
Die Zeit ist knapp bis zur Bundestagswahl am 23. Februar, gerade für die Briefwahl. Was hinzu kommt: Sie muss diesmal in zwei statt sonst in sechs Wochen abgewickelt werden. Am Montag, 20. Januar, ist die Frist abgelaufen, bis zu der Parteien noch ihre Wahlvorschläge bei der Kreiswahlleitung einreichen konnten. Bis 24. Januar entscheidet dann der Kreiswahlausschuss über die Zulassung. Es folgt eine Beschwerdefrist, erst dann können die Stimmzettel in Druck gehen.
"Wir rechnen derzeit damit, dass uns die Stimmzettel in der Woche von 3. bis 7. Februar geliefert werden. Im Anschluss können wir die Briefwahlunterlagen versenden", erklärt der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wiesentheid, Christian Sturm.
Die Kürze der Vorbereitung für den Wahltag 23. Februar stellt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in anderen Gemeinden des Landkreises eine Herausforderung dar. Vor allem für Stimmberechtigte im Ausland werden die Fristen zum Verschicken der Unterlagen knapp. Bei der Nachfrage in einigen Rathäusern erläuterten die Zuständigen, wie weit die Vorbereitungen sind welche Probleme sie sehen.
Warum den Bundestag nicht online wählen?
Aus Sicht von Wilfried Hack, Verwaltungsleiter in Geiselwind, wäre die Hektik nicht nötig. "Ich verstehe nicht, warum man nicht auf eine Online-Wahl geht. "Es wäre möglich und einfach, online die Stimme abzugeben. Man geht an den PC, autorisiert sich, wählt – und fertig. Jeder hat doch über den Personalausweis seine persönliche Nummer und Identifikation. Jeder spricht doch von Digitalisierung und dass man alles online erledigen kann."

Generell, so Hack, seien Bundestagswahlen "nicht so dramatisch, das sind ja kleinere Wahlzettel und weniger Papier als bei Kommunalwahlen." Fallstricke könnte es geben, wenn es tatsächlich Verzug bei der Lieferung der Wahlzettel gäbe.
Schwierigkeiten wegen der knappen Zeit befürchtet Geiselwinds Verwaltungsleiter an anderer Stelle. "Ich sehe Probleme eher bei den Aufstellungsbeschlüssen der Parteien, die bis 24. Januar ihre Leute für die Listen haben müssen. Das ist eine wesentlich größere Herausforderung. Mache haben nicht genug Leute."
In den Rathäusern wird so einiges liegen bleiben
Nicht nur in Geiselwind müsse die Verwaltung beim Personal "einiges verschieben", so Hack. "Es war bei uns nicht vorgesehen, dass wir im Februar Wahl haben. Es sind noch Resturlaube zu nehmen, das ist herausfordernd. Wir haben beispielsweise noch Jahresabschlüsse zu machen. Das bleibt eben liegen, wir priorisieren."
Kathrin Heinrich (Dettelbach) glaubt, dass es "knackig wird". Man werde schauen, dass die Stimmzettel schnell zugeschickt werden. "Die Priorität liegt darauf, dass alles rechtzeitig raus geht, weil die Leute nur 14 Tage Zeit zum Zurückbringen haben." Auch müsse man die Unterlagen für das Ausland im Blick haben: "Kritisch kann es werden, wenn die Briefe auf dem Schiffsweg raus gehen. Oder für Soldaten, die im Auslandseinsatz sind."
Beim Verteilen der Stimmzettel hilft das ganze Haus
Barbara Hummel (Marktbreit) betont: "Wir sind zu viert im Büro, zwei kümmern sich im Moment fast nur um die Wahl. Es ist einiges vorzubereiten, zudem stehen noch Schulungen an. Wenn die Stimmzettel da sind, hilft das ganze Haus mit. Wir haben sechs Gemeinden in der VG zu koordinieren, das ist nicht ohne." Zudem gelte es parallel, die Wahllokale zu organisieren. "Es wird nicht langweilig. Wir liegen noch gut im Zeitplan", so Hummel.
Christian Sturm in Wiesentheid sieht die gesetzlich vorgegebenen Fristen ausgereizt. "Für die Briefwähler könnte es sehr knapp werden, da der Briefwahlzeitraum aufgrund der vorgezogenen Wahl von sonst sechs auf nun knapp zwei Wochen verkürzt wird. Wir informieren die Briefwähler, insbesondere aus dem Ausland, dass sie die Postlaufzeiten für den Hin- und Rückversand im Blick haben müssen. Wir empfehlen daher, so frühzeitig wie möglich die Briefwahl zu beantragen. Dies ist bei uns auch online über den QR-Code möglich, der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist."

Für den Versand der Wahlunterlagen ins Ausland habe man sich bereits "Möglichkeiten für den Luftpost- und Kurierversand gesichert", sagt Sturm. Letztlich liegt es aber in der Verantwortung des Briefwählers, dass der Wahlbrief rechtzeitig bis zum Wahltag, 18 Uhr, beim Wahlamt eingeht."
Die schnellste Möglichkeit sei es, "gleich vor Ort im Bürgerbüro des Rathauses zu den Geschäftszeiten per Briefwahl seine Stimme abzugeben".
Am Sonntag zum Wählen zu gehen, ist doch schließlich auch ein schöner Teil unserer Kultur ...
gez.
R. König