bürgermeisterwahl das Stimmrecht entsprechend ausgeübt wird.
Schade um diese sehr ,bei den Bürgern, beliebte Frau.
Wer das nicht versteht, Der oder Die, hat unsere Demokratie nicht verstanden und braucht dringend einen Integrationskurs.